‘Die Linke’ macht die Beine breit
Posted by flatter under kapital , politik[29] Comments
12. Jun 2017 16:34
Die schlimmsten Erfahrungen mit dem Studentenparlament habe ich mit einer Hochschulgruppe gemacht, der ich selbst für kurze Zeit angehörte. Das darf man eigentlich keinem erzählen, aber es gab damals eine “Fachschaftenliste”; kurz darauf gründete sich eine “Liste die Fachschaften”. Ich weiß nicht mehr, welcher ich angehörte. Jeder nur ein Kreuz!
Jedenfalls haben die Geschäftsordnungsprofis es regelmäßig geschafft. bereits gefasste Beschlüsse zu torpedieren, indem sie mit einer anderen (meist negativen) Formulierungen neu haben abstimmen lassen. Wurde also beschlossen, künftig dienstags eine Mütze zu tragen, kam prompt der Antrag, es möge beschlossen werden, künftig dienstags keine Mütze zu tragen. Er wurde eingereicht, wenn auf der Gegenseite jemand fehlte oder so formuliert, dass irgendwelche Nebengleise einzelne Mitglieder umstimmten.
Radikalisiert
Das Ganze geht also auch auf Bundesebene bei einer Partei, die eine Fraktion im Bundestag sitzen hat. In dem Fall ist es halt so, dass ein paar Promis, die im Arsch der Kirchen wohnen, den Beschluss “zurückgeholt” haben. Die “Parteiführung” hatte die Kündigung der Staatsverträge mit den Kirchen “nicht vorgesehen”. Da hätte man sich einmal gegen die Kirchentagspartei der ‘Grünen’ positionieren können, aber man will sich ja nicht direkt anlegen.
Ansonsten haben sie den Spitzensteuersatz wie zu Zeiten Kohls im Programm, minus ein paaar Prozent Koalitionsräson, macht FDP. Immerhin sind sie gegen Geheimdienste, die sie “perspektivisch abschaffen” wollen. Die trauen sich ja was! Das ist dann für die Zeit, wenn sie die Zweidrittelmehrheit haben. Eine Partei, die von allen als linksextrem gedisst wird, biedert sich so lange an, bis sie endlich komplett in die CDU eintreten kann. Dieser tote zahnlose Haufen ist das Radikalste, das man hier wählen kann. Ein Traum!
Derweil kriecht die versammelte Journaille Herrn Macron dorthin, wo kein Licht scheint und himmelt ihn nachgerade an. Von “radikalen Reformen” ist die Rede. Lasst mich raten: Niedrige Löhne, Privatisierungen, schlanker Staat, Sozialleistungen kürzen? Interessant, dass sie das endlich “radikal” nennen. Bleibt die Frage, wo die Pariser Lichtgestalt sich radikalisiert hat. Im Internet? Wohl eher bei Rothschild & Co. An die hirnentkernten Nazis, die sich jetzt im Spamfilter tummeln werden: Das ist eine Investmentbank, keine jüdische Weltverschwörung.
p.s.: Ja, ich weiß, die ‘Linke’ ist auch “gegen Kriegseinsätze”. So wie das Grundgesetz. Kapieren die wirklich nicht, wie in der BRD Politik funktioniert?
Juni 12th, 2017 at 17:43
Wobei des Herrn Lindner FDP zumindest aus ihren Fehlern zu lernen versucht. Bei der Linken sieht es eher wie “so lange mit dem Kopf gegen die Wand rennen, bis die verdammte Wand endlich mal nachgibt” aus.
Und ihre Sprecher, Sprecherinnen und Sprecherösen neigen nicht dazu, aus dem Kreise der Parteiintellektuellen (darf man so was als “linke” Partei überhaupt haben?) rekrutiert zu werden.
Juni 12th, 2017 at 18:21
Ich habe letztens einen Aufkleber der DKP gesehen mit der Forderung “Hartz IV abschaffen”. Die Wünsche sind so klein geworden. Selbst die Einhaltung des Grundgesetzes wird immer mehr zum Wunschtraum.
Juni 12th, 2017 at 23:16
Ich habe ein Plakat der DKP gesehen, worauf zu lesen war: “Arbeit statt Hartz IV!”. Was ist eigentlich aus der APPD geworden?
Juni 13th, 2017 at 08:52
Penibel bürokratischer Verlauf der Programmdiskussion, anfangs über 1.000 Änderungs-Änträge, inhaltlich nur einzelne marginale Kontroversen, Abwesenheit jeglicher Selbstkritik (Ramelow), Führerkult durch endloses Bejubeln der Parteispitzen nach ihren Reden mit stehenden Ovationen. Ein formalistische Procedere, das langweilte und mir zeigte, wie ähnlich sie den GRÜNEN werden.
So begeistert man nur sich selbst, aber nicht die Wähler.
Juni 13th, 2017 at 17:32
Man ist dat alles deprimierent, da bleibt ein ja nur noch die PARTEI oder die APPD stellt sich für den BWK auf und nominiert nen tollen Kanzlerkandidaten(in). Ich plädiere für Amy Winehouse, deren Name wäre Programm. Der Harken, die ist leider schon tot u. auch keine dt. Staatsbürgerin.
Juni 14th, 2017 at 04:48
@Fred: back 2 black, ja? an mutti führt halt kein weg vorbei.
Juni 14th, 2017 at 07:16
Mhhh, ist das denn von Bedeutung? Ich dachte hier ist man sich einig, dass man eh nicht wählt?
Juni 14th, 2017 at 07:59
Oh my, was für ein Dummschwafel. Die böse Linke, wählen wir alle MLPD, die kriegt dann 67% und wir rufen die Diktatur des Proletariats aus. Wir wolln die volle, volle, Diktatur des Prolle Prolle ..
Juni 14th, 2017 at 08:23
Da wähle ich doch glatt, daß ich nicht wähle…
Juni 14th, 2017 at 10:10
Diese Form von Demokratie (im Sinne Robert Kurz`, dass die Demokratie die Diktatur eines kapitalstischen und irrationalen Selbstzwecks ist), kann man mE nur mit ihren eigenen Waffen schlagen: DIE PARTEI.
Auch wenn Satire von Realität mitlerweile kaum noch zu unterscheiden ist.
Was haben die französichen Nichtwähler bzw. ungültig Wählenden durch ihre Form des “Protestes” erreicht?
In ihrem Sinne nichts Gutes….
Juni 14th, 2017 at 11:43
@Yossarian: Es ist ein weiteres Argument dafür.
@aquadraht: Danke, dass du uns im ersten Satz vorwarnst. Ist aber zu einfach, dumm zu schwafeln, wenn man nix blickt.
Juni 14th, 2017 at 12:03
Da meine Erwartungen an’s parlamentarische System denkbar gering sind, kann ich sie immerhin doch noch wählen.
Juni 14th, 2017 at 13:10
@DKT: Ich dachte da mehr an das jährliche “Volksfest” im Kanzleramt. Wenn dann im Sommer der Pöbel eingeladen wird, wäre unter Amy wenigstens garantiert, dass die edelsten Tropfen und geilsten Drogen aufgetischt werden. ;)
@Yossarian: Ich hab füher “schöne” Farbfotos aus der Urologie farbig kopiert und mit Prittstift auf den Wahlzettel geklebt, damit die beim Stimmenauszählen etwas zu lachen haben.
Später hab ich dann Briefwahl beantragt, da eine sehr gute Freundin zwar in Dtl. geboren wurde, aber als türkische Staatsbürgerin nicht “politisch partizipieren” darf. Die hat sich immer sehr gefreut das ich ihr meine Stimme geschenkt habe.
Tja, die kann/darf sich das nicht aussuchen ob sie wählen geht oder nicht.
Aber ich überlege diesmal ernsthaft ob ich wähle.
Letzte Woche hat in meiner Stadt die dt. Botschaft zum Wahlinfoabend eingeladen. Ich muss zugeben, ich bin da nur hingegangen weil bei solchen Veranstaltungen immer fett aufgefahren wird und gratis den Bauch vollschlagen ist nicht zu verachten.
Da hab ich dann ersteinmal gesehen was hier noch so an dt. “Expats”* sich hier tummelt.
Sämtliche Klischees vom häßlichen Deutschen wurden bedient. Der reiche Auslandsrentner mit einer Ehefrau die durchaus seine Enkelin hätte sein können (vor drei Jahren volljährig geworden), Deutsche die seit fünf, z.T acht Jahren hier leben und ausser ” hati-hati” oder “pelan-pelan” nicht mehr als dieses drei wöchige “Baliurlaubs” Indonesisch können. Ihre Ehefrauen hingegen haben hier auf Java an deren Seite ein passables Deutsch und ein fliessendes Englisch drauf. Das sind auch die gleichen Wichser die der Meinung sind, dass “derjenige der in Dtl. leben will sich integrieren muss und die Sprache richtig lernen muss” (O-Ton, dass dieser Dreck nicht schähmt).
Die ihren postkolonialen Luxuslifestyle in ihren verkackten, spießigen Cluster (so heissen hier die Gated Communities) fröhnen und mit Indonesien, geschweige den Menschen nix zu tun haben (wollen), die “bescheissen ja eh nur” (auch O-Tin).
Die können sich mein Leben hier par tout nicht vorstellen, dass soetwas überhaupt geht.
Glaubt mir, die “beglücken” euch mit ihrer mehreren 1000 Km entfernten AfD Stimme.
* Wenn ich das Wort “Expat” höre krieg ich die Krätze. Die white supremacy sieht sich eben nicht als das was sie ist, stink gewöhnliche Migranten.
In HH war meine Zahnärztin eine hochbegabte Frau aus Kenia, die war zwar die “Frau Doktor”, aber glaubt ihr der strunzdoofe (weiße) Deutsche hätte die als ” Expat” angesehen?
Nebenbei hört sich “Expat” auch irgendwie wie “Expert” an. Das ist in nicht europäischen Ländern auch die Selbstwahrnehmung der white supremeancy.
Zurück zum Infoabend, einer mit dem ich ins Gespräch kam, lebt seit drei Jahren hier, ist mit einer Indonesierin verheiratet und hat nach eigener Aussage 2.5 Mio. € geerbt, da der dt. Staat “wie ein gewöhnlicher Straßräuber” ihn sein ganzes Erbe zwecks Erbschaftssteuer “rauben” wollte, hat sich dieser Wirtschaftsflüchtling (war an dem Abend der Lieblingsaufreger) nach Indonesien verpisst. “In spätestens fünf Jahren hätt’ ich ja nichts mehr”. Und ausserdem geht Dtl. das ja alle ” Wirtschaftsflüchtlinge” aufnimmt, den Bach runter.
“Wenn ich noch in Dtl. leben würde, dann würde ich auch jeden Montag in Dresden mitmaschieren”.
Wie gesagt alle “…” O-Töne, vielleicht nicht wortgetreu, aber getreu in deren Aussagen.
Ihr könnt euch zu 100% auf deren AfD Stimme verlassen…
Juni 14th, 2017 at 13:12
Es geht um Pöstchen und Versorgung. Da darf man nicht mit so Kinkerlitzchen wie Programm und Grundsätze kommen.
Juni 14th, 2017 at 16:18
Ja, dieser gottesfürchtige Flügel innerhalb der Partei macht mir auch zu schaffen.
Wenn man der kürzlich erst veröffentlichten Statistik glauben darf, gibt es in Deutschland gerade einmal 32% Ketzer. Der Rest sind Schäfchen der Kirchen und Glaubensgemeinschaften.
Natürlich muss dazu bedacht werden, dass die alles zählen, was Kirchenzehnt abdrückt und zwischen 1 und 111 Jahren dahin wurstelt. Erschreckend ist dieser noch immer weit verbreitete Irrationalismus dennoch allemal- deckt sich aber irgendwie mit der politischen Ahnungslosigkeit hierzulande.
Man könnte von Glück reden, dass die “noch nicht großartig benutzten” Bundesländer den Schnitt so drücken, immerhin sind es dort gerade mal 25 % Gläubige, was evtl. auch die höheren Wählerzahlen für die Linke als Partei in dieser Region erklären könnte.
Naja, vll. klappt es nächstes Mal, den Antrag endgültig durchzubringen.
Ich wähle die jedenfalls trotzdem, als für mich(!) einzig mögliche Alternative. Denn die hier in meiner Region auftretenden stalinistische Sektierer von der DKP oder MLPD begeistern mich mit ihrem offenen Hang zur Parteiendiktatur nicht die Bohne.
Also wird es wieder einmal auf eine wirklich starke Opposition ankommen. Dass das wenig nutzt, hat man zwar in der letzten Legislaturperiode gesehen, als hauptsächlich die Grünen (trotzdem die Linke Oppositionsführer war) medial als einzige Oppositionskraft dargestellt wurden. Ok., stimmt nicht ganz. Wenn es mal wieder darum ging, Vertreter der Linken zu diffamieren oder die Reibereien der unterschiedlichen Flügel als offensichtliche Schwäche der v.g. Partei darzustellen haben sie es auch in die Medien geschafft. Oder dann, wenn Hoffnung bestand, dass deren Vertreter bei öffentlichen Prangerveranstaltungen, wie Plasmaischmeierberger und co. vorgeführt werden könnten.
Juni 14th, 2017 at 16:50
Meine Uckermark ist wenigstens einmal bei Positivem Spitzenreiter. Hier sollen die meisten Ungläubigen wohnen.
Btw – Daß die Funktionsträger einer Partei diese für eine Alternative halten, ist mir ja noch nachvollziehbar (siehe @derda; Pöstchen und Versorgung), aber für alle anderen – Nee.
Juni 14th, 2017 at 17:50
@Wat. – ‘Alternativen’ sind die jeweiligen Parteien wohl jedenfalls, auch wenn man sich über ihre Unterschiede in der Praxis keine großen Illusionen macht. Die Frage ist doch wieder die andere – darf, kann, soll ich die auch wählen? Dass man sich da grob vertun kann, ist mir auch schmerzlich bewusst – ich habe schließlich 16 lange Kohl-Jahre dämlich-hoffnungsvoll Rot-Grün gewählt – bis zum bösen Erwachen. Das scheint so allerdings grad nicht zu drohen, also wäre das ‘Schlimmste’, was passieren kann, dass es wenigstens in der Opposition ein paar zart-blaßrosa Standpunkte gibt – und dass es womöglich überhaupt eine nennenswerte parlamentarische Opposition gibt. Wenigstens das ‘Durchregieren’ etwas erschweren.
Vielleicht wähle ich dann aber auch FDP, damit es wenigstens nicht wieder eine große Koalition gibt…
Juni 14th, 2017 at 18:28
Mir scheint, dass die Diskussion hier nicht gern auf die Erfahrungen zur Präsidentschaftswahl in Frankreich Bezug nehmen will oder anders ausgedrückt, dass das Verhalten und die Politik der Reformlinken ( PS und Les Gauche, der Sozialdemokraten und dem Linksableger der Sozialdemokraten) nicht zum Anlass genommen wird darüber nach zu denken, einen endgültigen Bruch mit der Reformlinken zu wagen.
Ich fasse das mal aus meiner Sicht so zusammen: Die haben, wie das häufig kritisch angemerkt wird, nicht einfach nur “abgewirtschaftet” weil sie diese und jene Fehler begangen haben, sondern sie haben ihre Politik bewusst so ausgerichtet, dass die “Reformlinken aller europäischen Länder” in ihren Forderungen inzwischen so bescheiden geworden sind, für minimale Versprechungen und marginale Veränderungen dankbar zu sein.
Wenn es stimmt, dass 70 % der Jugendlichen in Frankreich und 56% der Arbeiter und Angestellten nicht zur Wahl gegangen sind und eine Million Wähler mit ungültig gestimmt haben, so ist dieser neue Präsident des Kapitals und hervorgegangen aus der PS nicht legitimiert im Parlament eine absolute Mehrheit an Sitzen zu gewinnen und Frankreich in ein diktatorisch geführtes Land zu überführen.
Und wo ist eigentlich diese Linke, von der immer so viel Wind in die Luft geblasen wird?
Wenn man sie mal ausserhalb von Programmdiskussionen gebrauchen könnte, dann findet man sie dort, wo man sie eigentlich nicht vermutet und attackiert ihre Herrschaft noch von rechts.
Mir persönlich machen übrigens gläubige Menschen nicht mehr Angst, als diese sog. Linken, denen nichts weiter einfällt, als sich in ihrer Kritik nur an die Politik und den Staat zu adressieren, den sie für die Bedürfnisse des Volkes für untentbehrlich halten.
Juni 14th, 2017 at 19:09
@ Peinhart,
ich beschreibe diesen Wahlzirkus mal aus meiner Frankreichperspektive. Hier gab es bisher immer ein relativ stabiles Wahlverhalten, eins zwischen Links und rechts.
Dem französischen Wähler wird nachgesagt, dass er nicht deshalb seine Stimme einer Partei gibt, weil er diese will, sondern weil er die andere nicht will.
Und so stösst man in Gesprächen immer wieder auf dieses Phänomen, dass man sich erst zu einer Wahl offen bekennt und anschliessend, wenn man mit dieser Wahl unzufrieden ist, dann ist man es eben nicht gewesen, der die gewählt hat, mit denen man in Verdruss ist.
Dass waren dann eben die anderen.
Aber dieses mal scheint es doch einen Unterschied in der Wahrnehmung zu geben.
Die sog. Wähler, besonders diejenigen, die erkennen, dass die Versprechen in eine positive Zukunft nicht eingehalten werden können, die Jugendlichen, die spüren, dass ihre Zukunft schon längst keine mehr ist, und die jungen Angestellten und Arbeiter, die aus dem Mindestlohn nicht herauskommen, sich permanent in einer präkären Situation befinden, warum sollen die etwas wählen von dem sie erkennen, dass sie von links bis rechts nur an der Nase gezogen werden.
Das ist dann ebenso ein Versprechen, wie es auch die Kirchen versprechen! Irgendwann in der Zukunft… .
Juni 15th, 2017 at 08:28
Ein Dokument der Schande und des Verrats:
https://www.jungewelt.de/artikel/312460.die-mitmachfalle.html
“Je größer die Wahlerfolge einer linken Partei sind, desto größer sind nicht nur ihre Möglichkeiten, das Parlament für den politischen Kampf um Verbesserungen im Interesse der Lohnabhängigen zu nutzen, sondern desto größer wird ebenfalls die Anzahl derjenigen, die von der Partei leben und dabei Interessen entwickeln, die mit den Interessen der Lohnabhängigen kollidieren und mit sozialistischen Grundsätzen oft nicht vereinbar sind. In der Partei Die Linke umfasst diese Gruppe heute deutlich mehr als 2.000 Personen.”
“Einige Bundesminister von Die Linke würden daran überhaupt nichts ändern. Sie wären eingebunden in ein Regierungssystem, dessen Markenzeichen die Fortsetzung des Neoliberalismus und der Kriegführung in aller Welt ist. Eine Teilnahme an der Bundesregierung würde das Unternehmen Die Linke zehn Jahre nach seiner Konstituierung als oppositionelle Kraft, als wichtiger Teil von Gegenmacht beenden. Die abhängig Arbeitenden, die linken sozialen, antimilitaristischen und politischen Bewegungen hätten im Bundestag keine Stimme mehr.”
Juni 15th, 2017 at 08:37
@altautonomer: »Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung werden ebenso wie das Staatshandeln und die Politik entscheidend von den Interessen des Kapitals bestimmt.«
Das ist ja mal eine völlig neue Entwicklung. Wer hätte das je ahnen können?
Wollt ihr mal lachen? Dann bitte hier entlang: Agenda 2025 – jetzt!
Juni 15th, 2017 at 09:35
OT: und jezz wieder die Zukunft
Geht da noch was?
Juni 15th, 2017 at 10:53
@R@iner: Das beste am Püntes ist sein satirischer Running Gag: Zuerst erlkärt er Marx für sowas von
200519. Jahrhundert. Was er dann labert, ist genau an den stellen richtig, wo er inhaltlich mit dem “Kapital” übereinstimmt. Der Knilch hat nicht mal das Kommunistische Manifest gelesen und ahnt daher nicht, dass Marx bereits von gobaler Wirtschaft sprach. Geil auch, dass die Arbeiter nicht mehr revoltieren müssen, weil sie heute so sauber sind. Loriot hätte seine Freude an so viel humoresker Spießigkeit.p.s.: Ist gemäß Doppeleinhorn dieser Artikel eigentlich durch die Meinungsfreiheit abgedeckt?
p.p.s.: Sollte ich mehr Stuss labern um die Kommentarquote zu restaurieren?
Juni 15th, 2017 at 13:36
@p.p.s. flatter
Ist ja gut, ich lese ja mit :-P
Juni 15th, 2017 at 16:17
@ R@iner; der erste Absatz hat mich schon eher fassungslos gemacht als das er mich erheitert hätte.
Ich hab den noch vor zwei Jahren regelmäßig (gerne) gelesen. Seit den neulandrebellen lese ich vereinzelnt Artikel die hier in den Kommentaren verlinkt werden (unterlasse ich wahrscheinlich auch bald).
Ich bin eher entsetzt wie man in relativ kurzer Zeit so schlecht geworden ist.
Juni 16th, 2017 at 08:21
@ Fred #25:
Sehe ich genauso. Roberto de Lapuente hat eine deutliche Wandlung innerhalb der letzten Jahre vollzogen. Kaum nachvollziehbar – zumindest, wenn man sich seiner Schilderungen hinsichtlich seiner eigenen Geschichte und seinen Begegnungen als Arbeitssuchender noch mal erinnerlich macht.
Der aus dem Spiegelfechter hervor gegangene Blog von Roberto und Tom hat erst einmal viele User mitgezogen, aber das ist mittlerweile auch schon Geschichte.
Wären nicht ab und an gute Beiträge von Tom Wellbrock (dessen sehr direkter, knackiger und teilweise sarkastischer Stil dem des hiesigen Betreibers gar nicht unähnlich ist) dabei, würde auch ich diesen Blog mittlerweile nicht mehr lesen.
Juni 16th, 2017 at 10:34
grundgütiger. in welchem klebstoffeimer hat roberto den jetzt seinen rüssel reingehangen?!?
@flatter: “p.p.s”. es ist mitte juni, was erwartest du?
Juni 16th, 2017 at 10:51
@ flatter #23 p.p.s.:
Du musst nur ein oder zwei rechte Sockenpuppen installieren, an denen sich das Kommentariat abarbeiten kann, das generiert Klicks und Beiträge. Ach … und … vielleicht noch ´nen Like-Button und ´ne zerschossene Software, die weder Übersichtlichkeit, noch Editierungen zulässt. Das wäre es schon im Groben…
;-)
Juni 16th, 2017 at 11:19
OT: Oh, die rechte Hand Bin Ladens ist tot …
+ Herr Ronaldo ist “verärgert”? Entzieht er sich nicht vielmehr einer drohenden Verhaftung? Einfache Millonäre säßen jetzt in U-Haft.