^Feynsinn

Wir alle wissen, dass Donald Trump ein Irrer ist, der den Dritten Weltkrieg auslösen wird. Allein deshalb schon muss Hillary Clinton gewählt werden, die vernünftige Gegenkandidatin. “Wir”, das sind die hiesigen Redaktionsopfer, Leser und Zuschauer der großen Medienhäuser. Die transatlantische Achse hat beschlossen, dass Clinton die zuverlässigere Figur im Schachspiel von Kapital und Militär ist. Alle scharen sie sich um sie und regieren schon einmal mit – Militärs und Waffenlobbyisten von der Bush-Entourage und anderen wenig ‘demokratischen’ Zirken, in der Tat das Whos is Who des Militärisch Industriellen Komplexes.

Die Übergabe von einem Präsidentendarsteller zur nächsten geht flüssig voran, der Kriegsnobelpreisträger gibt seiner erhofften Nachfolgerin einen Schubs mit auf den Weg: War Trump neulich noch für die Frage abgewatscht worden, wozu man eigentlich Atomwaffen hat (wenn man sie dann nicht benutzt), geht Amtsträger Mr Drone Strike einen Schritt weiter und macht deutlich, dass die Yooh Ass Ey nicht auf die Möglichkeit des Erstschlags verzichten werden. Obama pullt einen Obama, kündigt an, auf den Erstgebrauch vom Atomwaffen zu verzichten, lässt sich dann ‘beraten’ und verkündet schließlich das Gegenteil.

Size Matters

Seine Sicherheitsleute, sicherlich ebenso geniale Denker und Strategen wie der Clinton-Anhang (und am Ende identisch), finden gute Gründe dagegen: Wer denkt denn an die Kinder Die Japaner zum Beispiel? Die Erben der Verdampften von Hiroshima würden darauf bestehen, dass Amoricaa sie verteidigt, indem hunderttausende Feinde chirurgisch zu Asche gebombt werden. Ja sicher! Und dann sind da auch noch der Böserusse und der unheimliche Chinamann. Die müssen abgeschreckt werden! Alles ganz logisch. Das hat Obama gleich eingesehen.

Das sind die Herren der Welt, so denken sie. Ein Haufen paranoider Wichshähnchen, die durch eine tragische Verkettung ungünstiger Kapitalanlagen an Spielzeuge kamen, die für sie definitiv zu groß sind. Ganz böse Mischung, so fette Böller und Riesenkracher in den Händen von Halbhirnen mit Schrumpfpenissen. Ach ja, bei der Gelegenheit, Feminismus: Wo bleibt eigentlich dein Einsatz? Hier könntest du vielleicht mal die Welt retten, aber du legst dich lieber mit harmlosen Kollegen an, dort wo du in der Überzahl bist. Ganz schön tapfer!
Herr, gib uns Hirn – und pack’ ruhig ein paar Eier dazu!

Update: Eigentlich wollen wir alle keine Atomwaffen, aber einsetzen können schon, äh … Global Zero, ne? Verträge, Tagesordnung und so … Verbreitung ohne Drogen, aber mit ist ohne besser, weil … Mittelstreckenraketen haben wir auch, dürfen wir aber nicht nutzen, wegen äh … Sowjetunion, wollja!
Findet ihr jetzt irgendwie psychotisch? Watch Bundespressekonferenz!

Ich muss mich immer wieder zurückhalten, wenn ich über Herrn De Maizière schreibe, weil der Mann für mich ein Braunes Tuch ist. Ich sehe in ihm das Konzentrat einer faschistischen Gesinnung; was immer der Machterhalt verlangt, wird von ihm unbewegt vollstreckt.

Sein Ministerium empfiehlt jetzt also, wieder Vorräte anzulegen. „Wie im Kalten Krieg“ lese ich in den Medien iund frage mich, wieso „wie“. Was soll das? Eine Infrastruktur wie die der BRD lässt eine effektive Vorratshaltung gar nicht zu. Sie ist so komplex, dass sie steht oder fällt, aber sicher nicht für ein paar Tage ausfallen kann, die man mit ein paar Konserven übersteht. Für welchen Fall sollte man „Vorräte für zehn Tage“ brauchen? Ist der Atomkrieg dann um? Und was zur Hölle soll ich mit „Bargeld“? Kennt der nicht „The War Game“? You can’t eat a pound note, moron! Vielleicht wollen sie aber auch nur irgendwie die Armen töten, denn die können sich keine Vorräte leisten.

Wozu das Ganze?

Ansonsten ergibt das alles keinen Sinn. Natürlich kann man das jetzt mit den anderen Maßnahmen in Verbindung bringen, einem Weißbuch der Bundeswehr etwa, das auf Eroberung und Zivilistenjagd ausgelegt wurde. Geplante Übungen der Bundeswehr mit der Polizei; allesamt nicht mehr nur verfassungswidrige Vorgänge, sondern verfassungsfeindliche. Eine verfassungsfeindliche Bundesregierung bringt mit verfassungsfeindlichen Landesregierungen die Parlamente zum Abnicken ihrer Machtpolitik.

Bei der Gelegenheit: Hat sich das eigentlich in den letzten Jahren noch irgendwer gefragt, was das für ein Parlamentarismus ist, in dem die Abgeordneten nur mehr abnicken, was ihnen vorgelegt wird? War das nicht mal undemokratisch, als man das dem Ostblock vorgeworfen hat? Mein Problem besteht jetzt darin, dass ich auch bei sich aufdrängenden Zusammenhängen nach dem Sinn frage. Wozu soll das alles gut sein?

Ignoranz ist Stärke

Hier kreuzen sich die Brüche und Widersprüche wie Bruchlinien an der San-Andreas-Spalte. Es ist allenthalben ein „Terror“, vor dem wir Angst haben sollen, aber der schlägt punktuell und blitzartig zu. Mir ist kein Fall bekannt, in dem eine Vorratshaltung dagegen nützlich gewesen wäre. Weiterhin dürfen wir, während die Bundeswehr für unsere Freiheit Terroristen produziert, demnächst keine Rucksäcke mehr tragen. Ich weiß zwar nicht, wie man das kontrollieren soll, wo man nicht kontrollieren kann, ob jemand Sprengstoff dabei hat, aber so ist das jetzt eben.

Es wird geherrscht, kontrolliert, überwacht und verboten ohne erkennbares Ziel. Es ist nicht einmal eine Ideologie im Angebot, zu der man sich bekennen könnte, um in Ruhe gelassen zu werden. Ist eigentlich egal, und die Menschen ignorieren den ganzen Zirkus. Eine Handvoll Omas wird die Enkel Konserven einkaufen schicken, der Rest schüttelt den Kopf und spielt weiter Pokémon Go. Vielleicht ist ja genau das der Zweck der Übung: den Alarm auf ein völlig absurdes Niveau zu heben – nicht um die Menschen zu verängstigen oder Verteidigungsbereitschaft zu wecken, sondern um ihre Ignoranz zu stählen.

Der nächste Bundeskanzler wird Stock und Hut bei sich führen; die kommen nach der übernächsten Wahl dann auch ohne ihn zurecht.

Laut einer Umfrage sind 65% der Deutschen für die Todesstrafe und Schnellgerichte, wenn es zu einem Terroranschlag von pädophilen Ausländern kommt. Ha, ich mach’ nur Spaß, aber die Methode ist geil. Forsa, die Zahlenhalde für Meinungsmüll, gehört SPD-Rechtsaußen Güllner, und der spielt am liebsten Ping Pong im Dreieck mit der Idiotenpresse und den Kriminellen aus den Parlamenten. Verfassungswidrig? Was interessiert’s den Heiopei im Strafverschärfungs- und Sicherheitsministerium, was den in der Sadomaso-Redaktion “Politik, innere”? Man wird doch wohl mal fragen dürfen!

Beim Max wurde ich derweil an ein Männlein erinnert, das mir immer wieder Freude bereitet. Der Mann ist so NATO-oliv, dass er sich beim Gurgeln vor dem Spiegel schon für den Atlantik persönlich hält. Regelmäßig frage ich mich bei Wolfgang Ischinger nicht mehr, ob der so blöd ist oder so verlogen, denn ich glaube, er glaubt, und zwar wirklich. Wer niemand anderen mehr zu sehen bekommt als die Offiziellen der Guten®, ihre Hofschranzen und Trommelschläger, der denkt halt in sprichwörtlich immer engeren Kreisen, bis die Todesspirale die Walnuss an die Schädelwand schmiert.

Irritierend

Beispiel? Eine neutrale Instanz will er – gegen Desinformation! Im Internet! Ist das geil? Lassen wir den Krater der Naivität einmal links liegen, der sich da aufut, aber ausgerechnet Geheimdienste damit zu betrauen, “Propaganda zu entlarven” und überhaupt zu glauben, die NATO hätte irgend ein Interesse Propaganda zu entlarven; wie abartig sparwitzig ist das denn? Ischinger, hör auf, ich kann nicht mehr!

Aber warte, es kommt noch besser! Derselbe nämlich, ausgerechnet der Ischinger Wolle, ist ein Putin-Versteher! Er meinte im juni, die NATO müsse “sich mäßigen” und man müsse “Vertrauen wieder herstellen”. Wat dat denn denn nu? Ist der Mann ein Troll? Ist das ein Testballon? Wollen sie den jetzt in der Linken einschleusen?

Man weiß es nicht. Nichts weiß man mehr, außer dass man mit allem rechnen muss, denn wir werden von Irren regiert, von Irren ‘informiert’, von Irren beobachtet, verfolgt und wenn wir Glück haben, auch mal nicht regiert. Ob Dagobert Drumpf wirklich drei Mal gefragt hat, warum “wir” denn die schönen Atomwaffen nicht benutzen oder nur ‘damals’ einzwo mal frug, warum man sie denn hat, ist das wichtig? Wichtig ist, dass solche Frisuren schwer im Kommen sind. Auch seine Frage wird eines hellen Tages endgültig beantwortet werden.

Ich habe immer wieder betont, dass es nicht zielführend ist, bei jeder Gelegenheit von “Faschismus” oder “Wirtschaftsfaschismus” zu reden, wenn Kollegen sich aufregten. Inzwischen kann ich mich schon beinahe selbst nicht mehr hören, aber wie soll man es denn bezeichnen, wenn in einem Land jeden Tag drei Terroranschläge gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen stattfinden und das bestenfalls von der Öffentlichkeit ignoriert wird? Es ist derweil bekannt, dass Staatsangestellte dabei aktive Hilfe leisten und die rechtsextremen Strukturen erst aufgebaut haben, aus denen sich die eifrigsten Täter rekrutieren.

Zur Mordlust gesellt sich derweil die Schaulust, und wenn man schon zuschaut, kann man auch mitsingen. Deutschland den Deutschen, Ausländer raus! Der ‘rechte Rand’ weiß sich – zumindest regional – gut integriert in die Mitte der Gesellschaft. Faschismus? Ach, das ist doch nur ein Aspekt. Die Mehrheit ist doch gar nicht so.

Die demokratische Mitte

Das dachten die Türken vielleicht auch bis letzte Woche. Die Mehrheit der Demokraten aller Länder hatte es recht eilig, den mit Mehrheit demokratisch gewählten Präsidenten zu unterstützen. Der räumt jetzt auf, hat binnen Stunden die Richterschaft und Staatsanwälte gesäubert, jetzt ist der Rest dran: Militär, Verwaltung, Hochschulen. Die “Akademiker”, so schreibt ein Medium vom anderen ab, dürfen ihr Land nicht mehr verlassen. So wie ich das verstehe, geht es um die Mitarbeiter der Hochschulen, nicht um Akademiker allgemein*, aber sei’s drum. Die Türkei ist eine Diktatur, Punkt.

Wo sind die Konsequenzen? Der Abzug der Bundeswehr und anderer NATO-Verbände? Der Rausschmiss aus der NATO? Diplomatische Isolation? Wirtschaftssanktionen? Die Tagung des UN-Sicherheitsrats? Wenn nicht jetzt, wann dann? Die Verlogenheit der politischen Kaste und ihrer Begleitmusiker ist tatsächlich unerträglich. Aktuelle Beispiele aus dem Alltag: Ein Schwätzer wie Trump, der lügt, wenn er ausatmet, meine Bundestagsabgeordnete, die gleich ihre ganze Biographie erlogen hat, wen wundert’s?

Widerstand!

Es gibt da Prioritäten, die gehen uns nichts an. Wir können wählen, wen wir wollen oder auch nicht; es geht nur um Macht, Geld, Pöstchen. Das ist nicht neu, völlig richtig. Es nimmt nur inzwischen wieder Formen an, die wir vor zwanzig Jahren noch für unmöglich gehalten hätten. Menschen werden entrechtet, gefoltert, verschleppt, ermordet. Nicht von denen, die wir Terroristen nennen, sondern von unseren Herrschern, ihren Partnern und einem braunen Mob mithilfe unserer Nachbarn. Das ist schon in Ordnung so. Das ist Demokratie. Das haben wir frei gewählt.

Aber ist gibt ja Widerstand: Einige gehen auf die Straße, weil sie nicht einsehen, dass sie belogen und betrogen werden. Sie zweifeln an einer “Demokratie”, in der es keine Werte mehr gibt und in der die Gewählten grundsätzlich etwas anderes tun als sie zuvor versprochen haben. Sie zweifeln auch an Medien, in denen überführte Lügen dennoch weiter verbreitet werden. Diese ‘Widerständler’ sind dieselben, die applaudieren, wenn fremde Menschen im Schlaf angezündet werden.
Ich will hier weg.

*Update: Da lag ich wohl richtig. Inzwischen heißt es: “Der türkische Hochschulrat hat nun allen Universitätslehrkräften und Wissenschaftlern Dienstreisen ins Ausland verboten.” Es seien 15000 Mitarbeiter und 1600 Dekane und Rektoren entlassen worden. Vermeintliche Erdogan-Gagner werden auch im Ausland verfolgt. [via] Eine totale Säuberung ist im Gange, aber vermutlich im Rahmen von Demokratie und Rechtsstaat . In den Lagern, die bald gebaut werden, wird es auch vegane Küche geben, und das Gas ist biologisch abbaubar.

Bilduelle: Wikimedia Commons / Colin Smith

Ich wollte dieser Tage ohnehin schon einen weiteren Abgesang anstimmen, hielt mich aber zurück. Heute hat Erdogan seinen Marsch in die Diktatur einen großen Schritt vorangebracht, jener Partner in unverbrüchlicher Freundschaft zu den USA und dem gemeinsamen Militär, der demokratisch gewählte. Demokratisch gewählt wie Kaczynski, Orbán, Poroschenko. “Demokratisch” reimt sich immer häufiger auf faschistisch.

Innenminister Friedrich, er ist wahrlich nicht der Einzige, war aber quasi der oberste Rechtshüter, hat seine faschistische Gesinnung eisklar auf den Punkt gebracht, als er vom “Supergrundrecht Sicherheit” sprach. Exakt dies ist der Weg, den Diktatur und Faschismus immer genommen haben. “Sicherheit”, nichts anderes als ein Synonym für Militär und bewaffnete Schwadronen, wird über alle anderen Rechte gestellt. In den ‘westlichen Demokratien’ gab es dafür breite Zustimmung,

Ewiger vs. Heiliger Krieg

Es wird ein unverhohlen als “ewig” deklarierter Krieg gegen einen angeblichen Terror geführt. Einige zig Tote in Europa durch Anschläge, für die Menschen verantwortlich gemacht werden, deren Angehörige, Bekannte, Landsleute von europäischen Armeen und ihrem Großen Bruder zu Millionen abgeschlachtet werden. Den ursächlichen Krieg, wie immer geboren aus Lügen, wollte und will niemand in den Völkern, deren Kriegstreiber “demokratisch” legitimiert sind. Was ist das aber für eine Demokratie, in der die überwältigende Mehrheit ihre Machthaber nicht einmal vom Kriegführen abhalten kann?

Die militanten Extremisten in den Regierungsämtern überwachen ihr Volk nicht nur, sie wollen es auch aktiv disziplinieren und auf den Rahmen einer gültigen Gesamtmeinung festlegen. Der aktuelle Justizminister macht ganz offen Gebrauch von der Gesinnungsknute:
“Das entschlossene Vorgehen der Ermittlungsbehörden sollte jedem zu denken geben, bevor er bei Facebook in die Tasten haut“, sagte er, nachdem ohne Rechtsgrundlage vornehmlich geschlossene Kommunikation vermeintlicher Extremisten zu Haussuchungen geführt hat. Eine Maßnahme, die alle einschüchtern soll, die ihre abweichende Meinung deutlich ausdrücken.

Von vornherein war mir klar, dass es unerheblich ist, dass sich da kleine Naziköppe polternd ihre Parolen um die Ohren gehauen haben. Es ist ihr Recht, das zu tun, und wenn wir es ihnen nehmen, verurteilen wir uns selbst. Wer’s noch brauchte, bekam prompt einen Geschmack davon, wie Meinung unverzüglich auch auf der anderen Seite unterdrückt wird, so es die Linke betrifft – mit freundlicher Unterstützung der US-Schnüffler.

Wie war das damals

Wie konnte das nur passieren damals®? Täglich hört man hier das leise Klicken, wenn ein Mechanismus in den anderen greift, das leise Schnurren, wenn gut geölte Zahnräder langsam anrollen. Freundschaft zu Erdogan, Freundschaft zu Bush, Obama und zur Not auch Trump, Seit’ an Seit’ mit dem radikal islamistischen Saudi-Arabien gegen den Terror®. Im Nachbarland herrscht jahrelang Ausnahmezustand, wider jeden Sinn, gegen ‘Terror’ polizeibekannter Krimineller, unter einem “Sozialisten” mit Friseur für 10000 Euro. Der schickt jetzt mehr Bomber in den Orient, für den Frieden.

Überwachung, Bankenrettung, Austerität, Gängelung, noch ein Krieg. Wir sind dagegen, aber wie immer dabei, und am Ende ist irgendwie Putin schuld. Das nennen sie “Demokratie”. Das ist nicht meine Logik, das ist nicht meine Sprache, das ist nicht meine Welt. Aber ich bin auch nicht gefragt. Gefragt ist die am besten verblödete Hälfte, die sich im Interesse des mächtigsten Zehntausendstels von den Noskes das täglich kleinere Übel®eintrichtern lässt. Zur Not zündet man halt einen Reichstag an.
Hoffentlich geht die Bundesliga bald wieder los!

In Zeiten, in denen 62 Familien mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung besitzen, …

ein Halbsatz wie ein Gedicht. Mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung gehört ihnen. Eigentlich fast die ganze. Man muss, um das Prinzip Lohnarbeit zu verstehen und zu erkennen, dass Freiheit in dieser eine juristische Spitzfindigkeit ist, einen Schritt zurück treten. Sklaverei in ihrer ursprünglichen Form bedeutete, dass Menschen Eigentum anderer Menschen waren. Dies war ein juristisches Verhältnis, denn es hieß, dass der Herr die Sklaven mit Gewalt zur Arbeit und zum Verbleib am Ort zwingen durfte.

Ökonomisch war der Herr immerhin darauf angewiesen, dass seine Sklaven ausreichend Nahrung zur Verfügung hatten, nicht krank wurden und nicht erfroren. Er hat also schon aus Eigeninteresse für das Nötigste gesorgt. Sklaven konnten fliehen, durften aber wieder eingefangen und für den Versuch bestraft werden.

die Befehlshaber

Lohnarbeit hat für den Investor den Vorteil, dass er den Arbeiter nicht durchfüttern muss. Der Lohn darf so gering sein, dass es nicht zum Leben reicht. Den Rest übernimmt ggf. der Staat. Der wiederum zwingt die Arbeiter im Interesse der Investoren dazu, jede Arbeit unter allen Bedingungen anzunehmen. An die Stellte der Sklaventreiber, die Angestellte der Herren waren, tritt der Staat. Alternativ werden die Bedürftigen nicht alimentiert und nehmen von selbst jede Tätigkeit auf, von der sie sich ein Überleben erhoffen.

Diese Verhältnisse waren nie anders. Selbst in Zeiten hinreichender Löhne in den reichen Ländern (des ‘Westens’) wurde dieser Luxus durch Ausbeutung der globalen Konkurrenz ermöglicht. Sobald es zu größeren Krisen kommt im Kapitalismus, werden aber ohnehin die Löhne so lange gedrückt, bis Massen verarmter Arbeiter auf Almosen angewiesen sind. Gleichzeitig wird der Staat so weit auf Diät gesetzt, dass er die Alimentierung der Bedürftigen so knapp wie möglich hält oder ganz aufgibt.

In diesen Tagen hören wir, dass sogenannte Flüchtlinge dazu gezwungen werden sollen, an einem bestimmten Ort zu leben. Gleichzeitig wird von Arbeitern allgemein verlangt, dass sie extrem flexibel zu sein haben, was ihren Wohnort anbetrifft, denn es ist oberste Priorität eine Tätigkeit anzunehmen, in der ein Mehrwert für einen Investor geschaffen wird. Auch hier übernimmt der Staat die Aufgabe der Dressur für die Herrschaft und schafft gleichzeitig die Regeln. Er verhängt Zwangsmaßnahmen bis hin zur Haft (übrigens auch für Schuldner), legt fest, dass die Abhängigen kein Eigentum haben dürfen, schreibt ihnen vor, wie und wo sie ihre Zeit zu verbringen haben und kontrolliert das Ganze.

Immer bereit

Im Gegensatz zur klassischen Sklaverei drohen den Betroffenen nicht mehr Peitsche oder Strick, sondern Obdachlosigkeit, Hunger und soziale Isolation. Die Investoren bestimmen aber letzlich, wer noch ein erträgliches Leben führen darf und wer nicht. Dabei haben sich, adäquat der Sklaverei, längst Dynastien von Herren und Sklaven gebildet. Die Bedürftigen haben zwar das Recht, keine Sklaven zu sein, aber nicht die Möglichkeit dazu. Wie gesagt: Freiheit ist eine juristische Spitzfindigkeit.

Der Eingangs zitierte Satz stammt aus einem “Leitantrag des Parteivorstandes” der Partei “Die Linke”. Diese Partei hat nicht im Entferntesten die Dimensionen erkannt, in die sie mit diesem Satz versehentlich vorgedrungen ist. Im Gegenteil begegnet sie der modernen Sklaverei mit der Idee von “guter Arbeit”. Die Enteignung der Arbeiter in Form des Mehrwerts soll wieder schöner werden. Dazu sind sie auch “sofort koalitionsfähig” – mit den eifrigsten Vollstreckern der modernen Sklaverei.

Um zu wissen, wie viel Sinn darin liegt, ‘linke Inhalte’ auf parlamentarischen Wege durchzusetzen, kann man sich das Anschauungsmaterial beliebig vorknöpfen. Schröder und Blair etwa und ihr neoliberaler Verrat an den Lohnabhängigen. Gabriel zum Beispiel, ein Lügner, dem Abends schon egal ist, was er morgens erzählt hat oder Nahles, die ‘Willkommenskultur’ macht, indem sie Flüchtlingen, die noch gar nicht hier sind, schon einmal ihr Vermögen abnimmt und ihnen Kürzungen von Leistungen ankündigt, die sie noch gar nicht bekommen.

Oder nehmen wir Hollande, der sich hat ins Amt wählen lassen, indem er versprach, er werde die Reichen mit 75% zu besteuern, die Steuer dann kastrierte, um sie gleich wieder aufzugeben. Keine Einnahmen – in Frankreich gibt es offenbar keine Reichen. Dafür hat der Präsident im Stile eines Diktators am Parlament vorbei neue Knechtschaftsgesetze erlassen. Seine Wähler, die zu Hunderttausenden auf die Straße gehen, lässt er dafür von der Polizei zusammenschlagen.

So herrscht der Soze

So sieht es aus, wenn Sozialdemokraten herrschen. Es ist de facto rechte Politik, in diesen Zeiten zusehends faschistische, ihnen dabei zu helfen, denn im Zweifelsfall bedienen sie auch noch die Ressentiments besorgter Bürger®. Ich traue auch den Sozialdemokraten unter den Sozialdemokraten nicht, die hier als so links gelten, dass niemand mit ihnen spielen will. Der geschätzte Kollege Raul Zelik ist da anderer Ansicht, und ich kann ihm ein paar Meter weit zustimmen. Folgen will ich dennoch nicht.

Es stellt sich aber die Frage, wie die Sklaven, die Abhängigen, die Verarmten, die 99%, diejenigen, die hier nicht gefragt werden, die schweigen, die resigniert haben und die weltweit in der überwältigenden Mehrheit sind, sich organisieren können. Zeitweise gelingt das, wo das Elend groß genug ist, in Spanien, in Griechenland, in Teilen Südamerikas, aber der Kampf ist hart und die Solidarität zerfällt oft, nicht zuletzt, weil sich immer wieder Führungen bilden, die korrupt werden.

Organisieren? Was denn?

An Substanz ist wenig. Gewerkschaften sind entmachtet oder so korrupt, dass sie sich gleich den Arbeitgeberverbänden anschließen können. Ach, das tun sie ja sogar. Was aber dann? Das Problem besteht vor allem darin, dass das Prinzip der Vertretung in einem parlamentarischen System die Massen sogar dann unter Kontrolle hält, wenn sie sich in Parteien organisieren. Alle Versuche, eine Hierarchiebildung zu verhindern (siehe die frühen Grünen) sind gescheitert. Außerparlamentarisch aber existieren überhaupt keine Strukturen, in denen Massen – und derer bedarf es, um eine relevante Macht zu entfalten – ihre Interessen selbst in die Hand nehmen können.

Ist es also wirklich die letzte Chance, sich in reformistischen Parteien zu tummeln, im Bewusstsein der Aussichtslosigkeit des Unterfangens, um eine Diskussion zu führen? Gibt es Möglichkeiten, Treffpunkte, Interessen, Strukturen, die das Potential haben, stabile außerparlamentarische Organisationen zu gründen? Während sich die Nazis wieder zusammenrotten, um ihre bornierte Welt anzuzünden, scheint es für die Linke weder Freund noch Feind zu geben, an dem sie wachsen können.

Heute hat das Türkische Parlament die Immunität eines Viertels seiner Mitglieder aufgehoben. Das ist nicht weniger als eine Machtübernahme durch den designierten Diktator Erdogan und seine islamistische Partei. Damit ist unmittelbar verbunden das totale Scheitern der Kollaboration Deutschlands mit der Machtpolitik der USA.

Der vorauseilende Gehorsam Merkels, ihrer Regierung und der ganzen transatlantischen Dienerschaft aus den etablierten Parteien hat nunmehr dazu geführt, dass ihre Außenpolitik niemandem mehr zu vermitteln ist und sie sich in eine Sackgasse manövriert hat. Erdogan ist der Feind aller Prinzipien, für die irgendwer in der politischen Landschaft Deutschlands steht, von ganz links bis ganz rechts, durch die Mitte, von oben und unten. Die Kumpanei mit dem faschistischen Islamisten in Ankara lässt keine Perspektive mehr übrig, aus der man sie gut finden könnte.

Der Übertürke

Dass die Linke, auch die Halblinke, die ja so ausdrücklich demokratisch daherkommen muss und sich in Form der SPD auf den Mythos vom Antifaschismus stützt, den Putsch Erodgans ablehnen muss, versteht sich. Von der Partei “die Linke” ganz zu schweigen. Die Liberalen jedweder Einfärbung müssen entsetzt sein ob der Abschaffung der Parlamentarierrechte und der Errichtung einer islamischen Diktatur in der Türkei. Die Rechte, die weder dem Islam noch der Türkei oder den Türken jegliche Sympathie entgegen bringt, wird es schon immer gewusst haben. Humanisten wissen ohnehin, wie zynisch der Flüchtlings-Deal mit Erdogan war und wie irrsinnig die Beteiligung an den Kriegen von Afghanistan bis Syrien ist.

Der Übertürke schlägt gerade drei Fliegen mit einer Klappe: Wer Kurden als Menschen betrachtet, wird dafür bei ihm bald im Knast landen und er kann sie wieder in der gesamten Region abschlachten, ohne dass daheim wer widerspricht. Die Mehrheit, die er sich durch die Vertreibung der Parlamentarier verschafft hat, gibt ihm die Möglichkeit, sich sowohl als totalitären Machthaber zu installieren als auch den Islam, auf dessen Ticket er fährt, zur Staatsreligion zu machen. Das wiederum, so wird er hoffen, verschafft ihm mehr Einfluss im Nahen Osten, seinem angestrebten Osmanischen Reich.

Scherbenhaufen

Dieser eiskalte Griff nach der Macht, ein Attentat auf Demokratie, Humanität und Rechtsstaat, ist zugleich eine imperialistische Initialzündung. Alles, was man Putin – zum großen Teil unberechtigt – vorwirft, toppt Erdogan um Längen. Der Eine wird nach wie vor als Iwan der Schreckliche dargestellt, der andere ist unser NATO-Partner und neuerdings ein ganz besonderer Freund der EU. Wenn diese Türkei aber nicht die schärfsten Sanktionen erfährt, seit es solche gibt, gibt es absolut keine Berechtigung mehr, überhaupt noch welche zu verhängen.

Dass es im Interesse der USA ist, einen Keil zwischen Russland und Europa, insbesondere Deutschland, zu treiben, wurde hier bereits deutlich gemacht. Die Machtpolitik, die damit betrieben wird, zwingt Deutschland jetzt dazu, einen Offenbarungseid zu leisten. Wir haben alles falsch gemacht, nichts erreicht, uns wichtige Partner verprellt und stattdessen Freundschaft mit den aggressivsten amtierenden Faschisten geschlossen. Vielleicht gelingt Merkel der genialste Flip-Flop ihrer Karriere und sie führt ihre Regierung noch einmal mit dem dümmsten Gesicht aus dem Schlamassel. So oder so aber wird in Berlin niemand mehr wen finden, der ihm noch irgend etwas glaubt – jenseits der ewigen Vollidioten, die fortan die Reste dieser Parlamentarischen Demokratie auffegen.

Die meisten hier wissen, dass ich an Vernunft und Aufklärung zweifle. Die sich als Rechtsstaaten und Demokratien behauptenden Staaten des freien Westens® haben sich vom Ballast der Aufklärung in dem Maße getrennt, wie nachvollziehbare allgemein gültige Gesetze durch Verabredungen abgelöst werden (TTIP ist hier nur ein Beispiel von vielen.). Sie haben sich nach den Ereignissen von „9/11“ von allem verabschiedet, was humanistische Aufklärung ausmacht.

Im Kern steht das Feindrecht, das uns als Sonderfall und Ausnahme untergejubelt wurde, unter dem Applaus der Dümmsten, die sich immer schnell hinter vermeintlich starken Männern sammeln. Es geht. Es lässt sich mit einer Mehrheit der Verblödeten nach Belieben regieren. Wo das Sondergesetz, die Sonderbehandlung, der Ausnahmezustand, die Sondermethoden herrschen, geht alles. Die Menschenrechte sind allgemein oder gar nicht.

Die Ausnahme ist die Barbarei

Allgemein sind sie nicht mehr. Vernunft ist ein universelles Prinzip oder gar keins. Selbst im Kriegsrecht hatte das einmal seinen Ort, daher erfand die Oligarchie den „feindlichen Kämpfer“. Der hat kein Recht und ist daher nach den Prinzipien der Vernunft kein Mensch mehr. So definiert sich Barbarei. Wenn man einmal das geistige Mittelalter erreicht hat, werden auch wieder Kreuzzüge geführt und Kriege gegen die Unwürdigen. Deutsche Soldaten an die Grenzen Russlands, zur Abschreckung!

Die Millionen Killer der Nazis haben Russland nicht erobern können, aber 1000 Bundeswehraffen sollen Putinputinputin „abschrecken“. Das ist so offensichtlich idiotisch, dass man gleich erkennt, welchen Stellenwert Vernunft und Aufklärung für solche Politik und ihre gedungenen Trommelschläger haben. Wer dem zustimmt, hat sich der Hysterie willig hingegeben oder wird dafür entsprechend gut bezahlt.

Niemand will Krieg, niemand will Russland abschrecken, niemand will, dass ein paar Affen im Tarnhemd als Provokation herhalten, damit ein Irrer wie Trump Europa seinem Größenwahn und dem Sieg des Imperiums opfern kann. Nicht einmal die Halbgescheiten Islamfeinde, die für „Pegida“ und „AfD“ zum Parolen Grölen durch braune Dresden marodieren, wollen einen Krieg mit Russland. Das routinierte transatlantische Mietmaul schließt daraus messerscharf, dass nur Putin selbst dahinter stehen kann. Vernunft? Aufklärung? Damit verdienst du doch nichts!

Gestatten, Hydra

Die Idee war trotzdem gut, und ihre Verweser haben mangels Verständnis, sprich: Verstand, keine Ahnung, dass sie niemals dort wären, wo sie heute sind, wäre diese Idee nicht über Jahrhunderte lebendig geblieben, bis sie jüngst zum Tode verurteilt wurde. Es gibt immer eine Generation, die alles in den Staub tritt, was die vor ihnen aufgebaut haben. Heute ist es übrigens die der „68er“, welch grobe Ironie!

Ganz Gallien? Eine sehr gute Frage. Wen hört man denn schon? Diejenigen, deren Hormonspiegel sie bei der ersten Gelegenheit vor die Tür treibt, um kaputt noch kaputter zu machen. Diejenigen, denen die Konzerne gehören – vor allem die Medienkonzerne. Deprimierend für alle diejenigen wiederum, die noch Hoffnung haben, dass es das doch nicht ganz gewesen sein mag mit der Vernunft und den Menschenrechten. Depression macht leise.

Doch leise ist nicht stumm, und es gibt sie immer noch und immer wieder, die widerstehen, sich in den Weg stellen, vielleicht auch der Vernunft eine Stimme verleihen. Gegen Faschismus, gegen Krieg, gegen die Zerstörung der Menschheit durch das Kapital, für Vernunft, Menschenrechte und Solidarität. Sie können uns verdampfen und sich selbst gleich mit oder sie müssen uns alle einzeln erschlagen. Das war auch schon immer so, und wir wachsen immer wieder nach, zur Not noch in Jahrhunderten. Auch das ist ein universelles Prinzip.

Die demokratische Parlamentsarmee wird zur Landesverteidigung an die Grenze Russlands verlegt.

Wir leben in interessanten Zeiten. In Österreich ist die nationalistische FPÖ auf dem besten Wege, den Staat zu übernehmen. Ihr Kandidat für den Posten des Präsidenten liegt vorn, und wenn der sein Versprechen wahrmacht, das Parlament aufzulösen, stellen sie womöglich bald auch den Kanzler. Bemerkenswert: Die Konservativen und die Sozialdemokraten sind ziemlich weg vom Fenster. Volkspartei war gestern, heute verwalten graue Funktionäre den Laden nach dem Motto: Ihr seid das Volk, wir sind Volker. Sie haben nichts falsch gemacht, nur das Alternativlose zum Besten aller, sprich: “Wachstum”, sag: “Profite”, exekutiert.

Was bleibt, sind die Grünen, weil irgendwas-mit-Umwelt, selbst wenn sie Laufzeiten verlängern, einem jeden Spaß mit dusseligen Verboten kaputtmachen und bald auch Fracking durchwinken; die Farbe ist so schön. Außerdem sind sie christlicher als die Konservativen, man kommt also nicht in die Hölle, wenn man sie wählt. Zudem sind sie ja auch irgendwas-mit-alternativ. Sieht also gut aus, klingt gut, kann man wählen. Wenn man meint, man müsste irgendwas wählen.

Wir sind Volker

Daneben blubbert der rechte Sumpf. Volk, das darauf dressiert ist, sich gegenseitig zu mobben, zu buckeln und zu meckern, wählt gegen dumm einfach dümmer, gegen die Lügen der Vereinfachung die neue Wahrheit der Eindimensionalen. Endlich nicht mehr Opfer sein, dazu braucht man ein anderes: den Muslim, den Fremden, der unsere Frauen schändet und uns die Arbeitsplätze wegnimmt in seiner kriminell verschlagenen Faulheit. Was wählt man also? Menschenhasser, die noch aggressiver in nützlich und unnütz einteilen und die Methoden vergröbern. Rauswerfen, ausschaffen, ins Mittelmeer kippen oder dem Türken zum Abschlachten schicken. “Freiheit” heißt das und “Alternative”, allemal: Nation!

In Deutschland sieht es nicht wirklich besser aus. Hier ist die Herrschaft der CDU für die nächsten hundert Jahre besiegelt. In ihrem Gedärm tummeln sich die Reste der SPD, die Grünen, die Trümmer der FDP und die Anwärter aus dem Lager der fanatisch kapitalistischen Reaktionäre mit dem Originalprogramm: Frauen an den Herd, Jedem das Seine und Ausländer raus! Muss nicht, aber wenn es nicht anders geht, wird man wohl drüber reden.

Politik ist das nicht mehr, mit Demokratie hat es absolut nichts zu tun und den Rechtsstaat hat es durch Geheimabsprachen ersetzt. Jeder Posten besetzt, keine Änderung möglich. Was kann der brave Bürger also tun? Das Ganze beschleunigen. Dasselbe in schneller, härter, brutaler. Sich rächen. Den großen starken Zerstörern zur Hand gehen. Die Büchsen spannen. Zeigen wir’s dem autoritären Regime, wählen wir die Diktatur!

Kommunismus? Kommunismus.

Es gab immer nur eine Kraft, die dagegen hielt, und die wird es dringend wieder brauchen. Wo sind die Kommunistinnen und Kommunisten bloß hin? Haben wir uns wirklich so nachdrücklich einreden lassen, Kommunismus sei böse? Kommunismus sei Stalins Terrorherrschaft? Wir bräuchten Amerikaner, um uns vor den Hitlers und den Stalins zu bewahren? Die Autokraten aller Färbung tun alles, um die Menschen davon abzuhalten, ihr Leben in die eigene Hand zu nehmen. “Eigen”, das sei das Eigentum, bläuen sie uns ein. “Gleichheit ist der Feind der Freiheit” steht auf den Ketten, die sie uns anlegen, um ihnen zu dienen.

Wer seinen eigenen Willen hat, sieht aber, dass das für alle anderen auch gilt, und dass nur Gleiche unter Gleichen je frei sein können. Wo es Arm und Reich gibt, wird das nichts werden. Warum lassen wir uns dann immer wieder unterdrücken, zwingen und unsere Zeit stehlen? Die Welt gehört nicht den Profiteuren und die Früchte der Arbeit von Milliarden schon gar nicht. Was ist daran so schwer zu verstehen?

Gleichberechtigung ist kein Diskriminierungsverbot von Grünen Betschwestern, sondern die Souveränität, über sein Leben selbst zu bestimmen, unter Gleichen, dort, wo sie leben. Das ist Kommunismus, nicht die zentrale Gewaltherrschaft einer Partei. Keine Herren, keine Sklaven! Die anderen kämpfen gerade um den Platz an der Peitsche. Wenn wir sie machen lassen, dürfen wir uns nicht wundern, dass es wieder knallt und wir wieder bluten.