Quelle: Jahresbericht 2012 der “Altantik-Brücke”.
Herr Schäuble, Minister für alles und derzeit Allesminister der Finanzen, als ehemaliger Innenminister darauf programmiert, die sinnlose und verfassungswidrige Aufrüstung der Geheimdienste voranzutreiben, mag es nicht, wenn man diese Dienste zu kontrollieren versucht. Deren “Handlungsfreiheit” sei gefährdet. Handlungsfreiheit! Er meint die “Dienste” von BND über VS bis hin zum BKA, das ebenfalls gerade mehr Handlungsfreiheit® bekommt. Oops, das ist ja schon wieder verfassungswidrig!
Die Nachfolger der Nazis werden alle Nase lang ein bisschen reingewaschen, vor allem aber die aktuelle Besetzung mit aller Macht nicht kontrolliert. Weil das aber offenbar nicht reicht, wischen sie sich dort mit dem Grundgesetz den Hintern, und weil das nicht reicht, machen diejenigen, die das verhindern sollen, gleich mit. Die Parlamente sind Gesetzgeber und Kontrolleure der Geheimdienste. Als Letztere tun sie nichts und als erstere machen sie denen Gesetze, die nicht verfassungskonform sind. Sie wollen diesen Staat im Staate.
Selbstverständlich haben die Amerikaner gewusst, was sie da gezüchtet haben, und sie haben eine Menge von ihnen gelernt. Den flexiblen und phantasievollen Einsatz der Folter etwa. Dass ein Feindleben nichts wert ist zum Beispiel. Dass eine Weltmacht keine Skrupel gebrauchen kann. Der Kalte Krieg mag dazu einiges beigetragen haben, aber erst danach haben sie so richtig losgelegt. Jetzt brauchen sie das, was Adolf auch hatte, eine geheime Staatspolizei. Die Five Eyes sind da schon ziemlich weit, da kann sich Deutschland nicht lumpen lassen, schließlich ist die GeStaPo unser Ricola.
Was der Leser wissen muss
Das muss man dann irgendwie erklären, den Menschen richtig vermitteln, wissens’ schon. Das Volk muss wissen, wieso man gegen Terroristen, die den Geheimdiensten allesamt bekannt sind, Milliarden Unbekannte überwachen muss. Wieso man für Frieden und Menschenrechte dauernd Kriege führen muss. Dazu haben wir unsere Jungen Atlantiker, die auch ein bisschen Herrschaft sein wollen und dafür ihr herzlichstes Lächeln aufsetzen, wenn das Herrchen spricht. Ich schrieb es hier bereits:
“Die schreibenden Adabeis tummeln sich überdies in NATO-Clubs wie der Atlantik-Brücke, dort zum Beispiel Kai Diekman, Tina Hassel, Claus Kleber, Ingo Zamperoni, Stefan Kornelius und ein ganzer Haufen von USA-Korrespondent/innen und für Außenpolitik zuständige Journalisten. Die Mischung macht’s: Der eine war sowohl Geschäftsführer der INSM als auch ‘Fachjournalist’, der nächste “moderiert” bei der Atlantikbrücke, noch ein anderer – Kai Diekmann – ist vom “Young Leader” zum Vorstandsmitglied der Brücke avanciert und ist Chef der Bildzeitung.”
Das war vor zwei Jahren, da war Zamperoni noch Korrespondent in den USA. Jetzt ist er zurück und Chef der Tagesthemen. Glückwunsch! Nicht nur die unabhängige Presse® ist durchseucht mit den Vereinsmitgliedern; mit Kleber und Zamperoni sind jetzt beide Anchormen der Öffentlich-Rechtlichen aus dem Stall, in dem Geopolitik koordiniert wird. Die Militarisierung der Innen- und Außenpolitik wird flankiert durch die der Redaktionen. Alles auf Kurs. Die Parallelgesellschaft der Kriegstreiber in faschistischer Tradition wäre alarmierend, wäre sie nur eine Randerscheinung. Dummerweise besorgt sie das Geschäft auf ganzer Linie.
April 21st, 2016 at 13:39
[...] flatter erklärt die Welt. Solltet ihr zu den tagesthemen-Glotzern gehören, lest diesen etwas wütenden Text, er ist nicht allzu lang, hilft aber, die zukünftigen "Nachrichten" etwas besser einzuordnen. [...]
April 21st, 2016 at 15:48
Immer diese Antiamerikaner und Verschwörungstheoretiker. Tztz. Spätestens seit den deutsch-deutschen Antideutschen wissen wir auch: wer den Imperialismus der USA oder gar die israelische Siedlungspolitik kritisiert, ist ein Antisemit. Verehrter Flatter, wollen Sie etwa, dass uns die Moslems alle töten oder dass der Russe unsere Frauen vergewaltigt? :P
April 21st, 2016 at 16:35
Werter epikur, wie die Gazetten vermelden, pflegt der Russe gerade unsere Alten zu überteuerten Preise. Um unsere Frauen muss sich daher der Marokkaner kümmern. Soviel politisch korrekter Sprachgebrauch muss schon sein.
April 21st, 2016 at 18:40
OT?: Hier ein schöner Artikel in der FAZ, wie aus dem Grundsatzprogramm der AfD einige Passagen verschwunden sind.
Meine Lieblingspassage ist:
So will die Partei nicht mehr ein generelles Verbot von Beschneidungen fordern, für die es keinen medizinischen Grund gibt. Das war im Islam-Kapitel eines vorläufigen Programmentwurfs vorgesehen gewesen, gemeint schienen muslimische Beschneidungsrituale. Dass diese Forderung in gleicher Weise für Juden hätte gelten müssen, galt als politisches Risiko. Also entfiel die Forderung.
April 21st, 2016 at 20:07
Man kann die Dienste ebensowenig kontrollieren, wie eine Maus die Katze kontrollieren kann. Ein Geheimdienst verhält sich von Natur aus antagonistisch zu jeder demokratisch-republikanischen (res publica = öffentliche Angelegenheit) Staatsform. Schon um ihre eigenen Machtbefugnisse zu erhalten, werden Primärziele der Spionage immer genau jene Abgeordnete sein, welche die Dienste “kontrollieren” sollen. Das hat schon J. Edgar Hoover so gehandhabt, dessen legendäre Aktensammlung über Politiker ihn bis zum Lebensende auf dem Chefposten des FBI hielt – dieser Macht musste sich auch ein tablettensüchtiger Fremdgänger wie Kennedy beugen.
Kein Politiker in derartigen Machtpositionen ist derart sauber, dass kein Druck auf ihn ausgeübt werden kann, irgendwelche privaten oder geschäftlichen Leichen hat Jeder im Keller und BND, NSA und Co. werden entsprechenden Druck anwenden, wenn sich einmal ein “Kontrolleur” zu ernsthaft mit seinem Job beschäftigt – siehe Tauss und Edathy. Diese statuierten Exempel sind Warnung an alle Anderen.
Die Geheimdienste sind für die Industriestaaten mit ihren Informationsgesellschaften das, was die Armeen in den Militärdiktaturen der Entwicklungsländer sind: Der Staat im Staate.
April 22nd, 2016 at 10:44
OT: Prince ist tot, offenbar wg. Grippe. VTler an die Front!
April 22nd, 2016 at 10:54
Geheimdienst online
[..] Der Bürgerrechtsorganisation Privacy International gelang es im Zuge eines Gerichtsverfahrens, die Freigabe eines Tausend Seiten starken Dokuments über massenhafte Speicherung von personalisierten Daten zu erwirken. Im Geheimdienst ihrer Majestät interessiert man sich für private medizinische Daten, Korrespondenz mit Ärzten und Anwälten, politische Petitionen, Finanzdaten und Kaufverhalten. Im Visier ist überwiegend Otto Normalcitizen.
Diese Datensätze werden von MI5, MI6 und GCHQ ohne richterliche Autorisierung erstellt und benutzt und enthalten persönliche Informationen wie politische Meinungen, religiöse Überzeugungen, Gewerkschaftszugehörigkeit, medizinischen Status und sexuelle Vorlieben. [..]
April 22nd, 2016 at 11:00
Ich habe gelesen, dass die Mitarbeiter keine Daten von persönlichen Bekannten und Prominenten durchsuchen dürfen. Das ist also nur gegen Terroristen.
April 22nd, 2016 at 11:01
Das glaube ich sofort.
p.s.: Vielleicht ist es auch für weniger technisch Versierte interessant zu wissen, dass man – eine entsprechende Anbindung vorausgesetzt – das gesamte Internet in 5 Minuten ‘scannen’ kann. Das dazu benötigte Programm heißt ZMap.
April 22nd, 2016 at 11:24
Hier mal ein Ausblick auf ‘informalisierte Politik, Entregelung des Staates’ und klandestiner Strukturen im fortgeschrittenen Stadium. Mit, you guessed it, Beteiligung ‘atlantischer’ Akteure.
April 22nd, 2016 at 15:39
@4
Dann ist es traurig. Hätte sich die AfD hier allgemeingültig für ein Verbot wegen GG Art. 2, Abs. 2 eingesetzt, dann würde ich das sogar unterstützen. Ich habe zwar leider nicht den ganz aktuellen Stand was die Medizin zur Beschneidung sagt, aber mein letzter war, dass eher davon abgeraten wird. Die Nachteile überwiegen wohl die Vorteile. Naja, bei dem intellektuellen Grad ihrer anderen Vorschläge und Grundsätze sollte das einen nicht wirklich überraschen.
April 22nd, 2016 at 20:53
Nähe zwischen Politikern und Journalisten beim ZDF
Gibt es ein System an gegenseitigen Gefälligkeiten zwischen Politikern und Journalisten beim ZDF? Eine Doktorarbeit, die sich mit dem Fall des ehemaligen Chefredakteurs des ZDF, Nikolaus Brender , auseinandersetzt, legt das nahe.
In einem Interview mit dem Branchendienst kress.de sagt Inga Wagner, die als Persönliche Referentin von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) tätig ist, dass Journalisten beim ZDF auf einem “CDU- oder SPD-Ticket” fahren und “schwarz oder rot lackiert” seien, selbst wenn sie unabhängig sind. Ein System von “gegenseitigen Gefälligkeiten zwischen Journalisten auf der einen und schwarzen oder roten Räten auf der anderen Seite” sei so entstanden.
In Sachen Brender kommt sie zu dem Ergebnis, dass der Chefredakteur gehen musste, weil er sich zu einem unabhängigen Journalismus bekannt habe und außerdem den Einfluss von CDU und SPD im ZDF begrenzen wollte. Zum Fall Brender sagte Wagner, dass dieser mit den veralteten Traditionen beim ZDF aufgeräumt habe und er, obwohl “rot angestrichen”, sich nicht dem SPD-Lager zugehörig gefühlt habe. Brender sei einfach nur so “lackiert” gewesen. [..] Bald werde sich an der Zusammensetzung der Räte einiges ändern, so würden “zum Beispiel auch junge Onliner, Lesben und Schwule sowie Muslime berücksichtigt, die ihren Einfluss geltend machen können. Der Fernsehrat wird bunter und vielfältiger.”
So ‘ne Scheiße, ich bin gar nicht jung und würde sogar auf 31% vom Bonus verzichten!!1!
Gibt’s eigentlich Einwände gegen diese These von Lacan? Das begehrende Subjekt
April 22nd, 2016 at 22:14
Cool: wir sagen euch gar nichts über unser Treiben, sowas von gar nichts, und ihr gebt uns gefälligst die Erlaubnis dazu! Die Daten dürfen dann natürlich alle Behörden abschnüffeln, denen der Sinn danach steht.
April 23rd, 2016 at 08:44
OT: Die Strategen vom insm haben sich da was ausgedacht: tweet
Was jetzt der islamische Staat damit zu tun hat, verstehe ich auch nicht. Und wer heute noch den Drohnenmörder Obama mit “Hope” in Verbindung bringt, dem kann man nicht helfen. Framing aus dem letzten Jahrtausend, würde ich meinen.
Nato-Ostgrenze: Obama fordert Bundeswehr zur Abschreckung gegen Russland
Na super!
April 23rd, 2016 at 10:54
@R@iner
Passt doch nahtlos als Fortsetzung des orwellschen “Krieg ist Frieden” ..
April 23rd, 2016 at 11:20
Wus? Das ist Ernst? Die können mich ja doch noch überraschen. Das da links, ist das Rod Steward oder wer?
April 23rd, 2016 at 11:26
“Der Besuch des US-Präsidenten sei ein wichtiges Ereignis für die Stadt, deshalb bitte er währenddessen alle Einwohner um Geduld, appellierte Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) im Vorhinein.”
Ausgangssperre. INSM-Jubelperser. Kapital unter sich. Orchestriert von Ihrer SP(weiter komme ich nicht mehr).
April 23rd, 2016 at 13:04
Die Atlantik-Brücke hat ja auch eine würdige Tradition.
Eric M. Warburg, Gründer der Atlantik-Brücke diente während des 2. Weltkrieges als intelligence officer in der United States Army, “rettete” für die USA ca. 160 deutsche Wissenschaftler (u.a. Wernher von Braun), verhörte und dolmetschte in Nürnberger Prozessen u.a. für Hermann Göring…
Sein Vater Max Warburg, war Berater von Kaiser Wilhelm II während des ersten Weltkrieges, Vorstand bei u.a. I.G. Farben Deutschland (Zyklon B Hersteller) mit Niederlassung u.a. in Ausschwitz, Besitzer einer der nur zwei Banken in Deutschland, die bereits 1945 an ihre früheren Eigentümer zurück kamen – also die Banken im Besitz der Familien Warburg und Oppenheim.
Der Onkel (Bruder von Max) Paul Warburg war der Gestalter von U.S. Federal Reserve Act, Vorstand u.a. bei American I.G. Chemical Company…
Die beiden Brüder Max und Paul standen sich übrigens 1919 bei der Unterzeichnung der Versailles-Verträge als Vertreter von USA (Paul) und Deutschland (Max) gegenüber.
April 23rd, 2016 at 16:52
Womit wir dann endgültig bei Personal-Diskussionen wären, so wir woll(t)en – ich will nicht.
Fördert eine Struktur bestimmte Personen/ Persönlichkeiten oder sie die Struktur?
Ich halte es mal wieder mehr mit dem Wesen als mit der Erscheinung; die Struktur ist ausschlaggebend.
Das (gesellschaftliche) Sein bestimmt das Bewußtsein. Das Handeln das Denken. Erst ist ‘Deine’ Realität, dann Dein Denken darin und darüber.
April 23rd, 2016 at 17:05
(19) Emergenz und Wechselwirkung im adaptiven komplexen System..baaam done
April 23rd, 2016 at 17:46
@Wat.: Man darf wohl darauf hinweisen, dass sich eine Klasse von Clans bildet bzw. hält. Mit Blick auf Macht ist die Geschichte von Familien, die sich durch völlig unterschiedliche Systeme und Wirtschaftsformen oben halten, durchaus relevant. Einige sind seit Jahrtausenden dabei, was ein Hinweis ist auf die Notwendigkeit durchgreifender Revolutionen.
April 23rd, 2016 at 17:47
@Wat 19,
volle Zustimmung! Mehr hier, nicht mehr von mir.
LG
April 23rd, 2016 at 18:15
@Lazarus: Disparität dialytischer Distinktion bei sedierter Frequenz. Boomblast!
(und jetzt sag mir nicht, Luhmmann wäre sinniger)
April 23rd, 2016 at 19:12
@flatter
Treffer versenkt … Hahahaha
EDIT ..den Luhmmann, nur das hier keine Missverständnisse auftreten
April 23rd, 2016 at 21:17
@flatter(21)
Es bilden sich ‘nur’ Klassen; nicht Klassen von Clans.
Wegen der Produktionsweise innerhalb einer Gesellschaft stehen die Menschen in Beziehung zu den jw. Produktionsmitteln resp. dem Produktionsmitteleigentum. Die ggf. unterschiedliche Stellung zu diesen ‘definiert’ die Klasse(n).
Soweit die Klassenanalyse mit der ich bisher ganz gut zurecht kam…
‘ne ‘durchgreifende’ Revolution (Was’n das, entweder ist sie keine oder eine – bisken schwanger is’ nich), die sich gegen Personen richtet – viel Vergnügen.
Eine Blutspende-Zentrale ist beim Roten Kreuz – sich dort Blut anzuschauen, ist ganz sicher sinnvoller.
Btw “Man darf wohl…”
Man darf alles, man durfte auch schon immer alles, wenn man mit den Konsequenzen daraus leben (können) wollte.
Soll heißen: “Man darf (doch) wohl” gehört zu den Formulierungen, die ich abgrundtief… nicht mag.
April 23rd, 2016 at 22:27
Ich halte mich nicht an Kochrezepte. Eine Revolution kann sehr voll “ein bisschen” sein, indem eben die Herrschaftsstrukturen nicht zerschlagen werden. Die Klasse von Clans ist weitgehend real, wo Produktionsmittel, v.a. Land, nicht so neuorganisiert wird, dass sich die Clans als tragende Säule der Herrscherklasse nicht auflösen. War die franz. Revolution keine?
April 23rd, 2016 at 22:38
Die Clans sind mE nicht wegen der Clan-Mitgliedschaft eine Klasse; wegen ihrer Stellung zu den Produktionsmitteln.
Sicher war die frz. bürgerliche Revolution eine, aber nicht, weil sie den Adel (also die Menschen ‘blauen Geblüts’) gekillt hat, die Grundlagen wurden ‘gekillt’ – Besitz, Eigentum, Titel – so möchte ich mal Deinen Einwurf verstehen. Das meinst Du so, odda?
Das haben die Deutschen in zwei Anläufen nicht konsequent hingekriegt…Köpfe rollen lassen, hätte das nicht geändert.
Edit: Vor allem wie, wenn die Offiziersebene nicht ‘umgestülpt’ wurde, die war und blieb auch nach dem zweiten Anlauf ‘fest’ in Junkerhand – bis zu den Fleischerhaken in Plötzensee und dem ‘Verlust des östlichsten Ostens’.
April 23rd, 2016 at 23:18
Der Adel wurde mitnichten (voll) enteignet, und eine starke Fraktion war nach wie vor royalistisch. Der Rollback konnte dementsprechend nicht verhindert werden. Ebenso ist die Übernahme von Landbesitz mit Folge der Bildung neuer Dynastien neben den alten nicht so wirklich eine Veränderung der Struktur von Produktionsmitteln. Der Klerus spielt eine weitere Rolle in der erwartbaren Reaktion (dies auch in Osteuropa im 20. Jhdt.). Ich kann mich nicht mit dieser sturen Exklusivität einer marxistischen Deutung von Macht anfreunden, die “Produktionsmittel” sagt und Eigentum im Grunde ignoriert.
Die bürgerlichen ‘Revolutionen’ in Resteuropa waren in der Tat noch inkonsequenter. Das Problem im Zusammenhang mit Clans und Privateigentum ist das Erbe. Wenn die Erbfolgen nich definitiv zerstört werden, ist jede neue Konstellation von Produktionsverhältnissen Blümchentapete.
p.s. (disclaim, disclaim …) “Köpfe ab” ist selbstverständlich nicht das geeignete Mittel.
April 23rd, 2016 at 23:31
Produktionsmittel: Arbeitsmittel + Arbeitsgegenstand
(Land ist Arbeitsgegenstand)
… dann gibt es noch Produktionsinstrumente… Wissen und Können, das kannste niemandem nehmen und auch niemandem geben; den Zugang schon.
Edit:
Sorry, noch was übersehen.
Veränderung der Struktur von Produktionsmitteln meinte ich auch nicht. Ich sprach weiter oben von Strukturen, die bestimmte Personen/ Persönlichkeiten ‘brauchen’. Und sprach weiter unten von Menschen in ihrer Stellung zu den Produktionsmitteln, die die jw. Klassen ausmachen.
Aktien machen aus keinem einen Kapitalisten, eine eigene Firma mit Angestellten auch nicht – entscheidend ist, wie Du Dein Leben (ausschließlich) bestritten kriegst. Ein Kapitalist ist einer, der von (ausschließlich) fremder Arbeit leben kann. Ob er da selbst noch arbeitet irrelevant…
April 23rd, 2016 at 23:40
Und das heißt jetzt was? Dass alles, was die Erbhöfe abschöpfen, irrelevant ist? Ich versteh’ dich nicht.
April 23rd, 2016 at 23:49
Guxu bitte Edit.
Irrelevant wäre ‘höchstens’, daß es Erbhöfe sind, die da abschöpfen. Erbbetriebe ‘erledigen’ sich möglicherweise ‘nur’ in der Konkurrenz schneller – die Besteuerung der Erbschaft tut ihr übriges.