^Feynsinn

Selbst in Kitschfilmen gilt, was jede brutale Diktatur zur Machtergreifung hervorbringt: Es gehe um ‘die Sicherheit’. ‘Sicherheit geht vor’. ‘Nationale Sicherheit’ ist die faschistische Formel für den ‘starken Staat’. Es werden innere und äußere Bedrohungen konstruiert oder aufgebauscht, um den Vertrag zwischen Staat und Bürgern heimlich aufzukündigen.

Irgendetwas, irgendjemand ist gefährlich und muss abgewehrt werden – gern eine Gruppe, die sich schon äußerlich unterscheidet. Es geht aber auch, sprichwörtlich, “abstrakt”. Die abstrakte Bedrohungslage® ist das Märchen ohne Inhalt: Das Böse ist da draußen, darum sind alle Regeln außer Kraft gesetzt. Der Staat behält das Gewaltmonopol, die andere Seite aber geht leer aus: Die im Tausch verbrieften Grundrechte werden nach Belieben ausgesetzt.

Im Film wird die “Republik” flugs in das “Imperium” umgewandelt. In solchen Märchen darf der Zuschauer auch noch ‘wissen’, dass der Imperator, dessen finsterer Plan in diesem Akt der ‘Sicherheit’ aufgeht, das inkarnierte Böse ist. In der Realität wurden Folter und staatlicher Mord ohne Urteil offiziell wieder eingeführt, für ‘Freiheit’ und ‘Demokratie’ – deren ‘Sicherheit’ eben.

Recht, Unrecht, Superrecht

In Hollywood hätte jeder an dieser Stelle zu Recht erwartet, dass da Schurken am Werk sind, in der Tagesschau muss das irgendwie als ‘Bündnistreue” und ‘wehrhafte Demokratie’ verklappt werden, als ‘Supergrundrecht Sicherheit’. Man hat sich wieder einmal daran gewöhnt und macht einen ‘Islamismus’ dafür verantwortlich – wie gesagt für den Umgang des Staates mit Grundrechten und in der Folge mit Menschenleben.

Es ist aber völlig unabhängig vom je gewählten Aufhänger, seien es ‘Clankriminalität’, ‘Islamismus’ oder Holländer auf der Autobahn. Der Umgang mit Kriminellen, zumal organisierten Schwerverbrechern, ist ein Problem der Kriminalistik und keines von Grundrechten. Leider verhält es sich so, dass auf dieser wie auf anderen Ebenen ein Grundgesetz – insbesondere aktuell – nicht mehr wert ist als Klopapier. Im Allgemeinen übrigens deshalb, weil es den Bedürfnissen des Kapitals im Weg ist.

Die Haltung der Repräsentanten gegenüber den Rechten der Bürger ist totale Ignoranz. Es ist längst Routine, darüber hinwegzustiefeln. Ohne nennenswerten Widerstand haben Menschen sich dem weltweit unterworfen – in der logischen Konsequenz komplementär in den islamisch dominierten Gesellschaften. Der Bürgerliche Staat scheitert auch deshalb und dreht immer wieder ins Autoritäre ab, weil der Dynamik der ‘Sicherheit’ kein ausreichender Widerstand entgegensteht. Das Kapital macht sich diese Dynamik zunutze und kennt seinerseits entsprechende Strategien, wie es auch vom daraus resultierenden Faschismus profitiert.

Nach der Blamage

Kurz zur Lage in Sachen Pandemie: Selbstverständlich bedienen sich die routinierten Gutsherren auch jetzt jeder Ermächtigungstechnik, die ihnen in den Sinn kommt. Sie interessieren sich nicht sonderlich für Rechtsstaatlichkeit. Unter anderen Bedingungen müsste Lauterbachs Attacke auf die Unverletzlichkeit der Wohnung etwa als politischer Amoklauf betrachtet werden. Es gilt aber auch hier, nicht Ursache und Wirkung zu verwechseln.

Es braucht kein Virus, um Grundrechte zu schleifen und sich dafür von Gerichten abwatschen zu lassen. Es ist in diesem Zusammenhang vielmehr für die Exekutive besonders unangenehm: Da sie ohne Vorbereitung eine komplexe Situation handhaben muss, werden die Unzulänglichkeiten besonders deutlich sichtbar. Sei es die Dreistigkeit, mit der die Verfassung ignoriert wird, der Dilettantismus des Managements oder die ethische Ignoranz. Die eingespielten Routinen der Verschleierung greifen hier nicht.

Der Kampf gegen Symptome wie Maskenpflicht hie oder Ausgangssperren (die es hier nie gegeben hat) dort ist daher einer gegen Windmühlen, wo die Drachen längst durch die Straßen marodieren. Das Zündeln an den Resten der Demokratie geht anders, hat viel früher angefangen und wird mit Corona nicht enden. Das Brett ist sehr viel dicker und der Bohrer arg kurz.

Wenn ein Nazi Amok läuft, ermitteln und analysieren stets die Besten der Besten der Besten. Das sieht dann ungefähr so aus. Man weiß nichts, man kennt nichts, man hat nichts gesehen und kennt sich auch gar nicht so aus in der Szene. Also außer mit denen, die am Schreibtisch nebenan sitzen.

Ich verweise bei der Gelegenheit noch einmal auf die Quellen zu meinem Buch und die Erweiterung, da findet man immer reichlich Belege für die kameradschaftliche Struktur unserer Behörden. Denen muss man immer wieder, auch ganz aktuell, sogenannte “Kompetenzen” zubilligen, um ihrer Phantasie vom autoritären Staat noch näher zu kommen.

Wo der Daumen links ist

Unsere Faschisten in den Polizeien und ‘Diensten’ müssen sonst nämlich immer bei schlechtem Wetter auf die Straße und vor dem Frühstück Linksextremisten die Tür eintreten. Was ihr Meinungsfreiheit nennt, ist schließlich Wehrkraftzersetzung und muss erbarmungslos verfolgt werden.

Aber auch gegen die Nazis in der Polizei wird jetzt knüppelhart ermittelt, wenn sie … linkes Zeugs per WhatsApp lesen. Wohlgemerkt: nicht selbst versenden, sondern gesendet bekommen, und zwar als Satire. Wusste ich’s doch, diese Nazis sind in echt linke Weiber. Die muss man nur zackig rauskärchern, dann ist alles wieder gut.

Fefe hat völlig recht, ich zitiere: “Jedenfalls drängt sich bei dermaßen vollständigem Totalversagen noch eine weitere Erklärung auf: Dass die absichtlich verkackt haben, weil sie kein Interesse daran hatten, die ganzen Nazis ernsthaft zu bekämpfen. Welchen besseren Weg dafür kann es geben als die schwächste Anklage aufzubauen, die man sich ausdenken kann, damit das vor Gericht krachend scheitert.” Läuft!

Bundesarchiv B 145 Bild-F041446-0036 / Reineke / CC-BY-SA 3.0

Nein, es geht nicht um Kandidatendarsteller wie Habeck oder irgendwas mit SPD. Es geht um solche, die den ersten Filter passieren. Solche, die Chancen haben – weil sie von der “Union” sind. Während “Einiges Russland” nur acht Jahre den Ministerpräsidenten und vier Jahre den Präsidenten stellte, hat die CDU bereits knapp 51 Jahre Kanzlerschaft hinter sich, davon die letzten 15, und schickt sich an, auch die nächsten vier zu amtieren. Und so weiter und so weiter.

Die anstehenden Wahlen zum Parteivorsitz entscheiden also auch über die nächste Kanzlerschaft. Zur Wahl stehen Röttgen, Merz und Laschet, und die schauen wir uns jetzt einmal kurz an. Beginnen wollen wir mit dem Verlierer aus dem Siegerland, Norbert Röttgen. Niemand ist so gestählt in Niederlagen, von der NRW-Wahl bis hin zum Ministeramt, aus dem er als Einziger in der Geschichte der Partei entlassen wurde – wohl nicht zuletzt auf Betreiben Horst Seehofers. Aua. Der Wähler kennt ihn auch als “Norbert Wer?”. Können wir streichen.

Mäntel, Hüte, Bahnhof

Alle Sehnen schmerzen, derweil ich die Buchstabenfolge “Friedrich Merz” (Puh, geschafft!) tastatiere. Wer ihn nicht hasst, hat kein Herz. Von solchen Leuten gibt es einige mit sehr viel Einfluss, die ihn uns glatt bescheren könnten. Es wäre furchtbar, möglich, aber auch unwahrscheinlich. Allein die Konkurrenz spricht für ihn. Merz dürfte allerdings schwer führbar sein und ist mit seinen Ambitionen in der Partei schon in besseren Zeiten gescheitert. Als Kanzler würde er vermutlich den Scheuer Andi zum Wirtschafts- und Finanzminister machen, dessen legendären Verhandlungsgeschicks wegen.

Bleibt Armin Laschet, immerhin Ministerpräsident auf ehemaligem SPD-Territorium, das wiederum alle drei Kandidaten beheimatet. Laschet ist der perfekte Hut, den man halt auf einen Stock hängt, den dann jeder grüßen kann. Ein sicherer Kanzler und bei seinem Profil der ideale Trockenreifen. Problem: Zwar ist die nächste Wahl schon gelaufen, aber wenn dies und das schiefgeht, könnte bei der übernächsten ein kleines Grünes Männchen zur ernsthaften Konkurrenz heranwachsen. Ein übersichtliches Risiko, verwachsen talentfreie CDU-Chefs doch unerhört schnell mit ihren Amtssesseln.

Nun, da wäre allerdings noch … der Söder Markus. Wenn er will, kriegt er den Job. Er würde auch sicher der erste CSU-Kanzler werden, wo seine Vorgänger Franz-Josef Strauß (Pitbull-Syndrom) und Äh..dmund “Bahnhof” Stoiber (Oderbruchlandung) noch scheiterten. Zudem: Als Baumliebhaber und Klimaschutz-Darsteller ist er jüngst durch seine Absage an Verbrennungsmotoren (Gruß an die Motorenwerke!) zum Wunschonkel Grüner Hybrid-SUV-Kunden avanciert. Er wäre ja töricht, seinen Hut nicht über den Ring zu stülpen. Und wäre das Personal nicht ohnehin irrelevant, er müsste nicht einmal ein schlechter sein.

Die Sozialdemokratie, deren eminenter Nachteil es ist, nicht nur eine Partei zu sein, sondern auch noch so zu heißen, kann in ihrem Stammland die Tapeziertische jetzt in aller Ruhe zum Museum tragen. Am Stammtisch ist gerade eh nix los, die alten Kneipen pleite, viele Genossen schon tot, also kann man – das Wetter spielt ja wunderbar mit – in den Park gehen und Enten füttern. Oder gleich durch zum Friedhof, warten, bis man dran ist.

Die Komik daran ist so verschlungen, filigran und vielschichtig, dass keiner lacht, weil es niemand kapiert. Die beste Voraussetzung dafür – also das Nichtkapieren – liegt schon in den Tiefen des Wurzelwerks, heißt “sozialdemokratisch” doch ungefähr “zu doof für Kapitalismus”. Ihr findet das polemisch? Ich nenne es beschreibend, denn sie setzt seit hundertfuffzich Jahren auf den Bürgerlichen Staat. Die vermeintliche Arbeiterpartei setzt ausgerechnet auf den Bürgerlichen Staat!

USP: Es war einmal

Sagt, was ihr wollt, aber schlau ist das nicht. Was die Eigentümer, Profiteure, Kapitalisten, heute hochgeehrt als “Arbeitgeber” und “Investoren”, brauchen konnten an Sozialstaat, haben sie zugelassen, bei anderer Gelegenheit wieder einkassiert, und was davon übrigblieb, verwaltet die bürgerliche “Union” allemal besser als der entsetzlich deprimierende Rest eines SPD-Personals. Wer Bürgerlichen Staat will mit ein bisschen Sozialleistungen (aber bloß nicht zu viel; die Faschisten in der SPD haben ja sehr deutlich gemacht, dass man die Unnützen besser verhungern ließe), ist mit Merkel, Laschet und Söder gut versorgt.

Dann diese ‘Linke’, omfg. Noch mehr Sozialdemokraten, und wenn ihnen etwas Eigenes einfällt, ist es blödes Zeugs. Kann weg. Weil nämlich unter anderem alles, was diese verwöhnten Mittelschichtsrevoluzzer können, bei den verwöhnten Mittelschichtsgutmenschen der Grünen einfach besser aussieht. Die stehen für gutes, professionelles Design. Es ist immer noch Kapitalismus, aber mit gutem Gewissen, weil man es ja immerhin wollen würde. Und irgendwas mit Umwelt. Genau, was die verblödeten VW-Kunden brauchen. Kauf’ ich!

Der Rest geht an die Hassgesichter einer neidischen braunen Truppe mit dem Herz der FDP, dem Spirit eines SA-Stammtischs und dem Verstand eines besoffenen Hauptschülers. Überall immerhin Alleinstellungsmerkmale. Das der SPD ist Gestern. Vorbei, verpasst, unnütz. Wie ein Blind Date, bei dem du versetzt wirst. Immer wieder. Jedes Mal verspricht die Braut dir weniger und schickt dir ein hässlicheres Foto. Das braucht kein Mensch. Wer soll das wählen?

Die Rechten fühlen sich derzeit pudelwohl; wollen sie doch nichts anderes als das, was ist, nur angereichert mit offener Diskriminierung, ethnisch gesäubert und klarer Befehlsgewalt für einen, den sie als Übervater anbeten können. Kapitalismus ist okay, nur nicht mit Juden; Willkür ist okay, nur nicht von Ausländerfreunden; Ungerechtigkeit ist okay, wenn nur die Richtigen bevorzugt werden.

So weit, so blöde. Nicht weniger blöd ist aber das, was von einer vermeintlich ‘Linken’ übrig ist, was ich ausnahmsweise einmal ausdrücklich auf die von ‘Corona’ bestimmte Lage beziehe. Eine Linke ohne Theorie, ja, ohne jedes Verständnis von Ökonomie, Rechtswissenschaft und den systemischen Zwängen der politischen Sphäre, ist so nahe an der Blödheit des vermeintlichen politischen Gegners, dass die Verschwörung zum gemeinsamen Offenbarungseid naheliegt.

Der ‘Linken’ ist Marx längst zu kompliziert, selbst Bontrup zu hoch. Sie haben sich in einer Parallelwelt eingekuschelt, in der politische Entscheidungen allein vom Willen der Entscheider abhängen und diese eben verantwortlich sind für die politische und wirtschaftliche Realität. Sie folgen dem Niveau journalistischer Narrative, in denen immer Personen im Vordergrund stehen und Macht die der “Mächtigen”, “Eliten” und “Herrschenden” ist. Eben das “Danke, Merkel!“-Niveau.

Starke Männer

Nun wird im Alltag selten etwas herausragend entschieden, was ihnen eine Art Passivität bedeutet oder eben Stabilität – alles gut! – und nicht etwa das mitgerissen Werden im Fluss des Kapitals. Seit Jahrzehnten verhält sich Politik unauffällig alternativlos im Kielwasser von Industrie und Kapital. Alles, was einer ‘Linken’ dazu einfällt, sind Forderungen einer Restauration, aber das hat dann auch wieder keine Eile.

Faschisten und Sozialdemokraten sind sich einig: Sie wollen zurück ind die 70er Jahre. Die Einen eben ins neunzehnte, die Anderen ins zwanzigste Jahrhundert. Auf einen Willi könnte man sich auch einigen. Beide Fraktionen sind sich, außerparlamentarisch, auch darin einig, dass man sich mit den realen Bedingungen politischer Entscheidungen (rechtlich und ökonomisch) nicht lange zu befassen hat. So eine Aktentasche ruiniert bloß die rebellische Pose.

Und dann kommt Corona daher, eine Ausnahmesituation, in der man tatsächlich Entscheidern beim Entscheiden zugucken kann, Beratern beim Beraten und Praktikern beim praktizieren. Als sei dies nun endlich der Beweis für das Willkürregime einerseits, das auf die Theorie der Willkür (s.o., “Mächtige”) ja ganz gut passt, erhebt sich Rinks wie Lechts, und sie klagen an, weil sie das Regime entlarvt haben.

Rebellion

Zudem fühlt es sich alles so unmittelbar an: Man darf dies nicht und muss das, ganz ungewohnt und plötzlich. Anders als bei jahrzehntelang eingeschliffenen Unterdrückungsregimen wie Hartz-Gesetzen oder Angriffskriegen (die einem ja eh nicht wehtun). Da ist dann Rebellion angesagt gegen die große Mutti, ohne sich für irgendetwas selbst verantworten zu müssen. Zum Tragen kommen dabei wie bei anderen Pubertierenden auch alle ‘Argumente’, die jede Diskussion im Keim ersticken.

Und so zieht man dann zusammen los mit seinen Allmachtsphantasien, ohne rechts rüber zu schauen, wo komische Leute herumlaufen, die bestimmt von Mutti geschickt wurden, um den Spaß an der Fete zu trüben. Dass das Nazis sind, waschechte Faschisten, mit denen man sich da auf einer Ebene trifft, muss ausgeblendet werden.

Nicht nur, dass die Jungs mit den Hakenkreuzen auf die Dauer eine echt unangenehme Gesellschaft sind und man nicht weiß, wie man sie wieder loswird. Die Ähnlichkeit der Motive und das, worauf solche Experimente hinauslaufen, kann die Psyche auf keinen Fall zur Kenntnis nehmen. Lieber schnell zur nächsten Demo, dem Zweifel immer einen Schritt voraus.

Die Spaßdemokraten haben neulich bereits halbgar beschlossen, dass sie jetzt, wo es verifiziert, paraphiert und ratifiziert ist, dass eine Koalition aus sogenannten Grünen, Linken und eben jenen auf Jahrzehnte hinaus keine fünfunddreißig Prozent mehr zusammenbringen wird, genau diese anstreben wollen, und zwar so lange, bis das wieder realisierbar erscheint.

Das ist schon denkwürdig bräsig und kann auch nicht mehr als wetterbedingt durchgehen, aber es geht selbstverständlich noch blöder, denn wir sind bei der Ess Pee Dee. Antreten soll damit nämlich nach dieser zerebralen Verzichtserklärung Olaf Scholz, der das selbst dann nicht wollte, wenn es ginge. Zudem hat die Paddei sich jüngst gerade selbst zerlegt, weil sie nicht wollen könnte, was die Scholzens im Sinn haben. Und was sagt die Q-Journaille dazu?

Super-Typ

“Seit der Corona-Krise ist Olaf Scholz einer der beliebtesten Politiker Deutschlands” – offenbar überwindet dieses raffinierte Ding die Blut-Hirn-Schranke. Erst bei den Probanden, dann bei dem Journaill. Ich habe heute im Radio gehört, Scholz habe in Sachen Corona Hilfen in Milliardenhöhe gewährt. Wie hat er das gemacht? Hat er das entschieden? Kommt das aus seinem Koffer? Hat er das gespendet?

Wie kann man so verblödet sein und solche Maßnahmen, an denen zwei Dutzend Instanzen beteiligt sind, ernsthaft einer Person zuordnen? Wie kann man vor allem diese Verblödung auch noch viral gehen lassen? Nuja, der Big Spender ist jetzt also Kanzlerkandidat® und will eine Regierung führen. Ist klar. Ich bin übrigens auch Kanzlerkandidat und wäre bereit, mehrere Regierungen zu führen. Und ein Feuerwehrauto. Und eine blonde Eisprinzessin.

Nackte Kaiser

Unsere Kuhmedien müssen Scholzofon, eine Figur wie aus dem Kasperletheater, jetzt nachgerade glorifizieren, denn sonst bliebe ihnen ja nur ein Blick in die Realität, der wiederum eine Lächerlichkeit dieses Szenarios offenbaren würde, in deren Schlund sie gleich mit verschwänden. Selbst die nüchterne Analyse bleibt ihnen so verwehrt, dass nämlich dieser Akt alternativlos ist und der politischen Physik, in diesem Fall einer Loser/Loser-Konstellation, folgt.

Abgesehen davon, dass die Neoliberalen/Seeheimer nach der Installation des Gesamtkunstwerks Esken/Spässken sich in ihrer Trutzburg „Fraktion“ eingeigelt haben, um wie immer das Gegenteil dessen zu tun, was eine sogenannte ‘Basis’ fordert, deren Ohnmacht neuerdings gar durch zwei Vorsitzende repräsentiert wird, haben beide Seiten etwas davon.

Rock’n Roll Titanic

Jeder weiß, dass Scholzens Chancen auf das angestrebte Amt so groß sind wie die eines Kindes aus einer Hartz-IV-Familie auf eine gute Schulbildung und anschließende Karriere als Topmanager. Soll er doch den Kandidaten geben, dann wird er das nächste Gesicht des Untergangs und kann anschließend die Tantiemen in der Freien Korruption Wirtschaft kassieren.

Ihm selbst kann dabei gar nichts passieren. Egal wie seine Niederlage ausfällt, niemand erwartet etwas anderes. Sollte er tatsächlich ein paar Krümel mehr abstauben als der letzte Versager, kann er das sogar als Erfolg verbuchen und anschließend die Tantiemen in der Freien Korruption Wirtschaft kassieren. Verlieren kann eigentlich ganz geil sein, wenn man sich einmal daran gewöhnt hat.

Er ist das Symptom des Verfalls eines Gesellschaftsmodells, das sich eben auflöst. Das ist nichts Neues. Schon in einer der hoffnungsvollsten Epochen der Geistesgeschichte – der Renaissance, in der sich der Erkenntnisstau nach 1000 Jahren katholischer Unterdrückung entlud – explodierte ebenso der moralische Rigorismus, gingen Menschen aufeinander los mit einer Verachtung, die jede Grausamkeit legitimierte. Spanische Inquisition und Hexenverfolgung – bei der sich vor allem Protestanten hervortaten – waren die Begleiterscheinungen. Am Ende der kapitalistischen Rechtfertigungsversuche für die Weltherrschaft eines irrsinnigen Systems zeigen sich ähnliche Tendenzen.

Mit einem kleinen Schritt zurück komme ich noch einmal auf das Thema “Moral versus Ethik”: Ethik fragt wie gesagt danach, was in einer Gesellschaft erwünscht(es Verhalten) ist und was sie optimaler Weise tun kann, um dies zu erreichen bzw. das Unerwünschte zu hemmen. Dies ist eine grundsätzlich praktisch-wissenschaftliche Perspektive. Vor allem muss hierbei auf die Gesellschaft Bezug genommen werden, um die es geht. Es muss deutlich werden, was sie ist, wie sie funktioniert, wer dazugehört und wie man diese Menschen erreichen kann.

Ping-Pong

Das Gegenteil besorgt wie so oft Moral, zumal in ihren extremen Formen eines Rigorismus hier und einer autoritären Willkür dort. Sie zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass sich ‘Erlaubtes’ aus dem ‘Guten’ ableitet, welches wiederum den handelnden Personen innewohnt. Bei den neuen Pietisten wohnt dieses Gute bestimmten Opfergruppen inne (Frauen, LGTBXY, Leute von Farbe etc.) denen ein moralisch hoher Status zugewiesen wird, während potentielle Täter (weiße Männer) per se abgewertet werden, was wiederum Auswirkungen auf deren Rechte haben soll. Klassische Diskriminierung wird hier beibehalten und die Liste der Diskriminierten und Diskriminierenden umgedreht.

Damit einher geht die Moralisierung der Diskurse, vor allem Politik und Wissenschaften. Diese Moralität wird von einer in allen Medien sehr präsenten, in der Bevölkerung aber kleinen Minderheit gepflegt. Sie ist der elendige Rest dessen, was heute noch als ‘Links’ identifiziert wird – vor allem von Rechten. Auf deren Seite wiederum hat sich die Komplementärmoral dazu durchgesetzt, die sich durch diesen Rigorismus angespornt fühlt. Intuitiv erkennen deren Vertreter, dass diese ‘linke’ Ideologie nicht nur inkonsistent und irrational ist, sondern dass man so nicht leben kann. Diese, ihnen verfeindete Moral ist eine aggressive Anleitung zur (Gegen-)Unterdrückung – und zwar der Mehrheit.

Daher kann die Rechte ihren Muff der eigenen Klientel ernsthaft als ‘Freiheit’ verkaufen, obwohl der selbst ebenfalls das Gegenteil bedeutet. Nicht nur dass er, weil er eben reaktionär ist, die Unfreiheit des Kapitalismus zementiert, sondern weil er Hierarchien, übelste patriarchalische Strukturen und alle überwunden geglaubten Übel von Feudalherrschaft bis Faschismus restauriert: Rassismus, Frauenhass und jede Form von Diskriminierung. Dabei darf der Chef jeweils alles und das kleine Arschloch gar nichts – außer es findet eines, das noch unter ihm steht.

Illiberal, kapitalistisch

Der ‘linke’ Rigorismus, der diese rechte Willkürmoral enorm stabilisiert, fühlt sich dadurch wiederum (weil eben dogmatisch) befeuert: Der Kampf muss noch härter geführt werden! Auf der Strecke bleibt zuerst jede rationale Auseinandersetzung. Zumal im Rahmen einer medialen Aufmerksamkeitsökonomie, kommen moderate Töne oder die Frage, wie man sich mit Anderen einigen könnte, nicht zur Geltung.

Völlig unter die Räder gerät eine grundsätzliche Kritik, die eben jener Rationalität bedürfte und die wirklich relevanten Probleme benennt. Der Kapitalismus als solcher gerät in der Folge völlig aus dem Fokus. Die Rechte wollte das noch nie anders und diese ‘Linke’ stimmt dem mehr oder minder schweigend zu. In dieser Konstellation kann sich keine (zumal linke) positive Zukunftsvision entwickeln. Was bleibt, ist alternativlose Dekadenz.

Im Godesberger Programm der SPD wird einleitend zunächst einiges von Atomkraft und Freiheit geschwurbelt, um den “Sozialismus” zu definieren, auf dem das Ganze künftig beruhen soll. Ernsthaft wird dabei die “christliche Ethik” als dessen Basis benannt und nicht lange gefackelt, bis (auf Seite 4) schon eingangs die antikommunistische Mission der SPD formuliert wird:

“Zu Unrecht berufen sich die Kommunisten auf sozialistische Traditionen. In Wirklichkeit haben sie das sozialistische Gedankengut verfälscht. Die Sozialisten
wollen Freiheit und Gerechtigkeit verwirklichen, während die Kommunisten die Zerrissenheit der Gesellschaft ausnutzen, um die Diktatur ihrer Partei zu errichten.”

Der neue alte Feind

Aha, so ist das also. Klassenkampf adieu, der neue Feind heißt Kommunismus. Schon 1959 musste man sich freilich fragen, wozu man eine christliche und antikommunistische ‘SPD’ brauchte. Das Original war doch bereits seit Gründung der BRD an der Regierung. Und weil das alles so frisch und modern ist, folgen Passagen, in denen ohne Unterlass vom “Volk” die Rede ist, dem deutschen. Man könnte sich sehr intensiv mit diesem irren Text befassen, er ist voller Perlen. Z.B. diese hier:

“Nur unabhängige Richter dürfen Kriminalstrafen aussprechen.” Man fragt sich ja generell, wieso in einem politischen Programm Sachverhalte besungen werden, die doch die Verfassung regelt. In Bezug auf die Richter hätte man aber vielleicht etwas zur damals aktuellen Besetzung der Posten sagen können. Unabhängig sollte er sein, der alte Nazirichter, der die Kommunisten in den Bau schickt. Damit das alles demokratisch bleibt.

Raffendes Kapital

So geht das in Einem weiter: Die SPD “Sie bejaht die Landesverteidigung.” Ach was! Nicht, dass man sie noch mit dreckigen Pazifisten … Immerhin, so viel Bekenntnis geht über die Lippe: Angriffskriege wollten sie noch nicht. Dafür ist aber “Stetiger Wirtschaftsaufschwung” ein eigenes Kapitel wert, das irgendwie ökonomisch daherkommt und in letaler Dosis inkompetentes Blabla ausstrahlt, wo früher ein Bezug auf Marx wenigstens die Hoffnung auf einen Sinn genährt hatte.

Stetiger Wirtschaftsaufschwung, das ist das Phantasma der Jünger des Kapitalismus, für die solche Magie eben zum Credo gehört. Wozu braucht man das bzw. wiso heißt das jetzt auch noch “Sozialismus”? Ach ja richtig, weil das Wachstum eingehegt wird: “Wo das Großunternehmen vorherrscht, gibt es keinen freien Wettbewerb.” “Die Bändigung der Macht der Großwirtschaft” ist das Projekt. Ein bisschen Gemeineigentum und Konkurrenz durch irgendwie nicht großwirtschaftliche Unternehmen, dann wird das schon. Großartiges Konzept; wir wissen ja, wie es dann kam und wo man das schon vorher hätte nachlesen können.

Angekommen

Im Kapitel “Unser Weg” gibt es dann den expliziten Abschied von allem, das mal links war. Wunderbar mündet das in den Satz: “Die Sozialdemokratische Partei ist aus einer Partei der Arbeiterklasse zu einer Partei des Volkes geworden.” Die stellt sich dann der “brutalen kommunistischen Herausforderung“. Der Feind steht links. Lustig auch der Titel: “Unser Weg” – Erinnert mich an irgendwas.

Doch, spätestens 1959 konnte man wissen, was zu erwarten war. Das ganze Geschwafel von “Freiheit” und “Gerechtigkeit” war bereits konzeptionell auf die Begleitung der kapitalistischen Eigendynamik abgestellt. Es gab keinen Gegensatz zwischen den Klassen mehr, nur “Großkapital”, auf das man irgendwie aufpassen musste, während die nunmehr völkische Partei den Volksfeind auf der Linken erkannt hatte. Endlich war die SPD angekommen, wo Besatzer, CDU, FDP und Altnazis längst marschiert waren. Dass der Feind nicht bloß die organisierte Arbeiterklasse, sondern die Arbeiterschaft selbst werden würde, haben dennoch nicht viele kommen sehen.

Die wichtigsten Fragen werden nur hier gestellt: Ist Alfred E. Amthor ein Geschöpf der Eliten, um von Corona abzulenken oder ist es umgekehrt? Ist der Korruptionsskandal, aus dem ihn zu retten eine Armada von Mentoren angetreten ist – wie gesagt bis hin zum Meister der Geldkoffer selbst – ein Trick, um davon abzulenken, dass Alfred auch ganz ohne solche Skandale eine nicht hinnehmbare Zumutung wäre? Soll durch ihn und womöglich weitere Bots aus derselben Produktion die Bevölkerung über 80 ausgetauscht werden und ist Corona nur der Anlass oder das Mittel dazu?

Dahinter verschwindet die Tagespolitik in einem Nebel aus Untätigkeit, Geheimniskrämerei und saisonbedingter Verschnarchtheit. Dennoch steigt aus dem Sommerloch eine Schwefelwolke empor: Sie wollen Killerdrohnen. Telezid jetzt aus deutscher Hand – wo kämen wir auch hin, schmiedeten wir nicht solche Optionen. In Fällen bewaffneter Verantwortung zieht es sich doch zu derselben am besten, wenn der Gulasch einem nicht auf die frisch gebügelte Camouflage spritzt.

Auf den Boden kommt es an

Wer ist wie immer mittendrin und nicht bloß dabei? Richtig: Die Spezialdemokraten. Auf dem Grillteller heute: Kontrolle (Lacher vom Band) und – jetzt kocht der Saal – “Therapeuten“. “Die jungen Frauen und Männer“, die den Tod aus dem Bunker steuern, riskierten “für Frieden und Sicherheit ihr Leben“, murmelt es aus den Willy-’erst ins Ausland, dann Krieg‘-Brandt-Haus. Strenge Bedingungen! Denn merke: Wenn man erst einmarschiert und dann Menschen mit Drohnen killt, ist das kein Angriffskrieg mehr, sondern – das steht doch schon da! – “Frieden und Sicherheit“. Zwinkersmiley.

Das wird wieder so eine Entscheidung ‘mit Bauchschmerzen’ gewesen sein. Ich höre das Gerülpse bis hier. So wie der dreißigjährige Krieg in Afghanistan (19 haben wir schon, Ende nicht in Sicht), dem haben sie ja auch erst als zivile Maßnahme zugestimmt. Aber immerhin: Sie kriegen Therapeuten, um die Enttäuschung zu managen, dass Mörder in Uniform ihre Opfer nicht mehr sehen können und nur mehr “ihr Leben riskieren”, weil sich der eine oder andere mangels Endgegner selbst die Kugel gibt. Es ist ja doch humaner geworden.

Gesucht wird gerüchteweise noch das Nachfolgemodell der plumpen Miniflugzeuge mit Sternfeuerung: ein selbststeuernder Minensaugroboter mit Brunnenbohrfunktion, grundgesetzflexibler Verantwortungsausübung und autotherapeutischer Zusatzfunktion. Wer glaubt, damit sei die Verteidigung der Freiheit unserer Handelswege bis zum Kuipergürtel langweilig geworden, soll sich mal auf die andere Seite stellen. Oder – Scherz! – darüber berichten. Nie wieder Dings, äh, Nazikrieg am ersten September, versprochen! Ihre SPD.

Unser autokratischer Stil kommt nicht gut an, wir brauchen mehr davon! In seltener Eintracht haben parteiübergreifend berufspolitische Dilettanten offenbart, was sie von ihrem Geschäft verstehen und von ‘Links’ bis rostschwarz den starken Staat beschworen, weil irgendwo eine vermeidbare Auseinandersetzung zwischen Jugendlichen und der Polizei eskaliert ist.

Besonders gefiel mir der aktuelle Grüßaugust, ein Ableger der extremen Rechten aus der SPD: “mit aller Härte des Rechtsstaats verfolgt und bestraft werden” müssten die Delinquenten. Man könnte jetzt den nächsten Amtsträger daran erinnern, dass er als Staatsoberhaupt nicht zu eskalieren hat und schon gar nicht in die Souveränität der Justiz einzugreifen. Aber Steinmeier hat es halt gern hart und mit Strafe. Hat da wer “Guantanamo” gesagt?

Ehre, Treue, Härte

Alle sind sie sich einig, die Innenminister sowieso, die Härterestrafen® bei Amtsantritt in den Nacken tätowiert bekommen, die reaktionäre Rechte sowieso, weil sie ihrer verkalkten Klientel immer nur den deutschen Sadomasochismus als ‘Lösung’ aller Probleme angeboten haben. Eskalation tut not, sagt sich auch Grünen-Kretsches Schwarzer Thomas Strobl, der von einer “nie da gewesenen Qualität” schwadroniert und “mit allem, was uns der Rechtsstaat zur Verfügung stellt, diese Randalierer verfolgen und sie zur Rechenschaft ziehen” will.

“Lebenslänglich! Todesstrafe!” möchte man da assistieren. Für immer wegsperren, Fall erledigt! Das ist das Niveau, das da bedient wird von Hinz bis Kunz. Ich habe von keinem dieser Rechtsstaatsexperten auch nur eine Frage danach gehört, was eigentlich passiert ist. Eine offenbar höchst komplexe Situation von erheblicher Eigendynamik, unter Beteiligung von Personen aus unterschiedlichsten Milieus und Altersgruppen, die sich eher zufällig an demselben Ort aufhielten. Von denen wiederum wurden einige wenige festgenommen.

Die sind jetzt aber alle Randalierer, die randalieren, weil sie randalieren wollen. Weil sie böse sind und keinen Respekt haben. Den müssen sie jetzt lernen, nämlich durch harte Strafen. Es grüßt das Murmeltier und fragt gähnend: Sind die so blöd oder tun sie nur so? Die Situation wäre demnach durch einen Mangel strafrechtlicher Konsequenzen entstanden, ja? Und wenn man jetzt ein paar Schauprozesse den jeweiligen Höchststrafen entgegen beugt, wird etwas besser?

Wir sind dann mal weg

Westliche Rechtsstaaten verlieren gerade ihre Jugend und die Abgehängten. Ein Mix aus Hoffnungslosigkeit, einem Gefühl der Nutzlosigkeit und dem Nachhaltigen Eindruck, weder ernst- noch wahrgenommen zu werden, mag sich da entladen. Es mag auch mit naivem Gerechtigkeitsgefühl zu tun haben. Der Eine bringt ganz legal seine Sklaven durch unwürdige Arbeitsbedingungen um und wird damit obszön reich, der Andere kriegt auf die Mütze, weil er einen Joint raucht. Und der Mann mit dem Geldkoffer meint, er müsse seine schützende Hand über einen korrupten parfümierten Schnösel halten.

Das sind so ein paar Splitter aus dem Staat, dessen Autorität respektiert werden soll – von Menschen, die aktuell sehr viel Disziplin investieren, um trotz völlig widersprüchlicher Ansagen bezüglich Pandemie denen zu folgen, die es nicht für nötig erachten, ihre Entscheidungen transparent zu machen. Da ist keine Autorität. Da ist bloß autoritäres Gehabe, und das geht gerade mächtig nach hinten los.

p.s.: Das offenbar eskalierende Verhalten der Poizei wird zum Ausmaß beigetragen haben; zu den Ursachen eher nicht.

p.p.s./Update: Hier noch ein paar Fakten zu den schlimmsten Unruhen seit dem Hunneneinfall.