^Feynsinn

Die aktuelle Lage ist geprägt ist durch ein weiteres Aufklappen der Informationsschere. Wer sich aktiv informiert, entfernt sich mit noch höherer Geschwindigkeit von denen, die es bestenfalls beim Lesen der Tageszeitung oder dem Anschauen der Tagesschau belassen. Vor allem die Enthüllungen über die Rolle von Geheimpolizeien und ihren politischen Einfluss entzweit die Menschen.

Bedenklich dabei ist u.a. die Strategie des Establishments, unerwünschte Informationen und Zusammenhänge als “Verschwörungstheorien” zu diskreditieren. Daraus ergibt sich das Problem, dem einerseits entgegenzutreten ohne andererseits die Abgrenzung zu kruden Gedankengebäuden aufzugeben. Das ist keine einfache Aufgabe. Daher werde ich hier in einer Reihe von Artikeln ein wenig sortieren, was “Verschwörungstheorie” ist und was die notwendige Theorie der Verschwörung.

Zu Beginn greife ich den Kern dessen auf, was jene ganz beiläufig zu Irren erklären soll, die nicht dem gängigen Narrativ folgen wollen, der von Massenmedien und Politikern gepflegten Weltsicht. Deren wahrer, wenn auch sehr naiv aufgegossener Kern, ist die Weltbild gewordene Wahnvorstellung. Sie bedienen sich einer Melange aus psychiatrischen und alltagstheoretischen Modellen: Psychose, Paranoia, Verfolgungswahn. Psychose verschmelzt die Umwelt eines Betroffenen zu einer einzigen Konfrontation, zumeist verbunden mit Angstzuständen, Bedrohung und Realitätsverlust. Die Filter versagen: Alles bezieht sich auf den betroffenen Menschen, die Bedrohung ist immer und überall, dahinter stecken oft höhere Mächte.

Das Böse ist immer und überall

Das psychotische Weltbild ist dabei sehr nah an der Religion, nicht selten ist es auch die Konfrontation mit Gott selbst, die eine Psychose prägt. Ewige Verdammnis, direkte Befehle von Gott, Besessenheit. Die unsichtbare Allmacht wird ‘real’, wo sie in der Religion jenseitig bleibt.
Andere Projektionen holen die Allmacht in die Welt: Juden, Freimaurer, Weltregierung, Aliens – sie sind überall und üben ihre Macht aus. Sie sind dabei geheim; nur der Erleuchtete weiß von ihnen, alle anderen werden getäuscht.

Natürlich ist Psychose ein sehr viel weiteres Feld, hier kann ich nur skizzieren, wie beispielhaft Wahnvorstellungen aussehen, deren Struktur einer bestimmten Form von (noch nicht pathologischer) Verschwörungstheorie sehr nahe kommen. Dass diese noch nicht pathologisch sind, erkennt man vor allem an zwei Merkmalen: Sie werden von vielen geteilt und ihre Anhänger verlieren sich nicht derart in ihrem Weltbild, dass sie ihren Alltag nicht mehr bewältigen können. Der Übergang dürfte fließend sein. Kennzeichnend für solche VTn ist eine Struktur von ‘Argumenten’, die selbst einfachsten Überprüfungen nicht standhalten, selbst Naturgesetze verleugnen und damit ein Schreckensszenario, eine unermessliche Bedrohung begründen. Eine Solche Verschwörungstheorie findet sich prototypisch in “Mein Kampf”.

Hitlers Verschwörungstheorie ist vor allem deshalb so interessant, weil sie völlig öffentlich war und trotz ihrer Nähe zum Wahn herrschendes Narrativ werden konnte. Es ist keine Splittergruppe einzelner Freaks, die ihr anhingen, und hätte man eine hinlänglich durchschlagskräftige Theorie der Verschwörung zur Hand gehabt, hätten sich zumindest viele Verharmlosungen schnell erledigt, die halfen, den Nazis den Weg zu bereiten. An ihr kann erkennbar werden, wo der Unterschied liegt.

Völkische Paranoia

Hitler beschreibt in “Mein Kampf” seinen Weg zu der Erkenntnis, dass die Juden Wien, Deutschland, ja die Welt beherrschen. dramaturgisch durchaus geschickt, entwickelt er diesen Gedanken aus einer angeblichen anfänglichen Skepsis. Er habe den Antisemiten nicht geglaubt, dass es so schlimm sei, dann entdeckt er aber nach und nach, wie überall der Jude das Schicksal aller Menschen bestimmt. Dabei ist keine Absurdität zu krass. Ausgerechnet die Juden und ihre “Hochfinanz”, das Kapital schlechthin, verbündet sich demnach mit dem “Bolschewismus” zur “Weltverschwörung”. Alle bösen irdischen Mächte sind hier vereint; der Stoff taugt fürwahr zur Psychose.

Am anderen Ende deliriert Hitler die Macht der Juden durch die Projektion der alltäglichen Bedrohung aller herbei:

„Der schwarzhaarige Judenjunge lauert stundenlang, satanische Freude im Gesicht, auf das ahnungslose Mädchen, das er mit seinem Blute schändet und damit seinem, des Mädchens, Volke raubt.”

Die Bedrohung sitzt buchstäblich hinter jedem Busch, immer, überall, und wenn sie wahr wird, ist alles verloren: Jungfräulichkeit, Ehre, Leben, Rasse und Volk. Strukturell analoge Vorstellungen werden heute im Antiislamismus gepflegt. Wenn etwa ein Sarrazin seinen Irrsinn verbreitet, ist gemeinhin nicht von “Verschwörungstheorie” die Rede, obwohl er definitiv eine pflegt.

Wer den Verdacht öffentlich geäußert hätte, Hitler wolle das jüdische Volk tatsächlich und wortwörtlich ausrotten, wäre unter heutigen Bedingungen zweifellos als “Verschwörungstheoretiker” bezeichnet worden. Der Mainstream hasst die reale Veränderung der Zustände, an die er sich klammert, so sehr, dass der Bote der realen Bedrohung pathologisiert wird. In dieser Hinsicht hat sich erschreckend wenig geändert. Die Arbeit, Informationen so zu verarbeiten, dass Reales von Imaginärem getrennt wird, ist nicht getan, indem man denkt, was alle denken und sagt, was alle sagen. Im Gegenteil bedarf sie einer angemessenen Skepsis.

Konstanze Kurz und Frank Rieger haben in der FAZ ein sehr wichtiges Thema angerissen: High-Tech Waffen, dort etwas reißerisch “Killerroboter” genannt. Der Artikel streift alle wichtigen Aspekte, ich möchte aber den Fokus etwas anders setzen und damit auf Folgen aufmerksam machen, die m.E. aktuell gerade fatal sind. Im Artikel wird dies durch den Satz skizziert:

“Militärs und Geheimdienstler schaffen Fakten, weitgehend unbeeinträchtigt von politischer und demokratischer Kontrolle“.

Der gelebte Albtraum

Das genau ist der gelebte Albtraum, auf den wir zugehen, ein weiterer Fall für das, was ich “Theorie der Verschwörung” nenne. Die Strukturen sind von der Art, die jene Sicherheitsdienste und Geheimpolizeien, die sich ihrer bedienen, selbst ausdrücklich “konspirativ”, also verschwörerisch nennen. Während auf der einen Seite – dort ganz öffentlich – Legalität unterwandert wird durch schriftliche Verabredungen, die gegen die Verfassungen verstoßen, auf denen sie letztendlich fußen, wird in der Praxis zunehmend geheim gehandelt. Der Einsatz von Hightechwaffen und Überwachungstechnik bringt genau das mit sich: Es entfällt sowohl die staatliche Kontrolle als auch die der Öffentlichkeit.

Die Geheimniskrämerei, einhergehend mit Datenmissbrauch und Willkür, findet dabei vielschichtig statt. Der Drohnenangriff geschieht auf Basis geheim erhobener Daten und deren Auswertung durch geheim operierende Dienste, um nach der einsamen geheimen Entscheidung eines Einzelnen oder kleiner geheimer Gremien zum Einsatz zu kommen. Dies ist schlimmer als jede Verschwörung, denn es pervertiert die Basis der Macht, die den Entscheidern verliehen ist: Diese verlangt Gewaltenteilung, gegenseitige Kontrolle, öffentliche Rechtfertigung und die Einhaltung der Grundrechte. Jede einzelne dieser grundlegenden Anforderungen an einen demokratischen Rechtsstaat wird ins Gegenteil verkehrt.

Geheimpolizei vs. Öffentlichkeit

Dabei ist der Einsatz der Technik der letzte Schliff. Es tötet kein Mensch mehr, es irrt auch nicht der Mensch. Es sind Maschinen, gelenkt durch Daten, in Betrieb gesetzt aufgrund einer Datenlage. Auch deshalb ist es so eminent wichtig, die Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe von Daten zu einem Politikum höchster Priorität zu machen. Nur radikale Öffentlichkeit kann hier Kontrolle ermöglichen. Es fällt eine weitere Schranke, wenn nicht einmal mehr Soldaten und ihre Angehörigen wissen, wer wo wie gegen wen kämpft. Das Ergebnis sind eben unkontrollierte geheime Zirkel, die über erschreckende Macht verfügen. Von der klassischen ‘Verschwörungstheorie’ unterscheidet diese Struktur entscheidend, dass es völlig egal ist, wer über diese Ressourcen verfügt.

Es braucht keine Freimaurer, Juden oder Aliens, die sich zusammenrotten, um die Geschicke der Welt auf magische Weise im Geheimen zu lenken. Es folgt vielmehr einer militaristischen Logik, die sich zwischen der Anwendung einer entmenschten Technik und der angeblichen Notwendigkeit zur Unterhaltung von Geheimpolizeien von selbst entfaltet. Wenn man solche Strukturen billigt, führt das zwangsläufig zur Ausbildung solch albtraumhaft “konspirativer” Mächte. Um nichts weniger geht es im Kampf der Geheimpolizeien gegen Edward Snowden: Soll es künftig noch eine Kontrolle durch die Öffentlichkeit geben oder nicht? Ohne Öffentlichkeit aber wird es keine Kontrolle mehr geben.

 
Als Vernunft noch ein Konzept war, an das jemand glauben konnte, entstanden unter anderen die Vertragstheorien, auf denen der moderne Rechtsstaat und seine Jurisprudenz beruhen. Überhaupt liegt in der Weise Verträge zu schließen ein Kernelement der Gesellschaft. In persönlichen Beziehungen ist es nicht üblich, Vereinbarungen schriftlich niederzulegen, dies ist mehr dem geschäftlichen und behördlichen Bereich zuzuordnen.

Auch deshalb beschäftigen die Konzerne Armeen von Juristen, weil der Vorteil – nicht zuletzt durch Übervorteilung – im Detail liegt. Dafür sorgen nicht nur unübersichtliche Verträge, verworrene Gesetzestexte und sinnfreie Interpretationen des Gesetzes durch charakterflexible Richter. Auch Prozess- und Gebührenordnungen schaffen Fakten, ehe der Anlass des Streits überhaupt zur Sprache kommt.

Der Rechtsstaat seinerseits kann auf zweierlei Weise zum Tragen kommen: Durch den Glauben an Vernunft und das Bemühen, diese durchzusetzen, mithin also zweitens durch eine Haltung, die Vertrag und Gesetz mit einem Sinn zu verbinden trachtet. Diese Haltung aber wird an zwei Fronten attackiert: An der einen von jenen juristischen Pedanten, die glauben, man könne jeden Streitfall voraussehen und daher vorab gesetzlich regeln. Sie sorgen daher für jenen Dschungel großteils kreuz und quer liegender Regelungen, die bald nicht mehr in Einklang zu bringen zu sind.

Mythos Vernunft

Auf der anderen Seite springen ihnen jene Kollegen bei, die sich keiner Absurdität entblöden können, wenn es um den eigenen Vorteil geht. Sie legen Gesetze aus, als seien sie magische Formeln, deren Wirkung erst durch die Anwendung des Meisters dem Dunkel entlockt werden. So kann aus “muss” “darf nicht” werden und umgekehrt, aus dem Geschenk wird ein Verbrechen und der Diebstahl zur Pflicht – einer privilegierten Klasse, versteht sich. Kurzum: Aus Gleichheit vor dem Recht wird ‘gleicher’ vor dem Richter.

Selbst das alles aber spielt sich immerhin ab in gewissen Bahnen, im Rahmen eines Regelwerks. Das gemeine Volk hat hier schon resigniert; nur wer sich einen Anwalt leisten kann, hat noch Grund zur Hoffnung, und immerhin im Strafrecht ist die Versorgungslage mit Rechtsbeistand noch nicht ganz ruiniert. Was kommt also als nächstes, als letztes mithin, wenn die Gleicheren dennoch an den Mauern der Rechtsstaatsruine zu scheitern drohen?

Der Gesetzgeber selbst pfeift auf die Gesetze. Es wird jeder Rahmen gesprengt, ignoriert und unterlaufen, innerhalb dessen noch rechtliche Orientierung wäre. Verfassung? Völkerrecht? Was ficht’s uns an? Bis ein Verfassungsgericht geurteilt hat, ist lange hin. Fürs Völkerrecht gibt es eh keine bindende Instanz. Folter, Krieg und Mord sind daher ebenso Optionen wie Bürgerrechte.

Theorie der Verschwörung

Wohin führt das aber? Schaut man sich Versuche wie ACTA oder CETA an, oder den ESM, der nicht nur gegen das Grundgesetz verstößt, sondern auch gegen den Vertrag von Lissabon, so fragt man sich. was da eigentlich das Papier noch wert ist, auf den man so etwas druckt. Es ist rechtlich alles null und nichtig; dennoch wird es Praxis. Was bedeutet das?

Es bedeutet, dass ein herrschendes Konglomerat Verabredungen trifft und die Ergebnisse dieser Verabredungen aufschreibt, um sich daran erinnern zu können. Nichts weiter. Es sind Verabredungen organisierter Gesetzesbrecher, die sich auch nicht scheuen, den offenen Rechtsbruch noch öffentlich zu dokumentieren – wie zum Beispiel die Verkehrung des Art. 38 GG durch die Regierungsfraktionen im deutschen Bundestag.

Solche Verabredungen sind exakt Verschwörungen. Ihre Urheber haben derweil die Macht, sie nicht einmal zu verheimlichen. Von daher ist Politologie in diesen Zeiten notwendig Theorie der Verschwörung. Ich werde mich dem künftig intensiver widmen.

Original Bild oben (bearbeiteter Ausschnitt): Immanuel Giel (by Wikimedia Commons), CC BY 3.0