Brutale Kommunisten
Was haben wir es doch gut! Man muss ja nur einen Blick zurück werfen in den Unrechtsstaat DDR – was da immer wieder zum Vorschein kommt an Grausamkeiten der kommunistischen Terrorherrschaft, ist erschütternd. So haben sie zum Beispiel Experimente an Kindern gemacht. In staatlichen Heimen wurden Kindern Medikamente verabreicht, noch ohne dass die Eltern darüber informiert wurden. Impfstoffe, Psychopharmaka, alles, was das Versuchslabor bietet. Ach oops, das war ja gar nicht die DDR; das war ja die BRD. Darüber kann man jetzt für teuer Geld bei “Spiegel plus” lesen, oder man liest einfach nen alten Artikel woanders.
Stasi
Und diese Stasi, furchtbar! Ach nee, das ist ja … zum Beispiel der Nazisumpf, in dem der ‘NSU’ gewachsen ist. Furzkomisch: Der Atlantiker schreibt, der Waffenlieferant einer Truppe erklärter Nationalsozialisten und Mörder sei gar kein “wohlmeinender Patriot“. Ja leck’ mich fett, wie haben die das denn jetzt wieder rausgekriegt? Das muss etwas mit dieser magischen Sorgfaltspflicht zu tun haben.
Legal, illegal, Ikearegal
An der anderen Flanke sind sie übrigens flexibler, und hier zeigt sich, was ein Rechtsstaat so alles kann. Vor allem verzeihen und vergessen. War die Stasi die Gestapo der Linksfaschisten, so haben wir hier klar definierte Zuständigkeiten und Gewaltentrennung. Zum Beispiel geheimpolizeiliche Maßnahmen, die völlig illegal sind. Wir lernen: Unrechtsstaat – legal; Rechtsstaat – illegal! Der Clou: Wenn eifrige Bulletten sich ohne Genehmigung und Rechtsgrundlage tief in das Privatleben ihrer Opfer eingraben, müssen sie das nur nachher zugeben. Dann hat das nicht nur für die Täter keine Konsequenzen, es führt auch dazu, dass die Opfer kein Recht auf Aufklärung haben, denn mit dem Eingeständnis der Schuld ist ja alles wieder gut. Zauberhaft.
Ich sehe nichts, was du nicht siehst
Aus der Serie “Der Dienst ist nicht mehr geheim, wenn ihn wer kontrolliert”, lesen Sie heute die Folge 1337: “Zu wenig Kontrolle ist noch zu viel und der da hat schon mal Fragen gestellt”. Wie man – Achtung Rechtsstaat! – mit der Verfahrensordnung jetzt noch effizienter aus dem Fenster schaut, während einem die Akten aus der Tasche fallen, weiß die Sueddeutsche.
Allahu Akte
Es wäre auch sonst nicht auszuhalten, das ganze Elend. Haben sie doch aktuell einen Islamisten gefunden zwischen all den Nazis und Dorftrotteln. Er hat sich “unbemerkt radikalisiert®”! Die Sorgfaltspflichtigen haben mir bis heute nicht erklärt, was das ist oder je danach gefragt, was das sein soll, dieses Radikal, das sich immer anhört wie eine Infektion.
Plötzlich hast du radikal, da kannste nichts machen. Ganz fette Sahne ist aber, dass sie das nicht einmal merken, wenn der Islamistiker jeden Tag neben ihnen am Schreibtisch sitzt. Fucking kidding me? Klingt ein wenig wie die übliche Amerikanisierung. Bei denen schießen ja auch Terroristen, also ehemals gemäßigte Rebellen, auf gemäßigte Rebellen, also künftige Terroristen, und das FBI nimmt regelmäßig die eigenen V-Leute fest. Soll man aber jetzt nicht meckern, das schafft immerhin Arbeitsplätze®.
Siggi Populus
Kommen wir abschließend zu etwas völlig anderem. Der Blob Siechmar Gabriel lernt von den Besten und schleust sich selbst ein. “Was hilft gegen diesen schlimmen Populisums®?”, hat er sich gefragt. Wer jetzt schon lacht, ist schlecht im Bett. Gabriel ein Populist? Hört doch auf, nein! Aber er hat entdeckt, dass man auch die “RTL-Gucker” liebhaben muss. Zitat:
“Wenn der Mann auch noch „Ausländer“ und nicht „Menschen mit Migrationshintergrund“ sage, sei gleich was los, weil das nicht dem Gender-Sprachgebrauch entspreche“.
“Migrationshintergrund“ ist demnach ein Gender oder bestenfalls Gender eine Sprachregel. Hört ihr das, FeministI*-erxe? Das sind die Früchte eures epischen Versagens. Zehntausend Tweets, Tonnen von Aufmerksamkeit und nicht einmal die Rudimente eines Inhalts vermittelt. Da geh’ ich doch lieber zum Zahnarzt. Künftig brauchen wir uns also von den Negern nicht mehr vorschreiben lassen, ob wir eine Tucke “Schwuchtel” nennen dürfen. Das verringert die Kluft zwischen Bürgern und Politikern, und endlich regiert wieder die SPD. Schluss mit Populismus!
November 30th, 2016 at 14:02
Man darf, wenn man zu DEN GUTEN™ gehört, im RECHTSSTAAT™ auch herzlich gerne expressis verbis in jeweiliger Angelegenheit ergangene Gerichtsurteile mißachten:
http://www.internet-law.de/2011/10/bayerntrojaner-behorden-setzen-sich-gezielt-uber-das-recht-hinweg.html
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bayern-setzte-Landestrojaner-mehrfach-ein-1268096.html
Die Sache mit Art. 20. Abs. 3 GG (Bindung staatlicher Organe an Recht und Gesetz) ist übertrumpfbar, wenn man folgende Zauberworte spricht:
“Da habe ich aber eine andere Rechtsauffassung als das Gericht.”
Genauer:
“Das Landgericht Landshut hat zu den Möglichkeiten der Quellen-Telekommunikationsüberwachung eine andere Rechtsauffassung vertreten als die bayerische Staatsregierung. Entscheidend ist: Wir müssen in der Lage sein, Kommunikation zu überwachen.”
http://www.faz.net/aktuell/politik/im-interview-bundesinnenminister-friedrich-csu-es-gibt-keine-rechtliche-grauzone-11494291.html
Wo mag die in der Öffentlichkeit immer mehr um sich greifende Respektlosigkeit gegenüber und Geringschätzung von Staatsorganen, die diese jüngst immer mehr beklagen, bloß herrühren? Rätsel, Rätsel. Hint: Fisch und Kopf.
November 30th, 2016 at 14:49
“Darüber kann man jetzt für teuer Geld bei “Spiegel plus” lesen…”
das greaseMonkey-script hier funzt nach wie vor; nicht, daß das zu einem mordsgewinn an erkenntis führen würde, aber trotzdem: thnx again R@iner!
November 30th, 2016 at 15:52
Das ist mir den Aufwand nicht wert.
November 30th, 2016 at 16:22
hehe, ist nicht so, daß ich das nicht nachvollziehen könnte; seit ich die möglichkeit habe (also nach ner woche, als diese nummer beim spotz implementiert wurde), hab ichs seitdem vielleicht 4-5 mal tatsächlich genutzt. und “gelohnt” hats sich in genau *einem* fall.
November 30th, 2016 at 19:24
*lol* Wo holen die solche Spacken her?
November 30th, 2016 at 19:41
+1 *roflmao* resp. was sind das für Spacken? Abschaffen wär noch zu gut für den Verein.
November 30th, 2016 at 20:42
Ja, nee
nicht abschaffen, sondern schließen.
Dann hätten wir eine Geschlossene (Anstalt).
Die dürften gerne alle lebenslang drinbleiben.
/sark. off
November 30th, 2016 at 21:58
@DKT: Ja, etz isses ma jut mit dem Danken. Der Witz ist, dass ich selbst zu faul dazu bin, das Zeug zu installieren. Was will mir spon megagiga erzählen, was ich nicht schon Jahre zuvor an anderer Stelle gelesen habe? Richtig: Nix. Seit den Hitler-Tagebüchern im stern wurde ich etwas kritischer …
Dezember 1st, 2016 at 04:13
@R@iner
… kritischer – nich schon seit der Bibel?? *g*
Dezember 1st, 2016 at 04:40
Betreffend Siechmar: Der bleibt sich doch wohl selbst treu? Hoffentlich! Erst hingehen und im Pullover dabei sitzen (so tun, als ob er ‘zuhört’) – und 14 Tage später die selben Menschen als Pack bezeichnen. Ein Siechmar vor dem Herrn!
Dezember 1st, 2016 at 05:32
OT Zitat: /”Stimmt letzteres, ist das marktwirtschaftlich-kapitalistische System weltweit auf dem direkten Weg in den Kollaps.”/ sagen die Flying Flassbecks – unn dess iss jezz wirklisch neu?
(Darüberhinaus ist verlinkter Artikel auch ein weiteres Lehrstück für Qualitätsschurnalismus)
Dezember 1st, 2016 at 10:34
OT: Ich bin ja ganz zufrieden, dass ich mich bezüglich Luther hier aus dem Fenster gelehnt habe. Dieses Speichel-Machwerk verspricht ja, ganz große Geschichtswissenschaft zu sein.
p.s.: Wobei – vielleicht ist das ja im Sinne von gemäßigte Rebellen® gemeint?
Dezember 1st, 2016 at 12:20
@Vogel: Die habe ich nicht gelesen. Hab’s versucht, war mir aber zu langweilig.
Die Endlagersuche hat ein Ende: Pentagon bestätigt Einsatz von Uran-Munition in Syrien
Auch schön: Bundesregierung räumt Wissen über Drohnenkrieg ein
Die Presse hat kein Recht auf Informationen des Bundestages mehr
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat Auskunftsansprüche von Journalisten gekürzt. Wie viele Politiker strafverfolgt werden, ist geheim.
Dezember 1st, 2016 at 13:37
OT. Wollen wir in so einer Welt leben, frage ich euch?
Dezember 1st, 2016 at 14:52
Nochmal zu Ramstein/Drohnen: Nach drei Jahren: Bundesregierung anerkennt die Rolle Ramsteins im US-Drohnenkrieg (yt, 13 Min.)
Anhören!
Dezember 1st, 2016 at 16:02
Noch zum Gabriel: Von wegen Sammelbecken der Abgehängten
Sieht eher so aus, als wählten rtl-Gucker die spd. Denn die ist … äh … sehr sozial!
Dezember 1st, 2016 at 18:53
Da hat eine ‘Zeit’-Stiftung offenbar ein ganz besonders stinkendes Ei gelegt, siehe auch die Links am Ende des Textes. Aus denen geht hervor, dass da wohl der Schulz irgendwie seine Finger mit drin hat. Soll wohl sowas wie ein Abschieds- oder Willkommensgeschenk sein. Möge es ihn Kopf und Kragen kosten…
Dezember 1st, 2016 at 19:42
Und der Berger hat auch wieder dicht daneben gehauen. Grundsätzlich stimmt zwar der Tenor – Opfer einer zynischen Politik sind keine ‘Verlierer’ – aber offensichtlich kennt (oder schätzt…) er das Konzept des relativen Mehrwerts nicht. Die Löhne in den exportorientierten Branchen sind auch nur deshalb noch als ‘einigermaßen anständig’ zu bezeichnen, weil eben die Dienstleistungen etc in D so schön billig vom Niedriglohnsektor abgedeckt werden. Müssten auch der VW-Ingenieur und der BASF-Laborant für ihren Friseur, ihre Handwerker und auch für Lebensmittel weit tiefer in die Tasche greifen, wäre das eben auch längst keine ‘gute’ Entlohnung mehr. Der Niedriglohnsektor dämpft also auch diese Löhne noch, und zwar schon unabhängig von der Drohung, in selbigen abzustürzen.
Dezember 1st, 2016 at 19:58
Na, peinhart, dann schau erst mal auf die liste der initiatoren und (erst)unterstützer, u.a. Frank Rieger bei ersteren und der chefverhunzer der kritischen theorie bei letzteren. Tux fragte heute morgen Was hat Sascha Lobo eigentlich gegen eine liberale Gesellschaft? und verlinkte auf diesen längeren Kommentar zur “Charta der digitalen Grundrechte der Europäischen Union”
Dezember 2nd, 2016 at 00:43
Frank Rieger, das macht mich auch einigermaßen platt.
Dezember 2nd, 2016 at 09:07
Rieger sagt etwas dazu: Es gibt Leute die verstehen “zur Debatte stellen” als Einladung zu konstruktiver Kritik und voranbringender Diskussion. Und die anderen.
Die Einwände von Kompa sind gut und auch bereits auf der entsprechenden Seite verlinkt: Meinungsfreiheit und Öffentlichkeit
OT. Gute Nachrichten aus der Austeritätsrepublik Spanien. Die Regierung entnimmt mal wieder Geld aus der Rentenkasse. In einem Jahr sind die Überschüsse aufgebraucht. (Quelle)
Dezember 2nd, 2016 at 09:46
“Und die anderen.” Ganz schwach von Frank Rieger, der zerlegt sich gerade selbst und merkt es nicht einmal: man soll sich also an einer diskussion beteiligen, bei der es um nichts anderes geht als ‘zensur’ per ‘breiter zustimmung’ einzuführen? Und das per konstruktiver kritik – gott, wie putzig. Wie ‘breit’ muss man sein, um das entweder nicht zu sehen oder aber um da mitzumachen? – Alkohol, alkohol, alkohol – nee, so ‘breit’ kann der mich nicht machen.
Dezember 2nd, 2016 at 09:49
Moin @oblomow: So geht das halt auf twitter. Im Grunde sagt er ja, man solle an der entsprechenden Stelle diskutieren. Ich würde das nicht so hart bewerten.
Dezember 2nd, 2016 at 10:33
Zur Debatte stellen kann ich auch “Mein Kampf” oder die “Texte der RAF”, ich vermeide es dann aber, als Autor aufzutreten, und was Rieger da unterschrieben hat, ist eben nicht diskutabel, weil ich gar nicht wüsste, wo ich anfangen soll das zu zerbröseln. Kompa hat da tatsächlich schon die wichtigsten Markierungen gesetzt, das größte Problem ist aber das Vakuum, in dem dieser Pudding an die Wand geschraubt wurde. Wer, was, wie, wozu? Dieses abstrakte Gefasel ist deshalb relativ harmlos, weil es keinen Ort und keine Instanzen gibt, wo es umgesetzt werden kann, es bleibt aber genau deshalb eine Absichtserklärung: Wir wollen kontrollieren.
Dezember 2nd, 2016 at 10:45
Ich weiß nicht, was der Startpunkt der Überlegungen war, warum man überhaupt so etwas bräuchte. Meine Überlegungen wären ungefähr so:
Privatfirmen wie facebook, google oder twitter bestimmen über die Inhalte auf ihren Plattformen?
Find’ ich absolut okay. Interessiert mich auch nicht. Wer wirklich demokratische Strukturen will, der soll sie basteln.
Stellt die eu Geld für so etwas zur Verfügung?
Davon habe ich noch nichts gelesen.
Jemand fühlt sich beleidigt?
Gibt’s schon Gesetze für. Thema per bestehendem Recht erledigt.
Und überhaupt: Wo sind die Vorschläge aus den anderen Ländern? Was gelten dort für Gesetze?
Scheint eine deutsche Marotte zu sein, gleich der ganzen eu zu erzählen, was wie geht.
Dezember 2nd, 2016 at 11:24
Yo, alle paar Jahre ein Manifest bei rapide sinkendem Niveau.
Ich fand das damals schon toll.
Dezember 2nd, 2016 at 11:30
Mmh, damals gab es noch keinen War on Schreibfehler. Ich prangere das an! Wir brauchen unbedingt ein orthografisches Maifest, Reformen und mehr staatliche Regulierung!!!
Dezember 2nd, 2016 at 11:39
Zuallererst müssten wir aber absichern, dass die Putintrolle nicht die Diskussion dominieren und die Macht an sich reißen. Wie soll das gehen? Die sind doch überall. Ich fürchte, wir sind längst verloren!
Repeating myself: Frank, wie konntest du nur?
Dezember 2nd, 2016 at 11:40
Einem der unter Kompa verlinkten Texten war zu entnehmen, dass das möglichst als EU-Richtlinie enden soll. Das wäre alles andere als harmlos. Der ganze Ansatz, ‘Grundrechte’ erneut aufsetzen zu wollen, ist verfehlt – das kann eigentlich nur in einer allgemeinen Verwässerung enden. Worum es eigentlich nur gehen kann, ist die existierenden Grundrechte ‘digitalfest’ zu machen, indem man sie entsprechend interpretiert und konkretisiert. Und gerade da hat der Entwurf entscheidende Schwächen, ganz abgesehen vom indiskutablen ‘Zensurartikel 5′.
…ein orthografisches Maifest…
Ich rette das mal. :D
Dezember 2nd, 2016 at 11:48
Die EU hat ja (ist hier auch irgendwo in den Kommentaren verklinkt) längst ihren Ansatz für die neue Zensur. Dazu brauchte es diesen Tinnef nicht. Der ist m.E. wie gesagt eine Absichtserklärung, insofern Zustimmung zum autoritären Eingriff in die Kommunikation (nicht wahr, Herr Rieger?³). Das Ganze ist schiere Ideologie, weil es schon technisch gar nicht umsetzbar ist.
Dezember 2nd, 2016 at 11:57
#29, 30: Wenn das relevant werden soll, dann bin ich natürlich auf eurer Seite.
Dezember 2nd, 2016 at 11:59
Nur die dümmsten kälber wählen ihre schlächter selber? Och nöö, da sind kälber, die bauen gleich ihre bolzenschussanlage für den selbstbetrieb. Da kann man doch gleich die funktion der begleitdrohne aka smartphone um die explosionsfunktion erweitern und besitz und mitführen verpflichtend machen oder doch gleich den entsprechenden chip bei geburt einpflanzen? Erst der schmerzimpuls und wenn es nicht reicht folgt die garantierte tödliche sicherheit. – Nein, ich habe noch nichts getrunken, ich ertrage diese dumpfbackenscheiße nur nicht mehr – kontrolle/zensur zur diskussion stellen, um sie, wie gesagt, bereits entschieden, aber: diskutiert!, oho, einzuführen – soll wahrscheinlich so’ne widerspruch-hat-keine-konsequenz-nur-die-formulierung-wird-subtiler-teamarbeit werden: eat my shorts (Bart).
Dezember 2nd, 2016 at 12:03
@oblomow: Ist doch aber ein nettes Spektakel, wenn man sieht welche Kräfte wach werden, um den Verlust der Deutungshoheiten in Staaten zu verhindern. Für jeden Marxianer und Anarcho ist es ein Fest, die vorgebliche “Wertegemeinschaft” beim Zerfall zu erleben. Die Kohäsion wird immer schwächer und der liberale Traum vom Krieg aller gegen alle wird war.
Dezember 2nd, 2016 at 12:05
Das ja.
Dezember 2nd, 2016 at 12:17
Das Kernparadox des vollends deregulierten (Neo-) Liberalismus: ein nie gekanntes Ausmaß an Kontrolle und Bürokratie, ‘Ratings’, Rankings und Evaluationen.
Dezember 2nd, 2016 at 12:19
Na gut, das schafft Arbeitsplätze. *duck*
Fefe verkündet: … und deswegen kandidiere ich als Bundeskanzler
Es gibt keine Parteien mehr, es gibt keine Wahl mehr, denn es gibt dann ja mich! Mit der Freiheit wissen die meisten sowieso nichts anzufangen. Ich führe eine Diktatur der Ahnungslosen, und ich bin der Ahnungsloseste von allen. Ich fordere mehr Inkompetenz, mehr Inkonsequenz und mehr Inkontinenz. Es wird diskriminiert und diskreditiert, es wird diskutiert und differenziert. Hauptsache, es wird.
Meine Stimme hat der Mann. Ach so – ich werde ja nicht gefragt. Mist.
Dezember 2nd, 2016 at 21:44
Ja ich wees, der schon wieder. Is nu ma Freitag. Denk ma, wer sowas hat, hat noch nen kleenen Haltepunkt in diesem ganzen Irrsinn. Lass es 10/12 Jahre her sein, da wars noch ne Freude sich damit zu befassen. Es is auf Notfall degradiert. Und das ärgert mich, freundlich gesprochen.
Also, Reichspostausgabe 1875 is ne wirklich interesante Ausgabe, auch die Stempel betreffend…
Die 25 Pfennige scheint in allen Farbvarianten vertreten zu sein..
Dezember 2nd, 2016 at 22:06
Gibt noch was richtsch Schönes hinterher…
Dezember 3rd, 2016 at 17:13
Markus Kompa nimmt die Digital-Charta zum Anlaß, sich bei der Piratenpartei für den Fisch zu bedanken.
Dezember 6th, 2016 at 08:13
OT zur immer wieder beliebten causa Jepsen;
“Sind diese Linken noch wirklich links? Oder haben wir es hier längst mit vom Neoliberalismus auf ‚neo-links‘ gedrehten Post-Linken zu tun? Die Heftigkeit und die scheinintellektuellen Begründungen, Studien, … ließen mich am Ende zu der Überzeugung kommen, dass große Teile der Linken, in all ihren Slots wie Presse, Parteien, alter Friedensbewegung und Gewerkschaften, längst umgedreht worden sind. Sie hatten und haben es sich in dem neoliberalen System bequem gemacht. Sie haben ihren gut versorgten Platz als Berufskritiker in der Machtpyramide gefunden und sind längst Teil des Systems, … Den Großteil der Bevölkerung erreichen sie nicht nur nicht mehr, die breite Masse, das Volk, ist ihnen auch eher unheimlich bis peinlich. Das kann man zum Beispiel daran erkennen, dass Linke die Plattenbauten des Landes eher meiden, während die AfD exakt in diesen Vierteln permanente Präsenz zeigt.”
Nachtrag:
“Ich finde es höchst merkwürdig, dass ausgerechnet eine Gesellschaft, die von sich behauptet offen zu sein, Menschen nicht zu Wort kommen lässt, nur weil diese vom Mainstream abweichen.”
Dem iss ja ‘ma nix zuzufüsche, gell?
Dezember 6th, 2016 at 11:37
Sehr wohl. Jebsen ist ein durchgeknallter Schwätzer. “Ich fand nichts, was unseriös auf mich wirkte“? Respekt! Wie schafft man das? Aus den Vorträgen, die ich von ihm gehört habe, kann ich beliebige zwei Minuten schneiden und einen Irren finden. Da brauche ich noch nicht einmal das berühmte “Der Wald braucht keine Demokratie” zu zitieren. Wenn jemand Jebsen für mehr als zweifalhaft hält, ist das völlig berechtigt. Das Einzige, das ich zu monieren habe, ist die ewige Infektionsthese – als hätte jemand, der mit Jebsen redet, danach dieselbe Krankheit oder gehörte dann einer ‘Front’ an. So etwas verbreiten Hetzer wie der Hüssy und ähnlich Hirnentkernte.