^Feynsinn

Bundesarchiv, Bild 102-05952 / CC-BY-SA 3.0

Im Folgenden der Wortlaut des SPD-Vorsitzenden zur Entscheidung für eine Große Koalition gegen das Ergebnis des Mitgliedervotums:

Wir haben das Votum der Mitgliederschaft der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands mit großem Ernst zur Kenntnis genommen, die Sachlage analysiert und sind danach einmütig zu unserer Entscheidung gekommen. Unsere Partei mit ihrer großen Geschichte hat viele Gremien, die vor allem in besonderen Situationen jeweils ihren Beitrag zur Entscheidungsfindung leisten. Keines dieser Gremien und keiner der Genossinnen und Genossen, die sich mit der Lage auseinander gesetzt haben, hat es sich leicht gemacht.

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sieht es vor, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages bei allen ihren Entscheidungen nur ihrem Gewissen unterworfen sind. Es gibt kein imperatives Mandat, sei es von einer politischen Partei oder sonstwo her, das den Abgeordneten vorschreiben kann, wie sie abzustimmen haben. Das gilt natürlich insbesondere für die Wahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin. Die Abgeordneten der SPD-Fraktion haben daher in einem langen, schmerzhaften Entscheidungsfindungsprozess beschlossen, Frau Doktor Merkel zur Bundeskanzlerin zu wählen.

Schmerzhafte Entscheidung

Man muss sich vor Augen halten, dass zwar eine Mehrheit der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gegen die Bildung einer Großen Koalition war, aber man muss zwei Dinge beachten bei der endgültigen Entscheidung, die ja die Abgeordneten treffen müssen: Erstens war die Mehrheit gegen eine Koalition mit der CDU/CSU nicht so groß, dass man allein aus diesem Votum eine verantwortliche und tragfähige Entscheidung ableiten kann. Wenn man die Neumitglieder herausrechnet, die gar keine langfristige Verantwortung wahrnehmen wollen, dürfen wir uns durchaus in unserer Haltung bestätigt sehen.

Sie erinnern sich überdies, dass noch kürzlich dieselbe Partei Martin Schulz mit 100% Zustimmung zu ihrem Vorsitzenden gewählt hat. Der ist schon nicht mehr im Amt. Die Partei ist also in einem etwas unsteten Zustand, was man beachten muss, wenn man die langfristige Wirkung staatspolitischer Weichenstellungen zu berücksichtigen hat. Zweitens sind die nächsten Schritte zu wichtig, um uns die Richtung von einer mehr oder weniger launigen Momentaufnahme vorgeben zu lassen. Die Abgeordneten müssen ganz selbstverständlich ihre Verantwortung für unser Land, stabile Verhältnisse und die Zukunft Deutschlands und Europas im Auge haben.

Allein das Votum der Basis, so weh es uns allen auch tut, ist kein hinreichender Grund, sich aus dieser Verantwortung zu stehlen. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat noch in jedem Sturm Kurs gehalten und getan, was das Beste für unser Land ist. So wird es auch diesmal sein. Es wäre im Übrigen töricht, dann nicht auch den zweiten Schritt zu gehen und mit der Besetzung der Ministerien für eine Politik zu sorgen, die den Bürgern dieses Landes und der sozialen Gerechtigkeit dient. Ich danke Ihnen. Glück auf!

Und dann kommen sie alle an, die Putinversteher, und jeder hat seinen anständigen Russen. Es ist ja klar, die anderen sind Schweine, aber dieser eine ist ein prima Russe. Jetzt bei Olympia hat es sich doch wieder gezeigt: Die dopen sogar beim Curling. Und dann geht ein deutscher Schmierfink, der den kritischen Journalismus in den Schmutz zieht, zu Russia Today und ist auch noch stolz drauf.

Hajo Seppelt ist Stammgast in den Spocht-Schauen, was mir nicht entging, weil ich im Halbkoma tatsächlich eine Woche lang meinen Fernseher als Hörspielautomat laufen ließ, während ich mit der Couch zu einem haarigen Schleimklumpen fusionierte. Hajo Seppelt, das ist derart unterste Charge, dass ich noch halluzinierend und röchelnd nach der Sternfeuerung griff, um das weg zu zappen. Dann lieber in Würde sterben.

Putins Hater

Nun ist das ja nicht das Einzige, das die Russen böse, schlecht und fies macht, weswegen wir sie vermutlich irgendwie demnächst wieder werden ausrotten müssen, auf den Spuren Napoleons und seines größten Nachfolgers aller Zeiten. Nein, sie sind zum Beispiel auch Hasser. Schwulenhasser zumal, die unsere homosexuellen Freunde diskriminieren.

Infam, wie Putins Russen so tun, als sei es ein krimineller Akt, wenn Schwule schwul leben, und zwar mit der abscheulichen Begründung, sie machten quasi Werbung für eine Art Sexualverbrechen. Zu sagen, was ist, stellt das Regime des Machthabers Putin unter Strafe, und seine Russen applaudieren noch!

Es entgeht einem eine ganze Menge, wenn man man die mühsam eingefügten Links in einem Text völlig ignoriert. Zumindest dem im letzten Absatz hier sollte man Beachtung schenken. Das nämlich ist unsere progressive, aufgeklärte, menschenfreundliche und emanzipierte Gesellschaft, vertreten durch sämtliche größten und kleinsten Koalitionen. Wie kommt man eigentlich auf die Idee, eine christliche Leitkultur® könne irgendwem da draußen moralisch kommen? Ach ja, wir sind ja die Guten.

Quelle: Ludwig Binder Haus der Geschichte CC BY-SA 2.0

Ich bin schon lange müde, gegen die Einordnung gewisser symbolpolitischer Ansätze als “links” zu zetern. Es hat keinen Zweck. Die Einen bilden autoritäre Ideologien aus, um dem weißen Patriarchat® eine aus ihrem Tunnelblick perfekte Welt aufzuzwingen, die Anderen treiben Personenkult, gern auch so weit, dass sie im kackbraunen Sumpf landen. Eine wahre Meisterleistung dieser Charge hat Lisa Fitz hingelegt, die in gebrochenen Reimen Blödheiten aneinander reihert, in denen sich alles findet, das eine Paranoia so braucht: dunkle Bedrohungen, Juden, geheime Weltenlenker.

Das ist kein Zufall. Die Dummheit beginnt bei Sozialdemokraten wie Flassbeck, die es nicht begreifen wollen, dass Politik und Macht keine Frage von Personen ist und endet bei Faschisten, die ihren intellektuellen Kahlschlag in Feindbilder münden lassen. Der Pilz wuchert schon immer in der Sozialdemokratie, die seit ihrem Bestehen zwei Säulen der Linken bekämpft hat: eine klare Analyse und starke außerparlamentarische Strukturen.

Der Übergang

Letzterem mag man mit gewissem Recht widersprechen, denn sowohl Marx als auch die Gewerkschaften waren in den Frühzeiten der Sozen ihre Wegbegleiter. Sie haben sich aber eben nicht zufällig von beidem getrennt bzw. die Macht der Gewerkschaften selbst aktiv so verstümmelt, dass diese Jahrzehnte lang um niedrige Löhne gebettelt haben und sowieso nur mehr Tarifpartei sind, wo sie einmal relevante Politische Macht waren.

Inzwischen hat es der Parlamentsstaat geschafft, dass Millionen Lohnabhängige ohnmächtig und unorganisiert sind. Dass überhaupt in Deutschland ‘politische Streiks’ von Anfang an verboten waren, zeigt, dass es nie vorgesehen war, das Proletariat an politischer Macht zu beteiligen. Während der Kommunismus vernichtet wurde, wurde als Sozialdemokratie eine Organisation von Funktionären und Emporkömmlingen gepeppelt, die bei der ersten Gelegenheit ihre Klientel endgültig verraten und sich ganz in den Dienst des Profits gestellt hat.

Der Untergang

Bis dahin vergingen allerdings einige Jahrzehnte, in denen Personalisierung und Symbolpolitik so eingeschliffen wurden, dass eine zunächst am ‘Wachstum’ beteiligte Bevölkerung völlig desorganisiert und auf den Parteien-Wahlkult dressiert wurde. Das Meisterstück auch in dieser Kategorie war die Zähmung der Grünen, ihr medial beförderter Wandel zur Führerpartei und die Korrumpierung der Funktionäre, die jegliche außerparlamentarische Politik lahmgelegt hat.

Gäbe es noch einen sinnvollen begriff von “links”, er müsste sich zuallererst mit dem epischen Versagen der eigenen Partei und all seiner Organisationsformen identifizieren. Wir haben verloren, und zwar in einem Ausmaß, das bezweifeln lässt, ob es noch jemals eine relevante linke Kraft geben kann. Für die Interessen der Lohnabhängigen, der Armen, der Ausgebeuteten und Arbeitslosen kämpft heute niemand mehr außer ihnen selbst, vereinzelt, schwach und gedemütigt.

Was bleibt

Dagegen hilft kein Feindbild. Es sind nicht die Juden, die Freimaurer, die Syrer oder ein alter weißer Mann, die man besiegen muss, um uns aus dem Elend zu erlösen, sondern seit zweihundert Jahren und mehr zuerst der Kapitalismus. Der wird uns nicht füttern; er hat uns nie mehr gelassen als das, was dem Profit diente. Er wird auch nicht aufhören Kriege zu führen, Menschen zu unterjochen, zu töten und zu korrumpieren. Es gibt keinen ‘Richtigen am Ruder’ und schon gar keinen Staat, der uns hilft, während er verfassungsgemäß das Eigentum der Eigentümer schützt.

Die Analyse muss ehrlich sein, die verbleibenden Möglichkeiten klar und frei von Illusionen. Dann können sich – vielleicht – Zellen bilden, aus denen etwas entsteht, das sich mit Macht zurückholt, was das Kapital an sich gerissen hat. Es wird mindestens Jahrzehnte brauchen und ist in dieser Puppenstübchen-Demokratie nicht zu haben. Da kannst du nur ein rechter Hanswurst werden, deine Feindbilder und deine falsche Moral pflegen und hoffen, dass es die Anderen erwischt. Die sind dann schon irgendwie selbst schuld.

An einem Donnerstagabend saß ich hier und trank ein Bier, als ich mich fragte, ob ich etwas über Nahles schreiben sollte. Etwas in mir meinte, es hätte dann lieber die Grippe. Ich stand irgendwann auf, um die Toilette zu frequentieren, da erschien ein Ding auf dem Flur, schlug mir in die Fresse und schickte mich für die folgende Woche auf die Bretter.

Johannes Kahrs, jener verurteilte Stalker, der nie zu etwas gewählt wurde und seit Jahrzehnten für den “Seeheimer Kreis” die SPD auf braunem Kurs hält, hatte beschlossen, Nahles zur Parteivorsitzenden zu erklären. Ich bin erstaunt, dass die Vollidioten, die glauben, ihre glühende Verachtung gegenüber allem, das sie für unter sich stehend halten, ergäbe ein treffendes Bild ihrer Untertanen, mich noch immer überraschen können. Nicht nur, dass sie gar keinen Gedanken mehr daran verschwenden, was eine “Wahl” ist. Nein, sie sind auch zu und zu dämlich, wenigstens einen Blick ins Manual zu werfen. Nahles kann gar nicht kommissarisch bestimmt werden. Haben sie jetzt immerhin auch bemerkt.

Schnittstelle verödet

Einen kurzen Blick nach Pjöngjang: Dort treten nordkoreanische Zombieroboter auf, um das Restpublikum zu verstören. Man hat diesen Winke-und Grinsepüppchen jegliche Schnittstellen zur Realität verödet, was dem nicht-Nordkoreaner sofort auffällt. Ein sehr vergleichbares Syndrom. Die Gefilterten aus dem Politmedienzirkus haben ebenfalls den mental stabilen Orbit verlassen. Für sie ist es ganz selbstverständlich, dass selbst nach der ungemein peinlichen Inszenierung von Martin Schulz ihre Hohlphrasen über Hohlphrasen noch immer das Maß der Dinge seien. Ein kurzer Realitätsabgleich:

“Wir [orientieren] uns an Arbeit und Leistung und nicht nur an staatlicher Umverteilung wie die Linkspartei.”
“Es kann nicht sein, dass Arbeit nicht zum festen Tagesablauf gehört.”
“Es kann nicht sein, dass Partikularinteressen die Interessen anderer bestimmen.” (zum angestrebten Streikverbot für kleinere Gewerkschaften)
“Pünktlichkeit ist hier aber ein so zentraler Punkt. Muss man sonst nicht sagen: Dann gibt es Konsequenzen?“
„Wer das nicht tut, wer sich nicht integrieren will, dem werden wir die Leistungen kürzen.“

Einige Zitate von der ‘Linken’ Nahles, die auch prominent forderte, man solle Flüchtlingen ihr Vermögen abnehmen. Hier draußen sehen wir eine in der Wolle gefärbte Neoliberale, die in ihrem Eifer gar nicht heftig und oft genug nach unten treten kann; die permanent Menschen zu harter Arbeit® zwingen will, ohne je selbst etwa Nützliches geleistet zu haben. Niemand glaubt ihr irgendetwas. Ihre Sprüche sind aufgesetzt, ihre Attitüde schal, ihre Auftritte mitunter peinlich und hart an der Grenze zum Irrsinn.

Kasperletheater

Wenn man freilich meint, jemand der seine Krawatte lockert und die Stimme künstlich presst, halte eine ‘kämpferische Rede’ und sich niemals fragt, was er da eigentlich redet, sieht die Welt anders aus. Vermutlich legt es sich der Journaill so zurecht, dass der dumme Pöbel, dem man die Welt erklärt, die Inszenierung nicht erkennt und meint, “authentisch” sei, was jener eben zu glauben habe. Das geht dann so weit, bis man selbst glaubt, was man selbst inszeniert. Alles eine Frage der Übung, bis man so etwas schreibt:

“Sie kennt die Sprache der Malocher und kann eben auch Mal so richtig auf den Tisch hauen, wenn es sein muss. Sie kann aber auf Menschen zugehen, Nähe erzeugen, mit einem der typischen, lauten Nahles-Lacher das Eis brechen. Diese Volksnähe und die Kämpferqualitäten á la Gerhard Schröder werden für den Neustart in der SPD gebraucht. Die Partei muss zu ihren Wurzeln und Wählern zurück. Dass sie da liefern kann, ist ein großer Pluspunkt für Nahles.”

bzw.

“Andrea Nahles hat als Politikerin viele Talente. Sie kann die Volksnahe, Bodenständige geben. Die Frau aus der Eifel verkörpert die Rolle der Arbeiterführerin glaubwürdig.” – “Auf Menschen zugehen, ihre Sprache sprechen – das gelingt Nahles mühelos.” – “Nahles kann aber auch das andere, das Staatstragende, Seriöse.” – “Sie schafft das nicht nur, weil sie authentisch wirkt.”

For The Record

So authentisch wie M.Chulz, der “die Ärmel hochkrempelt und den Helm aufzieht“, wenn er in seinen Buchladen geht. So bodenständig wie das Gör, das vom Studium unmittelbar ins Präsidium aufgerückt ist, “die Sprache der Malocher” kennt. Jemanden “geben”, etwas “verkörpern” – das mag ja aus Sicht der Claqueure die Kunst der Politik sein, aber haben sie sich jemals gefragt, warum der Erfolg ausgerechnet dieser Partei mit ausgerechnet diesen Figuren ausgerechnet diese Entwicklung nahm? Weil das “authentisch” ist? Wirklich?

Vom Hundertsten in Tausendste, es gibt zwei Anforderungen: einen kompromisslos neoliberalen Kurs und die Befehlsgewalt in Händen derer, die man darauf eingeschworen hat. Warum ich das so episch darlege, fragt ihr? Weil es die Wirklichkeit beschreibt. Was parallel dazu von den Lohnschreibern aufgeblasen wird, ist nordkoreanische Choreographie. Am totalen Untergang der SPD ändert beides nichts. Ich finde, der Name “Nahles” sollte getrost damit verbunden werden.

Abb.: Experimentelle Katzen-KI bei Wachstum und Wohlstand

Freut euch, das Groko kommt bald, denn dafür werden alle Register gezogen. Die Experten, die Elite, die politischen Führer, sorgen für uns, indem sie für eine stabile Regierung® sorgen. Die Grokos haben sich schon lange auf das wichtigste geeinigt, der Rest sind Details:

„Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.“ heißt es schon im Sondierungspapier. Das ist unter genau der Bedingung nicht verfassungswidrig, dass sich die Koalitionäre vor jeder Abstimmung so lange kloppen, bis auch der Letzte von einer gemeinsamen Entscheidung überzeugt ist. Alles andere heißt, dass das Gewissen der Abgeordneten einem Zwang untergeordnet wird.

Wählt euch ein Volk!

Wohl gemerkt, das war der Anfang der Sondierungen. Am Ende dieser ‚Demokratie‘ spielt der Springer Verlag den Schlager „SPD torpediert die repräsentative Demokratie“ – indem die Parteimitglieder ein Votum abgeben zu der Frage, ob eine Koalition zustande kommen soll. Als Delegierte und Verhandler gibt es den verfassungsrechtlichen Schutz des „Gewissens“ aber nicht. Nun. Es ist ja auch die „repräsentative Demokratie“ in Gefahr, die der Funktionäre eben.

Ernsthaft überprüft aber das Bundesverfassungsgericht diesen Umstand, für den es gar nicht zu ständig ist, während der offene Verfassungsbruch oben einfach so durchgeht. Hier bestimmen nämlich ein paar Hanseln über das Volk und nicht etwa umgekehrt. Dafür wird aus allen Rohren gesorgt, denn Widerspruch ist eine Kriegserklärung (sprich: „Torpedieren“).

Das sind die Fakten, und ich kann es mir partout nicht klemmen, dem die Weissagung des Flassbeck gegenüber zu stellen, so gesprochen nach Lindners Abgang aus den ‘Jamaica’-Verhandlungen:

Der Prophet

„Kommt es zu Neuwahlen, und das ist jetzt trotz aller rechtlicher Hindernisse das wahrscheinlichste Ergebnis …“ Tja, schon daneben!

„… bietet sich für die Linke insgesamt eine einmalige Chance. […] In dieser Lage könnte eine vereinte Linke (schon mal ein guter Name!) mit einem pragmatischen und wirtschaftspolitisch zugleich mutigen Konzept den Bürgern ein Angebot machen, das unschlagbar ist.”

Ach, kann sie? Weil der Name so doll klingt? Ein Haufen völlig zerstrittener Berufsschauspieler, der seit Jahrzehnten keine Idee hatte und sich allein darin einig ist, dass der Kapitalismus unantastbar ist? Jene Fraktionen, die gen Null zusammenschrumpfen? Die sind dann „unschlagbar?“ Wieso? Was muss dafür passieren?

„… sobald sich in der SPD eine kritische Masse findet, die einen neuen Kopf präsentiert.“

Sagen, wo’s lang geht

Au weia. Die kritische Masse, die bislang noch alles, aber wirklich jede Schweinerei abnickt, die irgendwer von oben als das neue Gerecht® verbrämt? Die finden … einen Kopf?! Selbst wenn man so deutsch, untertänig und autoritätshörig wäre zu glauben, ein verdammter „Kopf“ müsste Befehle sprechen, auf dass die Seelen gesund würden – hat der sich mal umgeguckt, wer da so zur Verfügung steht?

Das ist sie, unsere repräsentative Dingsbums, ihre Politik und deren Experten. Wehe, es beschwert sich noch mal jemand, wenn ich hier Food- und Katzencontent verklappe! Da besteht wenigstens die Aussicht auf ein kleines bisschen Niveau.

Hiervon inspiriert und weil ich eigentlich schon immer Foodblogger werden wollte, will ich die Gelegenheit beim Schoße packen: Man nehme etwas Sriracha-Sauce, nicht eine der aromatisierten mit den buntem Hütchen, sondern das Zeug, das knallt (roter Deckel). Vielleicht auch etwas mehr davon. Oder gern noch mehr. Okay, ein bisschen geht noch. Ach komm, wann sind wir noch mal so jung wie heute? Immer auf ausreichend Reserven achten!

Dann tut man Zeugs dazu. Vegetarier ohne Fleisch, Veganer auch ohne Eier und Milchprodukte. Mit dem Zeugs am besten was machen. Kochen ist ganz cool, aber braten ist besser. Vor allem Möhren. Die kannst du roh daneben werfen oder eben braten. Wer Möhren kocht, kriegt meine Sriracha nicht. Perverse Sau! Habe ich eigentlich erwähnt, dass Uena einmal, nein, zweimal „perverse Sau“ zu Udo Kier sagen musste? Auf Befehl von Christoph Schlingensief? Meine Frau und ich sind ein Star!

Pervert First

Jedenfalls dingens, also man kann auch Nudeln drunter tun. Apropos pervers: Ich hatte ja immer diese italienischen, aber dann kam erst Steffi Graf und dann dieser schlimme Skandal, weil der Nudelchef keine homosexuellen Familien bewerben wollte. I mean: Die haben Millionen heterosexueller Männer ihre Nudeln madig gemacht, aber wenn sie die anderen beleidigen, gibt es Zoff. Die hassen einfach alle Menschen. Jahrelang keine Nudeln, weil wir immer daran denken mussten, wie sie sich räkelt. Egal, Sriracha geht auch pur oder auf Eis.

Dann noch fix zwei Tips: Erstens „Tip“ nicht zwei p schreiben, das sieht scheiße aus, und das Auge liest ja auch mit. Zwotens Hafersahne. Die ist zwar bissken dünn, funktioniert aber in der Sauce wie echte, hinterlässt keine Steine im Magen, hat weniger Kalorien. ist laktosefrei, vegan und neutralisiert die Sriracha nicht janz so dolle. Geiles Zeug. Manchmal kippe ich das einfach so über den Herd, in die Reste, die ich da eh dauernd verteile, ihrwisstschonwas drauf und einfach reinschaufeln. Lecker!

Yo, das ist es so im Großen und Ganzen. Dazu übrigens Wasser saufen oder eine Plörre, die man sonst partout nicht am Zäpfchen vorbei manövriert kriegt. Bloß keinen guten Stoff, Leute, Wein ist zu schade zum Essen. Merken! Ich frage das beim nächsten Mal ab. Was das soll, fragt ihr? Soll ich etwa auch noch über ein Groko schreiben? Lasst mal stecken, auch der schlechte Geschmack kennt Grenzen.