^Feynsinn

 
Mich inspiriert mal wieder wenig heute. Ich hätte in eine Kneipe gehen können. Aber was soll ich da? Seit in NRW die grünen Nichtrauchernazis ihr Terrorregime zelebrieren, schicken die katzbuckligen Idioten von Wirten ihre besten Gäste zum Quarzen gnadenlos vor die Tür, denn die Obrigkeit ist jederzeit mehr gefürchtet als der Zorn ehemals zahlender Kunden. Ja, die bleiben dann zu Hause – was sollen sie auch die “dreihundert Prozent Kalkulation” auf pampig gezapfte Biere latzen, wenn sie sich danach entscheiden müssen, ob sie in Sturm und Regen qualmen oder lieber schmachtend saufen sollen.

Alles paletti, wenn daraufhin noch mehr Wirte die Rinne runtergehen. Wer sich das öffentliche Saufen noch leisten konnte, tut’s also trotzdem nicht mehr. Sehr gut, dann treffen die Leute sich nämlich nicht mehr, es sei denn sie kennen sich schon, und dann nach vorheriger Terminabsprache. Auf keinen Fall spontan. Wer weiß, was denen sonst noch einfällt. Das Nichtraucherrasseschutzgesetz trägt also ganz nebenbei zur inneren Sicherheit® bei. Divide er impera – es werden nicht nur die Nichtraucher gegen die Raucher gehetzt, sondern ganz allgemein die Menschen immer mehr separiert, vereinsamt oder in die Körperlosigkeit des Internets getrieben, wo sie nichts groß anstellen können.

Langeweile

Sie dürfen da ihre Innereien auf Dating-Plattformen feilbieten und sich im Fenster nebenan dazu Darstellungen zur restlosen Verkümmerung ihrer sexuellen Vorlieben angucken. Wenn da nicht der nächste Verbotsnazi wartet wie ein Cameron oder die ganze vertrocknete Sippe, die dauernd Moral predigen muss und es liebt, andere zu gängeln. Fügen Sie hier einen Satz ein, der “Pfaffen” “Pädophilie” und “Porno” enthält. Dann schauen Sie sich an, wer angeblich wie vor wem geschützt werden muss. Kaufen Sie Schusswaffen. Ziehen Sie Konsequenzen!

Wie komme ich jetzt darauf? Ach ja, Langeweile. Produzierte Langeweile. Staatlich geförderte Langeweile. Die steht sicher auch am Anfang. So ein Parteitag ist sicher extrem langweilig. Da muss man sich beschäftigen. Was machen wir denn mal? Kommt, lasst uns was verbieten! Au ja, was denn? Etwas, das unmoralischen Leuten Freude macht. Ficken, Saufen, Rauchen, andere Drogen? Au ja! Aber ist das nicht schon alles verboten? Noch nicht ganz. Und wie machen wir das? “Gesundheits-Schuhutz!” trällern sie da und lassen ihrem Göring-Eckardt-Syndrom freien Lauf.

Moralische Pflicht

Gegen diese Pharisäer ist der Vatikan nachgerade tolerant. Der vergibt einem wenigstens und ruft nicht das Ordnungsamt an, wenn du beim Ficken mal falsch abbiegst. Die Gesundheitsfaschos gehen dir derweil nicht nur auf den Sack, die nehmen dir jede Würde. Rauchen? Saufen? Fett fressen? Fremdficken? Das muss bestraft werden, bestraft! Wie soll die Jugend gesund gedeihen, wenn der Nachbar so ein schlechtes Beispiel abgibt? Es nützt doch nichts, der Jugend etwas zu verbieten, das Erwachsenen erlaubt ist, wenn die es dann auch tun!

Nein, das muss alles weg. Auch dieses Internet mit seiner Pornographie. Das muss man wegsperren, aussperren, verbieten, verfolgen, ausrotten! Leibesertüchtigung, Askese und harte Arbeit brauchen wir. Gesundes Wachstum durch gesunde Körper. Nicht jeder begreift das von selbst. Freiheit fördern heißt Disziplin fordern, das ist der Bildungsauftrag. Wer dabei auf der Strecke bleibt, hat es so gewollt. Mann kann Moral ablehnen, sicher. Draußen. Im Regen. Im Rinnstein.

 
Wir haben nämlich jetzt den deutschesten aller Schäferhunde Boxer in eurem Nachbargarten. Den lassen wir los, wenn ihr unsere Handelswege nicht respektiert. Seid mal lieber froh, dass ihr Olympia nicht wieder ganz alleine machen müsst, wir können nämlich auch anders. Ihr wisst schon, wie damals, als ihr in Afghanistan einmarschiert seid und tausende der von uns bewaffneten Unschuldiger ermordet habt. Nein, das ist keine “Verteidigung”. “Verteidigung” heißt das nur bei den Guten!

Damit ihr das auch mal versteht und um das mit einer echten Autorität zu untermalen, haben wir hier gleich ein Gedicht für euch. Von einem Patrioten. Patriot ist nämlich wieder gut. Patrioten braucht man, um aktive Außenpolitik zu machen und Initiative zu zeigen. Also nicht nur hinterherrollen und Logistik machen. Selbst ist der Handelsweg Freiheitskämpfer! Also, mal aufgepasst:

schtzngrmm
schtzngrmm
t-t-t-t
t-t-t-t
grrrmmmmm
t-t-t-t
s———c———h
tzngrmm
tzngrmm
tzngrmm
grrrmmmmm
schtzn
schtzn
t-t-t-t
t-t-t-t
schtzngrmm
schtzngrmm
tssssssssssssss
grrt
grrrrrt
grrrrrrrrrt
scht
scht
t-t-t-t-t-t-t-t-t-t
scht
tzngrmm
tzngrmm
t-t-t-t-t-t-t-t-t-t
scht
scht
scht
scht
scht
grrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrrr
t-tt
*

Na, soweit klar? Müsst ihr laut lesen, dann kapiert sogar ihr das. Man hätte natürlich auch ein Gedicht mit mehr Deutsch drin nehmen können. Wir meinen ja: Je deutscher je besser. Aber dann versteht ihr das ja nicht. Das andere versteht ihr mühelos, da sind wir ganz sicher.

So, nächster Punkt: Das mit dem Überwachen ist ja wohl eine Frechheit. Hallo! Meint ihr, wir lassen uns von jedem überwachen? Ist doch wohl nicht euer Ernst. Wir sind empört!

Und wo wir gerade dabei sind: Lasst mal schön die Schwulen und Lesben in Ruhe! Das ist die blanke Unverschämtheit, die zu dissen, wenn sie “vor Kindern” positiv von ihrer Lebensweise sprechen. Wo soll das enden? Dass sie ein Bekenntnis zu Ehe und Familie ablegen müssen? Womöglich noch die Leistungssportler?!

Wir können euch nicht leiden, konnten wir noch nie. Okay, jetzt habt ihr mal aufgehört, Kommunisten zu sein, da kann man euch keinen Vorwurf mehr machen. Aber wisst ihr was? Das reicht noch lange nicht. Weil: Russen seid ihr immer noch, richtig? Also hört mal auf Russen zu sein, ne? Dann können wir mal drüber reden, ob wir euch als vollwertige Mitglieder der Weltgemeinschaft akzeptieren.

p.s.: Damit ihr wisst, wie ernst es mir ist, werde ich unter dem Applaus einiger bekokster Burschenschaftler diese jungfräuliche Guitarre schänden.

*Ernst Jandl: schtzngrmm

Wie bereits des Öfteren festgestellt, kann es nichts werden mit einer ‘Demokratie’, wenn die Menschen sich nicht für Politik interessieren und auch nicht für das, was ihre Stellvertreter so anstellen. Es interessiert sie so lange nicht, bis die Zeitungen sagen, man habe sich aufzuregen. Die Zeitungen und die Tagesschau werden schon gar nicht hinterfragt. Wissen will also niemand, was sich abspielt. Stattdessen wird magisches Denken gepflegt. Es werden Ikonen produziert und angenommen, denen bestimmte Kompetenzen innewohnen wie den religiösen Ikonen der Zauber.

So nehmen sich die Talkshows aus wie eine Fehde auf dem Olymp, nur sehr viel langweiliger. Da gibt es Götter für jede Abteilung, für Feminismus, Ökonomie, Geschichte, Terrorismus oder auch für allgemeines Fachexpertentum. Wie in der echten Religion kann man sich davon einen aussuchen oder nicht oder auch als Ketzer den abgehalfterten Figuren die Eigenschaften zuordnen, die man tatsächlich in ihnen erkennt. So ‘gilt’ ein Arnulf Bahring der Gemeinde als allkompetenter Professor (für Geschichte, das wird aber eher selten erwähnt), den anderen als neoliberaler Geiferer ohne Manieren. Letztere haben recht, sind aber eine kleine Minderheit.

Fachabteilung im Olymp

Für Wirtschaft ist immer noch einer da, der von der INSM geschickt wurde (wie Bahring selbst auch), gern ein Olaf Henkel oder ein Professor Hüther zum Beispiel. Für politische Autorität kommt ein alter Mann, von Dohnanyi (INSM/SPD) zum Beispiel, für das Linke an und für sich Lafontaine oder Wagenknecht, für Feminismus Alice Schwarzer und für Journalismus der Jörges. Vielleicht habe ich ein paar vergessen, aber das Prinzip dürfte klar sein: Jedes Thema wird in Abteilungen abgehandelt, für die eine Figur zuständig ist. Es werden nie unterschiedliche Perspektiven von wechselnden Gesprächsteilnehmern vertreten, sondern immer dasselbe immer durch dieselben.

Dabei entgeht den Wahldemokraten, die sich dabei politisch einbilden, dass die Vertreter ihrer selbst erstens selbst produziert sind und zweitens keine nachvollziehbare Meinungsbildung anbieten, sondern Stereotypen. Die werden entweder so oft wiederholt, dass man sie sich merkt oder man vergisst gleich wieder alles. Nehmen wir mal Schwarzer, die einzige Feministin in Deutschland. Was hat sie wozu gesagt? Kann sich irgendwer erinnern? Hat sie je etwas gesagt, das eine Debatte bereichert hat? So dass man sagen könnte: “Das habe ich durch Alice Schwarzer gelernt”? Aha. Immerhin sorgt sie seit Jahrzehnten dafür, dass feministische Ansätze jenseits ihrer Person nicht diskutiert werden. Also quasi gar keine.

Das kann man jetzt durch die Instanzen treiben, bis das Klopapier am Ende ist. Für jede Meinungsschablone eine Plapperpuppe. Ich spule daher vor und komme zur Talk-Chefetage, zum Chef, zu Zeus, zum Obergott. Wie es sich in einer am Ende doch monotheistischen Gesellschaft gehört, kann es da nur eine geben, die daher auch gern allein eingeladen wird. Die Kanzlerin – wie schon Vorgänger Helmut Kohl keine, die Augenhöhe verträgt.

Marke Merkel

An Merkel kann man alles finden, was die Ikone zur Marke macht und die Marke zur Ikone. Sie ist die “Mutti” der Nation, Gottvater und Mutter Gottes ineins. Sie ‘macht das schon’, wir “kennen” sie. Was genau sie macht, das spielt dabei keine Rolle. Es ist ihre Aura, ihre Herrlichkeit, das, was sie ist bzw. darstellt, nicht das, was sie tut. Ihre Handlungen sind rätselhaft und irrelevant für die Betrachtung – man beurteilt nicht die Handlung einer Gottheit, man deutet sie höchstens.

Dieser Hokuspokus kommt ihrem Leben als Marke enorm entgegen. Ich frage mich, ob die alberne “Raute”, die man ihr als Markenzeichen verordnet hat, ein hilfloser Versuch ist, einen Apfel darzustellen. Die Leute geben ja für jeden Dreck ihr letztes Hemd, wenn nur ein scheiß Apfel drauf klebt. Sie sagt heute ja, morgen nein, ist dabei niemals verbindlich und wenn dann widersprüchlich. Sie kann mit FDP, SPD und Grünen, sicher auch mit AfD, ADAC und den Muppets. Wofür sie steht, wer sie berät, wie das kommt, was sie als nächstes tun wird? Woher soll man das wissen, das ist nicht Sache der Untertanen. Die sollen ihre ewig dahergeleierten Schlagworte nachbeten, sie wiedererkennen und kaufen, was in der Packung ist.

Der religiöse Glaube, nicht etwa der Zweifel, ist auch Sache der Journaille. Deren Aufgabe ist es jeweils, die Herrschaft gut auszuleuchten. Das Bild muss die Aura wiedergeben, nicht Fähigkeiten, Taten oder Charakter. Deshalb wirkt der Lohnschreiber auch so desorientiert, wenn er einmal über kriminelle Machenschaften der Herrschaft schreiben soll, deren “Sünden”. “Steuersünden” zum Beispiel. Da muss er sich erst den Tagesbefehl holen: Ist Empörung angesagt oder Reinwaschen? Verharmlosen oder Verteufeln? Egal was er dann vertextet, es wird immer windschief und peinlich. Es muss ja eine Tragödie werden, das Spiel der Götter und Könige! Aber wo das Theater der Antike der göttlichen Erinnerung diente, taugt dieses Schauspiel nur zum Vergessen. Genau dafür wird es gespielt.

Neusprechdünnschiss wohin das Auge blickt: “Initiative ergreifen” nennen die Stürmer-Poeten von heute, was einst “Angriffskrieg” hieß, Menschen Abschlachten ja schon lange “Verantwortung übernehmen”. Eingebettet in die NATO, deren Geheimpolizeien den Marschbefehl jeweils ihren frisch erpressten politischen Pappkameraden zur Unterschrift vorlegen. Verschwörungstheorien, ja sicher! Powell hat nie die UNO belogen. Saddam, Gadhafi, Assad – sie hatten alle Massenvernichtungswaffen. Al Qaida bedroht uns am Hindukusch und in Mali, und die Piraten, die vor Somalia statt der ausgerotteten Fische eben Schiffe fangen, nehmen uns die Freiheit. Man sollte viel mehr Verantwortung übernehmen und Initiative zeigen – gleich beim Handlanger von nebenan.

Update: Großbritannien schafft die Pressefreiheit endgültig ab. Die Polizei soll nach einem Gesetzentwurf dort künftig jedwede Daten und Unterlagen von Journalisten beschlagnahmen dürfen. Dazu reicht eine geheime Anhörung. Die marktkonforme Demokratie walzt alles nieder, was ihrer ‘Sicherheit’ vermeintlich im Weg ist. Es wird von Tag zu Tag dramatischer.

Die aktuelle Lage ist geprägt ist durch ein weiteres Aufklappen der Informationsschere. Wer sich aktiv informiert, entfernt sich mit noch höherer Geschwindigkeit von denen, die es bestenfalls beim Lesen der Tageszeitung oder dem Anschauen der Tagesschau belassen. Vor allem die Enthüllungen über die Rolle von Geheimpolizeien und ihren politischen Einfluss entzweit die Menschen.

Bedenklich dabei ist u.a. die Strategie des Establishments, unerwünschte Informationen und Zusammenhänge als “Verschwörungstheorien” zu diskreditieren. Daraus ergibt sich das Problem, dem einerseits entgegenzutreten ohne andererseits die Abgrenzung zu kruden Gedankengebäuden aufzugeben. Das ist keine einfache Aufgabe. Daher werde ich hier in einer Reihe von Artikeln ein wenig sortieren, was “Verschwörungstheorie” ist und was die notwendige Theorie der Verschwörung.

Zu Beginn greife ich den Kern dessen auf, was jene ganz beiläufig zu Irren erklären soll, die nicht dem gängigen Narrativ folgen wollen, der von Massenmedien und Politikern gepflegten Weltsicht. Deren wahrer, wenn auch sehr naiv aufgegossener Kern, ist die Weltbild gewordene Wahnvorstellung. Sie bedienen sich einer Melange aus psychiatrischen und alltagstheoretischen Modellen: Psychose, Paranoia, Verfolgungswahn. Psychose verschmelzt die Umwelt eines Betroffenen zu einer einzigen Konfrontation, zumeist verbunden mit Angstzuständen, Bedrohung und Realitätsverlust. Die Filter versagen: Alles bezieht sich auf den betroffenen Menschen, die Bedrohung ist immer und überall, dahinter stecken oft höhere Mächte.

Das Böse ist immer und überall

Das psychotische Weltbild ist dabei sehr nah an der Religion, nicht selten ist es auch die Konfrontation mit Gott selbst, die eine Psychose prägt. Ewige Verdammnis, direkte Befehle von Gott, Besessenheit. Die unsichtbare Allmacht wird ‘real’, wo sie in der Religion jenseitig bleibt.
Andere Projektionen holen die Allmacht in die Welt: Juden, Freimaurer, Weltregierung, Aliens – sie sind überall und üben ihre Macht aus. Sie sind dabei geheim; nur der Erleuchtete weiß von ihnen, alle anderen werden getäuscht.

Natürlich ist Psychose ein sehr viel weiteres Feld, hier kann ich nur skizzieren, wie beispielhaft Wahnvorstellungen aussehen, deren Struktur einer bestimmten Form von (noch nicht pathologischer) Verschwörungstheorie sehr nahe kommen. Dass diese noch nicht pathologisch sind, erkennt man vor allem an zwei Merkmalen: Sie werden von vielen geteilt und ihre Anhänger verlieren sich nicht derart in ihrem Weltbild, dass sie ihren Alltag nicht mehr bewältigen können. Der Übergang dürfte fließend sein. Kennzeichnend für solche VTn ist eine Struktur von ‘Argumenten’, die selbst einfachsten Überprüfungen nicht standhalten, selbst Naturgesetze verleugnen und damit ein Schreckensszenario, eine unermessliche Bedrohung begründen. Eine Solche Verschwörungstheorie findet sich prototypisch in “Mein Kampf”.

Hitlers Verschwörungstheorie ist vor allem deshalb so interessant, weil sie völlig öffentlich war und trotz ihrer Nähe zum Wahn herrschendes Narrativ werden konnte. Es ist keine Splittergruppe einzelner Freaks, die ihr anhingen, und hätte man eine hinlänglich durchschlagskräftige Theorie der Verschwörung zur Hand gehabt, hätten sich zumindest viele Verharmlosungen schnell erledigt, die halfen, den Nazis den Weg zu bereiten. An ihr kann erkennbar werden, wo der Unterschied liegt.

Völkische Paranoia

Hitler beschreibt in “Mein Kampf” seinen Weg zu der Erkenntnis, dass die Juden Wien, Deutschland, ja die Welt beherrschen. dramaturgisch durchaus geschickt, entwickelt er diesen Gedanken aus einer angeblichen anfänglichen Skepsis. Er habe den Antisemiten nicht geglaubt, dass es so schlimm sei, dann entdeckt er aber nach und nach, wie überall der Jude das Schicksal aller Menschen bestimmt. Dabei ist keine Absurdität zu krass. Ausgerechnet die Juden und ihre “Hochfinanz”, das Kapital schlechthin, verbündet sich demnach mit dem “Bolschewismus” zur “Weltverschwörung”. Alle bösen irdischen Mächte sind hier vereint; der Stoff taugt fürwahr zur Psychose.

Am anderen Ende deliriert Hitler die Macht der Juden durch die Projektion der alltäglichen Bedrohung aller herbei:

„Der schwarzhaarige Judenjunge lauert stundenlang, satanische Freude im Gesicht, auf das ahnungslose Mädchen, das er mit seinem Blute schändet und damit seinem, des Mädchens, Volke raubt.”

Die Bedrohung sitzt buchstäblich hinter jedem Busch, immer, überall, und wenn sie wahr wird, ist alles verloren: Jungfräulichkeit, Ehre, Leben, Rasse und Volk. Strukturell analoge Vorstellungen werden heute im Antiislamismus gepflegt. Wenn etwa ein Sarrazin seinen Irrsinn verbreitet, ist gemeinhin nicht von “Verschwörungstheorie” die Rede, obwohl er definitiv eine pflegt.

Wer den Verdacht öffentlich geäußert hätte, Hitler wolle das jüdische Volk tatsächlich und wortwörtlich ausrotten, wäre unter heutigen Bedingungen zweifellos als “Verschwörungstheoretiker” bezeichnet worden. Der Mainstream hasst die reale Veränderung der Zustände, an die er sich klammert, so sehr, dass der Bote der realen Bedrohung pathologisiert wird. In dieser Hinsicht hat sich erschreckend wenig geändert. Die Arbeit, Informationen so zu verarbeiten, dass Reales von Imaginärem getrennt wird, ist nicht getan, indem man denkt, was alle denken und sagt, was alle sagen. Im Gegenteil bedarf sie einer angemessenen Skepsis.

Terroristen mit Klobürsten, im Hintergrund (rechts) die überforderte Polizei

Kracher! Nein, Sprengstoff! Nein, doch nicht! Zu den Falschmeldungen der Hamburger Polizei, die eine Art Dauer-Terrorübung veranstaltet hat, weil sie’s eben kann, gehörte kurz nach einem erfundenen Überfall auf eine ihrer Wachen, sie habe “Sprengstoff” gefunden. Theoretisch stimmte das ja, irgendwie. Es waren freilich Böller, kurz nach Silvester. Nun wissen wir auch, dass das Jahresendknallfest eine von Langer Hand geplante Vorbereitung auf Linken Terror war. Geholfen hat – wie immer – der Bolschewik, der uns den Raum im Osten nahm. Tatsächlich wurden auch “Polenböller” gefunden, die etwas mehr Wumms haben als die müden Knallfrösche, die in Deutschland legal sind.

Die TAZ zählt auf, was die Kollegen in den Kampfanzügen noch so gefunden haben: “Passive Bewaffnung” wie eine Skimaske und Schals. Erbärmlich! Wie kann man im Winter nur Schals einsammeln, weil sich jemand damit vermummen könnte? Schals! Soll das alles sein? Aus den Aufständen in Nordafrika und Arabien wissen wir, dass auch Schuhe sprichwörtlich ganz weit vorn sind bei Angriffen auf Staatsmacht und Autorität. Stahlkappen vorm Nasenbein, spitze Absätze ins Auge? Das muss verhindert werden.

Halbe Sachen

Viele sogenannte “BH”s sind zudem – zumal in Kombination mit ebenfalls aufgegriffenen Klobürsten – schon eine Halbe Zwille. Ruckzuck werden Obst, Nüsse und andere harte Gegenstände zu Geschossen, vom als Dessous getarnten Katapult gegen wehrlose Wachtmeister geschleudert. Nur bis zur Kenntlichkeit entkleidet sind Verdächtige ungefährlich, und wenn man sie so weit hat, sperrt man sie halt wegen Erregung öffentlicher Erregung ein. Fragt mich das nächste Mal vorher, Dilettanten!

Ja, wenn man nicht anständig sucht, findet man auch nichts, dann bleibt es bei blamablen drei Schals, einem Taschenmesser (immerhin: eine fürchterliche Waffe) und ein paar Klobürsten – bei über 1000 Kontrollen. Die Petersilie und das weiße Pulver müssen wir obendrein abziehen, weil das aus einer gezielten Provokation stammt. Dafür gibt es leider keine Punkte.

In solch unsicheren Zeiten kann man gar nicht genug Alarm schlagen, sonst wäre ja überhaupt nichts mehr los und es gäbe nicht den geringsten Grund, dauernd noch mehr Überwachunsgtechnik zu fordern und rhetorisch schon mal auf den Einsatz der Bundeswehr vorzubereiten. Die Polizeigewerkschaft ist total verzweifelt: Sie kann den Rechtsstaat nicht mehr schützen. Ist das wirklich so? Man könnte aufatmen. Ich fürchte allerdings, sie flunkern wieder mal ein bisschen.

Da geht noch mehr

Fazit: In Hamburg wurden also tagelang willkürlich Menschen kontrolliert, ihr Eigentum konfisziert, darunter auch Winterkleidung, die unachtsamerweise im Winter angelegt wurde. Es wurden ebenso willkürlich “Platzverweise” ausgesprochen, also Ausgangssperren für Einzelne. Niemand hat das kontrolliert, es gab und gibt dafür keine gesetzliche Regelung oder einen Richtervorbehalt. Für das da oben. Ausdrücklich sei darauf hingewiesen, dass die Betroffenen der Kontrollen nicht mehr oder weniger “zu verbergen” hatten als jeder andere auch. Die Maßnahme war also von vorn bis hinten unverhältnismäßig.

Was lernen wir daraus? Mehr davon, noch mehr Befugnisse für Polizei und Geheimpolizei, noch weniger Bürgerrechte. Wir stehen im internationalen Wettbewerb®. Österreich ist derzeit wieder klar in Führung, da müssen wir uns mächtig ins Zeug legen, damit die uns nicht dauerhaft abhängen. Sonst schicken sie am Ende noch den Nächsten rüber, der uns zeigt, wie’s richtig geht.

Konstanze Kurz und Frank Rieger haben in der FAZ ein sehr wichtiges Thema angerissen: High-Tech Waffen, dort etwas reißerisch “Killerroboter” genannt. Der Artikel streift alle wichtigen Aspekte, ich möchte aber den Fokus etwas anders setzen und damit auf Folgen aufmerksam machen, die m.E. aktuell gerade fatal sind. Im Artikel wird dies durch den Satz skizziert:

“Militärs und Geheimdienstler schaffen Fakten, weitgehend unbeeinträchtigt von politischer und demokratischer Kontrolle“.

Der gelebte Albtraum

Das genau ist der gelebte Albtraum, auf den wir zugehen, ein weiterer Fall für das, was ich “Theorie der Verschwörung” nenne. Die Strukturen sind von der Art, die jene Sicherheitsdienste und Geheimpolizeien, die sich ihrer bedienen, selbst ausdrücklich “konspirativ”, also verschwörerisch nennen. Während auf der einen Seite – dort ganz öffentlich – Legalität unterwandert wird durch schriftliche Verabredungen, die gegen die Verfassungen verstoßen, auf denen sie letztendlich fußen, wird in der Praxis zunehmend geheim gehandelt. Der Einsatz von Hightechwaffen und Überwachungstechnik bringt genau das mit sich: Es entfällt sowohl die staatliche Kontrolle als auch die der Öffentlichkeit.

Die Geheimniskrämerei, einhergehend mit Datenmissbrauch und Willkür, findet dabei vielschichtig statt. Der Drohnenangriff geschieht auf Basis geheim erhobener Daten und deren Auswertung durch geheim operierende Dienste, um nach der einsamen geheimen Entscheidung eines Einzelnen oder kleiner geheimer Gremien zum Einsatz zu kommen. Dies ist schlimmer als jede Verschwörung, denn es pervertiert die Basis der Macht, die den Entscheidern verliehen ist: Diese verlangt Gewaltenteilung, gegenseitige Kontrolle, öffentliche Rechtfertigung und die Einhaltung der Grundrechte. Jede einzelne dieser grundlegenden Anforderungen an einen demokratischen Rechtsstaat wird ins Gegenteil verkehrt.

Geheimpolizei vs. Öffentlichkeit

Dabei ist der Einsatz der Technik der letzte Schliff. Es tötet kein Mensch mehr, es irrt auch nicht der Mensch. Es sind Maschinen, gelenkt durch Daten, in Betrieb gesetzt aufgrund einer Datenlage. Auch deshalb ist es so eminent wichtig, die Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe von Daten zu einem Politikum höchster Priorität zu machen. Nur radikale Öffentlichkeit kann hier Kontrolle ermöglichen. Es fällt eine weitere Schranke, wenn nicht einmal mehr Soldaten und ihre Angehörigen wissen, wer wo wie gegen wen kämpft. Das Ergebnis sind eben unkontrollierte geheime Zirkel, die über erschreckende Macht verfügen. Von der klassischen ‘Verschwörungstheorie’ unterscheidet diese Struktur entscheidend, dass es völlig egal ist, wer über diese Ressourcen verfügt.

Es braucht keine Freimaurer, Juden oder Aliens, die sich zusammenrotten, um die Geschicke der Welt auf magische Weise im Geheimen zu lenken. Es folgt vielmehr einer militaristischen Logik, die sich zwischen der Anwendung einer entmenschten Technik und der angeblichen Notwendigkeit zur Unterhaltung von Geheimpolizeien von selbst entfaltet. Wenn man solche Strukturen billigt, führt das zwangsläufig zur Ausbildung solch albtraumhaft “konspirativer” Mächte. Um nichts weniger geht es im Kampf der Geheimpolizeien gegen Edward Snowden: Soll es künftig noch eine Kontrolle durch die Öffentlichkeit geben oder nicht? Ohne Öffentlichkeit aber wird es keine Kontrolle mehr geben.

Es hätte so schön werden können, in den 90ern. Der Kalte Krieg war beendet, die Truppen der Warschauer Vertragsorganisation sind heim gegangen. Es gab keinen Existenzgrund mehr für die NATO. Man hätte sie auflösen können, vielleicht eine Außenverteidigung Europas organisieren. Mancher träumt von den verpassten Chancen eines demokratischen Neuanfangs in Deutschland, bei dem ein Gemeinwesen hätte entstehen können anstelle eines “marktkonformen” Albtraums.

Es kam anders. Die NATO wurde zu einem Militärbündnis für völkerrechtswidrige Operationen aller Art. Sie marschiert ein, wo es ihr gefällt und fragt die UNO entweder gar nicht oder belügt sie nach Strich und Faden. Ihre Methoden sind brutal, Menschenrechte wurden ausgesetzt; Folter, Mord und Totalüberwachung installiert. Derweil hält man es für opportun, sehr wohl die Einhaltung von Völker- und Menschenrechten bei anderen einzufordern, unter der Androhung von Krieg und Terror.

Die Wende

Erklärtes Ziel dieser Maßnahmen sind ein – wie absurd – ‘Krieg gegen den Terror’ und die “Sicherung der Handelswege”. Das Konzept ist eingebettet in den anderen großen Trend nach dem Lüften des des Eisernen Vorhangs: Der Durchmarsch des sogenannten “Neoliberalismus”, die Durchsetzung aller denkbaren Maßnahmen zur Sicherung der Kapitalinteressen: Lohndumping, Privatisierungen, Förderung von Transaktionen jedweder Art, mithin sogenannte “Deregulierung”, Abschaffung von Sozialleistungen, Senkung der Steuern für Unternehmen und ‘Investoren’, drastische Kürzung staatlicher Leistungen, dafür Haftung der Staatshaushalte für Verluste bei Banken und Versicherungen.

Es reicht eigentlich, diese Maßnahmen aufzuzählen, um zu erkennen, was dort passiert ist. Genannt sei allerdings noch im Gegenzug das Versprechen, diese Maßnahmen schafften Arbeitsplätze bzw. bauten Arbeitslosigkeit ab. Das Gegenteil ist in dramatischem Maße der Fall, worüber man sich in Deutschland, das bislang davon profitiert hat, vielleicht noch hinweg betrügen kann. Allerdings auch schon nicht mehr, wenn man einen Blick auf den Rest Europas wirft.

Nehmen wir die Ukraine: Das Volk ist tief gespalten. Viele wollen mit dem alten Partner Russland verbunden bleiben, viele andere Teil der EU werden, wieder andere eine starke Nation sein und noch andere sozialistisch bleiben. Die Ukraine ist Spielball der Interessen von NATO, Russland, Kapital und EU, liegt an der neuen Grenze des Einflusses jenes “Westens” aus Banken und Militär zum neuen Russland aus Banken, Militär, Öl- und Gasmultis. Jene Grenze, an der auch das schon vergessene Georgien liegt, das mit ein wenig Pech einen Atomkrieg hätte auslösen können.

The Name of the Game

In der EU sieht es nicht viel besser aus. Warten wir mal den Sommer ab, ob das nicht noch ganz finster wird. Was in Griechenland und Spanien derzeit gärt und rumort (siehe den letzten Artikel und die Kommentare dazu), die Maßnahmen der Staaten und ihrer Geheimpolizeien, Hand in Hand mit korrupten Politikern und denen, die sie schmieren, bilden ein einziges Pulverfass. Wer glaubt, die Entwicklung in der Ukraine habe nichts mit ‘uns’ zu tun, übersieht die Gemeinsamkeiten.

Dieser von Abhängigkeiten und Interessen im Äußeren wie im Inneren zerrissene Staat ist bloß eine Art Avant Garde des Untergangs. Was sich dort zeigt, ist die Unversöhnlichkeit von Kapitalismus mit Menschenrechten, Frieden, Demokratie und am Ende mit Politik überhaupt. Es ist die Blaupause der aufkommenden Barbarei und hat nichts mit einer sogenannten “Krise” zu tun, wie es auch generell keine “Krisen” gibt, wie solche Symptome seit 2007 täglich genannt werden.

Immobilien-, Banken-, Kapitalmarkt-, Euro- und Staatsschuldenkrise? Ist irgend eine davon je überwunden worden? Hat derweil jemals wer steigende Armut und obszönen Reichtum eine “Krise” genannt? Ist irgend etwas besser geworden? Als nächstes werden sie uns “Arbeitsmarkt”- und “Inflations-” oder “Deflations-” Krise servieren, wenn es nicht gar der “Verteidigungsfall” oder sonst ein allgemeiner “Notstand” sein wird. Egal, wie sie es nennen; nur wer sich nicht verblöden lässt, kennt den wahren Namen.

Der “Welt” ist es zwei Zeilen für eine Meldung wert, ansonsten schweigt sich die deutsche Presse aus: Einen Parkplatz, so hieß es, wolle der Bürgermeister der nordspanischen Stadt Burgos bauen lassen. Die darauf folgenden landesweiten Proteste haben inzwischen zu einer angeblichen Einstellung des Projekts geführt. Die NZZ schreibt zwar darüber, aber einen bodenlosen Unfug:

“Nach Ansicht der Gegner wäre das Geld aber besser in städtischen Sozialleistungen wie Kindergärten angelegt.” Nun ist es schon dem Irrsinn schmiegsam nahe, Kindergärten als “Sozialleistungen” zu bezeichnen. Die Krönung aber: Weil also ein Parkplatz gebaut und nicht ein Kindergarten “renoviert” wird, entflammen im ganzen Land teils gewalttätige Proteste? Wir sollen die Spanier also für wütende Berserker halten, wenn wir überhaupt etwas über die jüngsten Ereignisse erfahren.

Mehr dazu, und zwar reichlich, gab es hier in den Kommentaren, von mo und R@iner zusammengetragen, die spanische Quellen, Twitter, die HuffPo und anderes heranzogen, um uns ins Bild zu setzen. Demnach geht es dort eben nicht um irgendeinen Parkplatz, sondern um eine flächendeckende Korruption. Im Gegensatz zu den hiesigen Verhältnissen ist es in Spanien auch allgemein bekannt, was wer mit wem mauschelt. In Burgos wurde also ein vorbestrafter Baulöwe mit der Verschwendung öffentlicher Mittel beauftragt, während der Bürgermeister sich von den Baufirmen Reisen spendieren ließ. In der Folge nur logisch, dass er entgegen monatelanger Proteste seine Entscheidung auf Basis höherer Ideale trifft. Es geht schließlich um Arbeitsplätze®!

Millionen Extremisten

Im Rahmen der Proteste wurden u.a. Minderjährige und Rentner verhaftet. Die spanische Polizei erweist sich derweil als ihren besten deutschen Kollegen ebenbürtig. Kommt schon mal vor, dass da einer totgeprügelt wird und der Vorfall nicht aufgeklärt werden kann, weil – déjà vu – Akten verschwinden. Im Gegensatz zur hiesigen Protestkultur, wo man sich in eine berufsjugendliche Testosteronfraktion und ein Lager bürgerlicher Pseudokritik spaltet, scheint es sich dort aber inzwischen herumgesprochen zu haben, dass der Klassenkampf von oben angenommen werden muss. Kein Wunder, in Spanien geht eine ganze Generation auf ein Leben in Armut zu, wenn es nicht bereits das ganze Volk ist. Wir haben unsere Arbeitslosigkeit nach Südeuropa exportiert und reichlich Rabatt in Form von Hoffnungslosigkeit gewährt.

Zurück zum Funken, der die landesweiten Proteste ausgelöst hat: Da i-Tüpfelchen ist die Medienmacht des besagten Baulöwen, der sich nebenbei eine Mediengruppe hält und sich seine eigenen Nachrichten macht. Dass die Proteste generell als “linksradikal” bezeichnet werden, ist insofern nicht ganz das Übliche. Der Qualitätsjournalismus kommt vielmehr direkt vom Objekt der unabhängigen Berichterstattung®.

Dort aber ist der Vorwurf des “Linksextremismus” kein Grund, in den Keller zu flüchten und zu beten, die Obrigkeit möge die furchtbaren Aufrührer richten. Im Gegenteil setzt sich dort offenbar die Erkenntnis durch, dass mit ‘radikal’ und ‘extremistisch’ jeder gemeint ist, der nicht bedingungslos vor der Macht des Kapitals kapituliert oder Menschenrechte für wichtiger hält als das Versprechen von Arbeitsplätzen. Überhaupt bricht mit der Wirtschaft auch der Glaube an ihre Medien und deren Lügen zusammen. Kein Wunder, dass wir hier nichts davon zu hören bekommen.

[l] Was macht eigentlich meine Selbsthilfegruppe? Kommt ihr nie drauf: Hat sich mal wieder getroffen. Die gute Nachricht: Alle haben überlebt. Die schlechte: Nach DEM Wochenende sieht keiner mehr annähernd jünger aus als er ist. Eher älter. Noch älter! Im folgenden einige Nachrichten dazu und aus der Welt vor dem Fenster:

[l] Bug des Tages: Aus geschlossenen Bierflaschen saufen geht immer noch nicht. Normalerweise ist der Versuch klarer Indikator für einen Buffer Overflow. Solch ersichtliche Schäden in der Laufzeitumgebung kann man natürlich ignorieren und fröhlich weiter streamen. Ist ja egal, aus welcher Schnittstelle das nachher wieder rausläuft.

[l] Aus der beliebten Serie “bei UNS ist Kernkraft SICHER”: Es besteht keine Gefahr für die Bevölkerung. Gehen Sie weiter, das ist wirklich völlig harmlos! Wait, whut?

[l] Und dann war da noch der Kerl, der sich erst mit der Quad Damage auflädt und dann einen Rocket Jump versucht. Kann man sich gar nicht ausdenken sowas! Klarer Kandidat für den Anatoli-Bugorski-Preis.

[l] Kurze Durchsage von Standard&Poors: Wenn die EU nicht im Gleichschritt marschiert, wird mal eben das Rating gesenkt. Vielleicht sollten Politiker doch besser kurz nachfragen, ehe sie etwas sagen oder sogar Entscheidungen treffen. Sonst kann man sich nachher nicht beschweren, wenn es was auf die Fresse gibt.

[l] Und wo wir gerade bei guter Führung sind: Macht’s wie die SPD, dann klappt’s auch mit den Umfragen: Kaum hat Gabriel ein Wunschergebnis an Zustimmung zur GroKo herbei gepeitscht, da wird mal eben das Rating der Verräterpartei hochgepusht. Die zeitliche Nähe beider Ereignisse steht in keinerlei Zusammenhang!!1!

[l] Als französischer Staatspräsident kann man sich ja eine Menge leisten, vor allem Frauen. Hat bislang noch nie jemanden gestört, wenn so ein Präsident sein Baguette in fremden Betten verkrümelt hat. Es gab da eine stillschweigende Vereinbarung, dass darüber nicht berichtet wird. Bis Hollande kam – ihr erinnert euch, der Typ, der die Reichen mit 80% besteuern wollte. Tja, nu ist seine Freundin in aller Munde (SCNR), prompt schaltet der Mann um und will “Wirtschaft entlasten und Sozialausgaben kürzen”. (Danke, Klaus!) Aber hey, die Antrittsrede war super!

[l] Update: Ihr habt sicher mitbekommen, dass die Brauereien auf Kosten ihrer Kunden Preisabsprachen getroffen haben und dafür hohe Geldstrafen zahlen müssen. Jetzt ratet mal, wer die am Ende zahlen wird: Richtig, die Kunden. Also DAMIT konnte ja wohl NIEMAND rechnen!

[l] Update 2: Oh, und ich lese gerade, dass die Deutsche Bank auch Strafzahlungen leisten muss. Ein Blogger ist der Auffassung, die Strafzahlungen seien jetzt endlich hoch genug, dass “die Bankster” sie wahrnähmen. Captain Obvious kann sich dem nur bedingt anschließen.