^Feynsinn

Terroristen mit Klobürsten, im Hintergrund (rechts) die überforderte Polizei

Kracher! Nein, Sprengstoff! Nein, doch nicht! Zu den Falschmeldungen der Hamburger Polizei, die eine Art Dauer-Terrorübung veranstaltet hat, weil sie’s eben kann, gehörte kurz nach einem erfundenen Überfall auf eine ihrer Wachen, sie habe “Sprengstoff” gefunden. Theoretisch stimmte das ja, irgendwie. Es waren freilich Böller, kurz nach Silvester. Nun wissen wir auch, dass das Jahresendknallfest eine von Langer Hand geplante Vorbereitung auf Linken Terror war. Geholfen hat – wie immer – der Bolschewik, der uns den Raum im Osten nahm. Tatsächlich wurden auch “Polenböller” gefunden, die etwas mehr Wumms haben als die müden Knallfrösche, die in Deutschland legal sind.

Die TAZ zählt auf, was die Kollegen in den Kampfanzügen noch so gefunden haben: “Passive Bewaffnung” wie eine Skimaske und Schals. Erbärmlich! Wie kann man im Winter nur Schals einsammeln, weil sich jemand damit vermummen könnte? Schals! Soll das alles sein? Aus den Aufständen in Nordafrika und Arabien wissen wir, dass auch Schuhe sprichwörtlich ganz weit vorn sind bei Angriffen auf Staatsmacht und Autorität. Stahlkappen vorm Nasenbein, spitze Absätze ins Auge? Das muss verhindert werden.

Halbe Sachen

Viele sogenannte “BH”s sind zudem – zumal in Kombination mit ebenfalls aufgegriffenen Klobürsten – schon eine Halbe Zwille. Ruckzuck werden Obst, Nüsse und andere harte Gegenstände zu Geschossen, vom als Dessous getarnten Katapult gegen wehrlose Wachtmeister geschleudert. Nur bis zur Kenntlichkeit entkleidet sind Verdächtige ungefährlich, und wenn man sie so weit hat, sperrt man sie halt wegen Erregung öffentlicher Erregung ein. Fragt mich das nächste Mal vorher, Dilettanten!

Ja, wenn man nicht anständig sucht, findet man auch nichts, dann bleibt es bei blamablen drei Schals, einem Taschenmesser (immerhin: eine fürchterliche Waffe) und ein paar Klobürsten – bei über 1000 Kontrollen. Die Petersilie und das weiße Pulver müssen wir obendrein abziehen, weil das aus einer gezielten Provokation stammt. Dafür gibt es leider keine Punkte.

In solch unsicheren Zeiten kann man gar nicht genug Alarm schlagen, sonst wäre ja überhaupt nichts mehr los und es gäbe nicht den geringsten Grund, dauernd noch mehr Überwachunsgtechnik zu fordern und rhetorisch schon mal auf den Einsatz der Bundeswehr vorzubereiten. Die Polizeigewerkschaft ist total verzweifelt: Sie kann den Rechtsstaat nicht mehr schützen. Ist das wirklich so? Man könnte aufatmen. Ich fürchte allerdings, sie flunkern wieder mal ein bisschen.

Da geht noch mehr

Fazit: In Hamburg wurden also tagelang willkürlich Menschen kontrolliert, ihr Eigentum konfisziert, darunter auch Winterkleidung, die unachtsamerweise im Winter angelegt wurde. Es wurden ebenso willkürlich “Platzverweise” ausgesprochen, also Ausgangssperren für Einzelne. Niemand hat das kontrolliert, es gab und gibt dafür keine gesetzliche Regelung oder einen Richtervorbehalt. Für das da oben. Ausdrücklich sei darauf hingewiesen, dass die Betroffenen der Kontrollen nicht mehr oder weniger “zu verbergen” hatten als jeder andere auch. Die Maßnahme war also von vorn bis hinten unverhältnismäßig.

Was lernen wir daraus? Mehr davon, noch mehr Befugnisse für Polizei und Geheimpolizei, noch weniger Bürgerrechte. Wir stehen im internationalen Wettbewerb®. Österreich ist derzeit wieder klar in Führung, da müssen wir uns mächtig ins Zeug legen, damit die uns nicht dauerhaft abhängen. Sonst schicken sie am Ende noch den Nächsten rüber, der uns zeigt, wie’s richtig geht.

Es hätte so schön werden können, in den 90ern. Der Kalte Krieg war beendet, die Truppen der Warschauer Vertragsorganisation sind heim gegangen. Es gab keinen Existenzgrund mehr für die NATO. Man hätte sie auflösen können, vielleicht eine Außenverteidigung Europas organisieren. Mancher träumt von den verpassten Chancen eines demokratischen Neuanfangs in Deutschland, bei dem ein Gemeinwesen hätte entstehen können anstelle eines “marktkonformen” Albtraums.

Es kam anders. Die NATO wurde zu einem Militärbündnis für völkerrechtswidrige Operationen aller Art. Sie marschiert ein, wo es ihr gefällt und fragt die UNO entweder gar nicht oder belügt sie nach Strich und Faden. Ihre Methoden sind brutal, Menschenrechte wurden ausgesetzt; Folter, Mord und Totalüberwachung installiert. Derweil hält man es für opportun, sehr wohl die Einhaltung von Völker- und Menschenrechten bei anderen einzufordern, unter der Androhung von Krieg und Terror.

Die Wende

Erklärtes Ziel dieser Maßnahmen sind ein – wie absurd – ‘Krieg gegen den Terror’ und die “Sicherung der Handelswege”. Das Konzept ist eingebettet in den anderen großen Trend nach dem Lüften des des Eisernen Vorhangs: Der Durchmarsch des sogenannten “Neoliberalismus”, die Durchsetzung aller denkbaren Maßnahmen zur Sicherung der Kapitalinteressen: Lohndumping, Privatisierungen, Förderung von Transaktionen jedweder Art, mithin sogenannte “Deregulierung”, Abschaffung von Sozialleistungen, Senkung der Steuern für Unternehmen und ‘Investoren’, drastische Kürzung staatlicher Leistungen, dafür Haftung der Staatshaushalte für Verluste bei Banken und Versicherungen.

Es reicht eigentlich, diese Maßnahmen aufzuzählen, um zu erkennen, was dort passiert ist. Genannt sei allerdings noch im Gegenzug das Versprechen, diese Maßnahmen schafften Arbeitsplätze bzw. bauten Arbeitslosigkeit ab. Das Gegenteil ist in dramatischem Maße der Fall, worüber man sich in Deutschland, das bislang davon profitiert hat, vielleicht noch hinweg betrügen kann. Allerdings auch schon nicht mehr, wenn man einen Blick auf den Rest Europas wirft.

Nehmen wir die Ukraine: Das Volk ist tief gespalten. Viele wollen mit dem alten Partner Russland verbunden bleiben, viele andere Teil der EU werden, wieder andere eine starke Nation sein und noch andere sozialistisch bleiben. Die Ukraine ist Spielball der Interessen von NATO, Russland, Kapital und EU, liegt an der neuen Grenze des Einflusses jenes “Westens” aus Banken und Militär zum neuen Russland aus Banken, Militär, Öl- und Gasmultis. Jene Grenze, an der auch das schon vergessene Georgien liegt, das mit ein wenig Pech einen Atomkrieg hätte auslösen können.

The Name of the Game

In der EU sieht es nicht viel besser aus. Warten wir mal den Sommer ab, ob das nicht noch ganz finster wird. Was in Griechenland und Spanien derzeit gärt und rumort (siehe den letzten Artikel und die Kommentare dazu), die Maßnahmen der Staaten und ihrer Geheimpolizeien, Hand in Hand mit korrupten Politikern und denen, die sie schmieren, bilden ein einziges Pulverfass. Wer glaubt, die Entwicklung in der Ukraine habe nichts mit ‘uns’ zu tun, übersieht die Gemeinsamkeiten.

Dieser von Abhängigkeiten und Interessen im Äußeren wie im Inneren zerrissene Staat ist bloß eine Art Avant Garde des Untergangs. Was sich dort zeigt, ist die Unversöhnlichkeit von Kapitalismus mit Menschenrechten, Frieden, Demokratie und am Ende mit Politik überhaupt. Es ist die Blaupause der aufkommenden Barbarei und hat nichts mit einer sogenannten “Krise” zu tun, wie es auch generell keine “Krisen” gibt, wie solche Symptome seit 2007 täglich genannt werden.

Immobilien-, Banken-, Kapitalmarkt-, Euro- und Staatsschuldenkrise? Ist irgend eine davon je überwunden worden? Hat derweil jemals wer steigende Armut und obszönen Reichtum eine “Krise” genannt? Ist irgend etwas besser geworden? Als nächstes werden sie uns “Arbeitsmarkt”- und “Inflations-” oder “Deflations-” Krise servieren, wenn es nicht gar der “Verteidigungsfall” oder sonst ein allgemeiner “Notstand” sein wird. Egal, wie sie es nennen; nur wer sich nicht verblöden lässt, kennt den wahren Namen.

[l] Was macht eigentlich meine Selbsthilfegruppe? Kommt ihr nie drauf: Hat sich mal wieder getroffen. Die gute Nachricht: Alle haben überlebt. Die schlechte: Nach DEM Wochenende sieht keiner mehr annähernd jünger aus als er ist. Eher älter. Noch älter! Im folgenden einige Nachrichten dazu und aus der Welt vor dem Fenster:

[l] Bug des Tages: Aus geschlossenen Bierflaschen saufen geht immer noch nicht. Normalerweise ist der Versuch klarer Indikator für einen Buffer Overflow. Solch ersichtliche Schäden in der Laufzeitumgebung kann man natürlich ignorieren und fröhlich weiter streamen. Ist ja egal, aus welcher Schnittstelle das nachher wieder rausläuft.

[l] Aus der beliebten Serie “bei UNS ist Kernkraft SICHER”: Es besteht keine Gefahr für die Bevölkerung. Gehen Sie weiter, das ist wirklich völlig harmlos! Wait, whut?

[l] Und dann war da noch der Kerl, der sich erst mit der Quad Damage auflädt und dann einen Rocket Jump versucht. Kann man sich gar nicht ausdenken sowas! Klarer Kandidat für den Anatoli-Bugorski-Preis.

[l] Kurze Durchsage von Standard&Poors: Wenn die EU nicht im Gleichschritt marschiert, wird mal eben das Rating gesenkt. Vielleicht sollten Politiker doch besser kurz nachfragen, ehe sie etwas sagen oder sogar Entscheidungen treffen. Sonst kann man sich nachher nicht beschweren, wenn es was auf die Fresse gibt.

[l] Und wo wir gerade bei guter Führung sind: Macht’s wie die SPD, dann klappt’s auch mit den Umfragen: Kaum hat Gabriel ein Wunschergebnis an Zustimmung zur GroKo herbei gepeitscht, da wird mal eben das Rating der Verräterpartei hochgepusht. Die zeitliche Nähe beider Ereignisse steht in keinerlei Zusammenhang!!1!

[l] Als französischer Staatspräsident kann man sich ja eine Menge leisten, vor allem Frauen. Hat bislang noch nie jemanden gestört, wenn so ein Präsident sein Baguette in fremden Betten verkrümelt hat. Es gab da eine stillschweigende Vereinbarung, dass darüber nicht berichtet wird. Bis Hollande kam – ihr erinnert euch, der Typ, der die Reichen mit 80% besteuern wollte. Tja, nu ist seine Freundin in aller Munde (SCNR), prompt schaltet der Mann um und will “Wirtschaft entlasten und Sozialausgaben kürzen”. (Danke, Klaus!) Aber hey, die Antrittsrede war super!

[l] Update: Ihr habt sicher mitbekommen, dass die Brauereien auf Kosten ihrer Kunden Preisabsprachen getroffen haben und dafür hohe Geldstrafen zahlen müssen. Jetzt ratet mal, wer die am Ende zahlen wird: Richtig, die Kunden. Also DAMIT konnte ja wohl NIEMAND rechnen!

[l] Update 2: Oh, und ich lese gerade, dass die Deutsche Bank auch Strafzahlungen leisten muss. Ein Blogger ist der Auffassung, die Strafzahlungen seien jetzt endlich hoch genug, dass “die Bankster” sie wahrnähmen. Captain Obvious kann sich dem nur bedingt anschließen.

Workshop “Revolution ohne Smartphone”, 30C3

Mein Korrespondent in Hamburg-Hackburg hat weitere Berichte übermitteln können von Veranstaltungen, die er inkognito zu besuchen imstande war. Ich kann mich des Eindrucks nicht ganz erwehren, dass er allmählich glaubt, ich hätte ihn zum schieren Vergnügen dorthin befohlen, besucht er doch nicht nur Gameshows wie ein sogenanntes “Hacker Jeopardy”, von dem er ganz stolz mitteilt, er habe womöglich die erste Runde überstehen können. Die Irrelevanz treibt unheimliche Blüten.

Nein, die jüngste Datei enthält überdies Informationen über den “Künstler” Aram Bartholl, der seine Daseinsberechtigung durch Werke und “Performances” sich zu verdienen vermeint, welche sich mit jenen Substanzen beschäftigen, mithilfe derer das technopathische Publikum seine ruinierten Synapsen stimuliert. Google, Datenspeicher, sogenannte “Maps” von Killerspielen, “Barcodes”, “Chatbubbles”, “Captchas” – und Schlimmeres. Man muss das alles nicht kennen, denn es verwirrt bloß die Räume der Parallelwelt virtueller Rechtsfreiheit mit der Welt der Normalbürger, penetriert den Alltag mit psychedelischen Albträumen computersüchtiger Spinner. Aber lest selbst:

Parallelwelt Nerdiversum

Ich bin heute Morgen in diese Veranstaltung gestolpert; die Nacht war lang gewesen und für meinen Guide noch länger. Es stand für mich nichts auf der Agenda, also bin ich einfach nach einem rotgeränderten Frühstück in diesen Saal getrottet, habe mich auf einen Rasiersitz fallen lassen und mich angeschickt, unauffällig offenen Auges zu schlafen. Es wollte mir nicht gelingen, denn der Mann auf der Bühne hat etwas geliefert, was mir bei den ganzen netzpolitischen Aufklärungsmessen fehlt: Ideen, andere Präsentationsformen, Spaß, Ernst und Denkanstöße. Und das soll dann Kunst sein?

Langatmige Zusammenfassungen sind verzichtbar, besucht die oben verlinkte Website. Sollte ich noch einen Videostream finden, wird der in den Kommentaren nachgereicht. Ich bin tatsächlich sehr inspiriert und ganz glücklich, diesen Impuls mitnehmen zu können. Wenn es – was hier viele noch nicht so sehen, aber ich habe da kaum Zweifel – genug und zu viel ist mit Aufklärung, Diagnosen, Analysen und Worten dazu, braucht es andere Ausdrucksformen. Es braucht eine Kunst, viele Künste, die Menschen erreicht und aufmerken lässt, wo das ganze Gequatsche nahezu nutzlos geworden ist. Doch, da geht noch was.

Merkel.

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…

Das ist so leer hier. Mal ein wenig Füllstoff reinschäumen: “Wer macht das alles weg?” ist doch die Frage. Der Koch hat immer den ganzen Ruhm für sich. Nach ihm das Stilleben.