Quelle: NASA
Wenn eine Sonne vergeht, wirft sie ihre Hülle ab. Das gilt nicht für jede Art und Größe von Sonnen, aber sicher für die des Kapitals. Die Symptome mehren sich, die Frequenz der Einschläge steigt. Wir hatten das schon beim ESM, einem ausdrücklich verfassungswidrigen Vehikel, das von der Presse zum alternativlosen Heilmittel verklärt wurde, dann vom BVerfG abgewatscht und schließlich als abgespeckte Version kurzfristig zugelassen. Seitdem ist er in aller Stille in Kraft und wartet auf die nächste Runde, in der sich die demokratischen Vertreter® wieder bereitwillig selbst entmachten.
TTIP ist die nächste Runde, und zwar die vorletzte. Eine der größte Demonstrationen in der Geschichte der BRD mit hunderttausenden Teilnehmern wird daher so präsentiert: Es sind “zehntausende“, die mit denen am “rechten Rand” paktieren. Das schreibt der Spiegel, von dem Humoristen noch immer singen, er sei “zu links”. Andere blasen in dasselbe Horn und brandmarken knallhart die Gegner von TTIP als Gegner der Freiheit.
Ein neues Volk wählen
Die Großdemonstration veranlasst den großen Führer der linken Volkspartei® zu ganzseitigen Bekenntnissen seiner Treue zum Kapital. Da biegen sich die Balken, denn was es angeblich nicht geben soll, ist längst eingeführt: Geheime Tribunale, in denen an jedem Rechtssystem vorbei Entscheidungen getroffen werden. Diese Entscheidungen führen durchaus zu Schadenersatzansprüchen gegen Kommunen, Länder und Staaten. Allein die Drohung damit ist bereits wirksam, und im Zusammenspiel mit vorauseilendem Gehorsam, den auch Gabriel so gut beherrscht, werden schon bei der Gesetzgebung die Interessen der Großindustrie umgesetzt.
Das ist das Ziel von TTIP und CETA, und alle, die das verstehen, sind jetzt also Nazis. Na dann Heil Hitler zusammen! Was dort geschieht, ist wie gesagt die vorletzte Stufe. Die amtierende Elite ist so abgehoben, dass sie nicht nur längst routiniert Fakten und unabhängige Meinungen ignoriert. Sie schafft es inzwischen, den Teufel/ Putin/ Kommunisten/ Moslems /den Klabautermann dafür verantwortlich zu machen, wenn Massen auf die Straße gehen. Das kann im Paradies der Arbeiter und Bauern der Demokraten ja nur von Extremisten gesteuert sein.
Das Kapital will aber seine eigenen Gesetze, seine eigene Gerichtsbarkeit und seine eigenen Politiker. Okay, die hat es schon so weit es eben geht, aber das reicht noch nicht. Da sind noch gewisse Rahmenbedingungen zu sprengen, nämlich diese lästigen Verfassungen, hier auch bekannt als “Grundgesetz”. Das ist doof und muss daher durch die geballte internationale Macht faktisch außer Kraft gesetzt werden. Dazu braucht es Politiker, die dabei mitwirken und solcher, die entsprechende Lügen verbreiten. Etwa die, es gebe gar nicht, was längst wie geölt läuft.
Ein letzter Schritt
Die politische Elite ist also so weit, sich von der Realität verabschiedet zu haben und nur mehr auf das zu reagieren, was ihren Fieberträumen vom einzig Wahren entspricht. Was das einzig Wahre ist, haben sie derweil längst vergessen. War da mal was? Demokratie? Soziale Marktwirtschaft? Mutti? D-Mark? Oder doch der “Demokratische Sozialismus” aus dem SPD-Parteiprogramm? Egal. Das einzig Wahre verlangt TTIP. Es verspricht Manna: Arbeitsplätze®, Wachstum®, Zukunft®. Pommes Schranke und Kindercola. Yeay!
Der letzte Schritt ist ebenfalls längst vorbereitet, nur nageln die Stiefel hier noch nicht über den Asphalt. Wir werden alle überwacht. Die NATO fällt in jedes Land ein, deren Führung ihr nicht passt und dessen Militär nicht stark genug ist. Die dortige Ordnung wird zerstört und entweder als rauchende Ruine hinterlassen oder durch Besatzer ersetzt. Das fehlt noch beim Handelsabkommen: Sie haben die Gesetze, sie haben die Gerichte, jetzt brauchen sie nur noch die Polizei. Alle anderen Dienste haben sie ja schon. Wer außer Nazis, Irren und Terroristen könnte schon dagegen sein?
Oktober 12th, 2015 at 15:25
TTIP oder Tod – Stimmt. Das weiße Haus dazu: ISDS: Important Questions and Answers
[..] Before we had investment rules and ISDS international agreements, unlawful behavior by countries that targeted foreign investors tended either to go unaddressed or escalate into conflict between countries. In fact, early in our history, the U.S. had to deploy “gunboat diplomacy,” or military intervention, to protect private American commercial interests. ISDS is a more peaceful, better way to resolve trade conflicts between countries. In addition, ISDS strengthens and promotes the rule of law by creating incentives for governments to follow basic due process and rights that are recognized around the world. [..] (via The Intercept: Columbus Day Is the Most Important Day of Every Year)
Oktober 12th, 2015 at 15:39
“more peaceful” ist der Neusprech des Tages.
Oktober 12th, 2015 at 18:50
Dem allen kann ich nur zustimmen. Beruhigend ist nur, dass es nicht mehr sehr viele Steigerungen geben kann. Wenn TTIP Realität ist und der Staat nur noch der Schatten seiner selbst dann kann es auch keine wirkliche Rettung aus der nächsten großen Finanzkrise mehr geben.
Die letzte verbleibende Schale wird quasi in einer Explosion abgestoßen und der Kapitalismus und mit ihm gleich der Nationalstaat verschwindet in einem schwarzen Loch.
Wenn wir die beiden los haben bleibt für mich nur noch das Problem: wie können die Menschen aus den Fängen der Religion befreit werden. Die religiösen Rattenfänger haben in Zeiten wie diesen nämlich immer oberwasser. (Ich mag das ganze NAZI-Gesockse auch schon zur Menge der “Religionen” zählen. Anders ist für mich deren Zulauf kaum erklärbar.)
Oktober 12th, 2015 at 19:02
Da gehen die faulen Deutschen mal in bedeutender Menge auf die Strasse und dann wird so ein wohl berechtigter Massenprotest auf die Beteiligung von ner Handvoll brauner runtergebrochen. Mal abgesehen davon, daß man von nem “linken” Blatt erwarten würde, daß die Debatte nicht auf Chlorhühnchen reduziert wird. Mal wieder echter Qualitätsjournalismus. Wenn sich der alte Augstein da mal nicht im Grabe rumdreht!
Oktober 12th, 2015 at 19:06
@Wolf: Eben las ich:
“Die Linken sind im letzten Jahrhundert so gescheitert, dass auch sie zur Zeit nicht fähig sind, allgemein verbindliche Moralformen aufzustellen. Nur dank der Religionsgemeinschaften verfügt unsere Gesellschaft noch über solche.”
Linke-Fraktionschef Gregor Gysi in einem Interview mit der Website des Rogate-Klosters in Berlin
(Zitat Junge Welt).
Eimerchen!
Oktober 12th, 2015 at 19:23
Man könnte ja auch mal auf die “sinnlichen” Seiten von Freihandelsabkommen zu sprechen kommen. Z.B. dass die Bauern wieder Drogen anbauen und die Puffbesuche vermutlich auch billiger werden weil sich die Süchtigen ja den Stoff irgendwie finanzieren müssen.
Ansonsten wird der linke Pöbel schnell mal ohne Federlesen eine Kopf kürzer gemacht, Proteste sind halt schlecht fürs Geschäft.
Beste Grüße
Nachtrag: Läuft aktuell auf RT -> DER FEHLENDE PART: “TTIP – Die Freihandels-NATO”
Oktober 12th, 2015 at 19:28
Scheint vielleicht doch etwas dran zu sein, was einem in den russischen Kreisen begegnen konnte.
TTIP ist einer der letzten Sargnägel, um zu versuchen, den Abfluss von Kapital aus der westlichen Hemisphere in andere Gebiete abzuwenden.
Wenn das passieren sollte, ist Übersee schachmatt. Weil ihre faulen Papiere vom letzten Mal noch da sind und neue sogar noch hinzugekommen sind. Und das wissen sie sogar selbst.
Sollte dasselbe auch passieren, wenn solche Freihandelsabkommen umgesetzt sind, dann hat es wenigstens für sie den Vorteil, niemandem in Europa wird es besser gehen als ihnen. Die werden dann genauso mit untergehen.
Oktober 12th, 2015 at 21:26
Diese Sache mit der Überwachung. Viele finden nichts oder nicht viel dabei, weil keine Konsequenzen ruchbar werden. Keine Schergen, die um 4 Uhr früh die Türen eintreten und Menschen verschleppen, deren Denken nicht konform gehen mag. Here’s why. Auch diese brutale Art der Herrschaft ist hoffnungslos veraltet, weitestgehend unbemerkte Steuerung viel effektiver. Und wenn sie mal bemerkt wird, halten die meisten das wiederum für ein ‘Komfortmerkmal’, für ‘Service’, ‘Dienst am Kunden’. Und ‘Kunden’ sind wir inzwischen ja auch überall, nicht nur bei diversen ‘Agenturen’. Gleichzeitig wird der Kunde aber auch zur Ware, auch dieser Kreis schließt sich. Da steht noch ein ganz anderes ‘automatisches Subjekt’ vor der Tür…
Oktober 12th, 2015 at 22:02
Lustig wird das erst, wenn die KI sex and drugs and rock’n'roll als Problemlösung entdeckt
Oktober 13th, 2015 at 09:49
@5 flatter:
Die Verwandlung Gysis vom “Propheten der Linken” zum “Mietmaul” seiner jeweiligen Umgebung und ihrer Erwartungen ist atemberaubend. Solche geschmeidigen “Linken” wie er sind die Totengräber linker Hoffnungen, soweit sie in den politischen Institutionen überhaupt noch artikuliert werden.
Oktober 13th, 2015 at 11:15
TTIP, TISA, CETA, GATT, TPP & Co.? Es geht/ging nie um Freihandel – dafür braucht man kein ISDS, RCB, JMB usw. – es ging immer nur um drei Dingen: Deregulierung, Deregulierung, Deregulierung! Freiheit für das Kapital, Knechtschaft für’s Volk.
Merriner S. Eccles (1951 in seinen Memoiren): “As mass production has to be accompanied by mass consumption, mass consumption, in turn, implies a distribution of wealth … to provide men with buying power. … Instead of achieving that kind of distribution, a giant suction pump had by 1929-30 drawn into a few hands an increasing portion of currently produced wealth. … The other fellows could stay in the game only by borrowing. When their credit ran out, the game stopped.”
Was nach 29-32 kam, wissen wir; dass das jetzt wieder kommt, wissen wir auch!
Edith sacht: Um nicht missverstanden zu werden: Natürlich muss grundsätzlich das “mass production = mass consumption” hinterfragt werden
@säzzer – frach ‘mal den flatter ob er noch ‘n “h” für die zentausende über hat (stört mich ungemein) – ist Mana gemeint (ginge auch) oder Manna?? (Rest iss geschenkt – Grüße vom Horst ;-))
Oktober 13th, 2015 at 11:23
Frankfurter Rundschau: TTIP-Demo beeindruckt Regierung kaum
[..] Die Vorbehalte, die die Teilnehmer dem geplanten Abkommen jedoch entgegenbrächten, halte die Regierung für unbegründet. „Wir sehen große Chancen darin, und gute Verhandlungen werden dafür sorgen, dass diese Chancen zum Tragen kommen“, erklärte Seibert. Der Vertrag, das derzeit zwischen der EU und den USA verhandelt wird, sei gerade die Möglichkeit, die hiesigen Standards durchzusetzen. Die Konsequenz, die die Koalition aus dem Protest ziehe, sei deshalb, noch stärker dafür zu werben.
Das hat sich vor allem der zuständige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel vorgenommen. Dass die Demo so groß ausgefallen sei, zeige immerhin, dass die Bevölkerung das Thema sehr ernst nehme, betonte Gabriels Sprecher. Der Vizekanzler und SPD-Chef verstehe die Sorgen der Bürger, die sich vor steigendem Privatisierungsdruck fürchten oder vor einer Paralleljustiz durch internationale Schiedsgerichte, die TTIP für Konzernklagen gegen Nationalstaaten ermögliche. [..]
Nach bisher unbestätigten Agenturmeldungen hieß es weiter, dass Angela Merkel jedem Teilnehmer gerne persönlich mitteilen würde, dass er/sie es “prima gemacht” habe.
Regierungssprecher Seibert hätte hinzugefügt, die Regierung denke über eine “Streichel-App” für Smartphones nach, die sich jeder politisch interessierte Bürger kostenfrei herunterladen könne.
Oktober 13th, 2015 at 11:32
@Vogel: Okeeh. Hab noch zwo Konsonanten inner Kammer gefunden.
Oktober 13th, 2015 at 11:45
@flatter: Konsonanten musstens grad nich sein, ‘n h unn ‘n n hamm ja auch genüscht, gell.
Thx
Oktober 13th, 2015 at 11:47
@Heldentasse
Deine Links nach Mexiko: Klasse! Ich frach mich nur, welche Drogen hier in unserem Klima von unseren Bauern in einigen Jahren angebaut werden? Und: Ich werde verhindern, dass meine Enkel auf irgend ‘ner Agrarschule studieren, zu gefährlich!
Oktober 13th, 2015 at 12:19
Tilo Jung und Seibert: Bundesregierung informiert nicht über TTIP-Risiken, weil’s keine gibt (yt, 4 Min.)
Oktober 13th, 2015 at 15:07
Der Jung kann aufhören. Die Regierung, als Vertretung des gesamten Establishments, hat oft genug deutlich gemacht, dass man die Clowns nicht mehr in Ketten legt, die kritisch nachfragen, sondern ihnen einfach vor Augen führt, wie irrelevant sie sind. Entweder wirst du belogen, sie weichen auf ein beliebiges Nebegleis aus oder du kriegst erst gar keine Antwort. Das Beste, was du da rausholen kannst, ist das überspezifische Dementi, da hat man vielleicht noch was zu lachen. Sie spielen ohne uns, das ist zur Genüge dokumentiert. Was da noch passiert, ist Folklore. Die BPK war der richtige Ort dafür, gerade unter Seibert, weil man da schön beobachten konnte, wie ‘Journalismus’ als Hoffunk geht. Den 100. Aufguss dieses Schaulaufens der Arroganz braucht kein Mensch.
Oktober 13th, 2015 at 18:56
@flatter
Gewiss! Aber man sollte auch bedenken, dass deren Macht und (scheinbare) Legitimation auch auf der Deutungshoheit beruht. Diese bröckelt IMO rasant, auch dank der alternativen Medien.
Ein wenig Hoffnung kann bzw. darf man daraus schon ziehen. Aber natürlich immer im Hinterkopf halten, dass das kleine Licht in der Finsternis auch von einem entgegenkommenden Zug stammen könnte.
Beste Grüße
Oktober 13th, 2015 at 19:14
@ R@iner
Keine unberücksichtigten Risiken, keine unangenehmen Nebenwirkungen. Arbeitgebern wie Arbeitnehmern wird mit TTIP die Sonne aus dem Arsch scheinen. Mehr Einnahmen, weniger Ausgaben – für alle.
Oktober 13th, 2015 at 21:11
Und dann wären hier und da und dort noch unsre lieben Rechten… da braucht’s dann wenigstens keine NATO.
@Katze – Mehr Einnahmen, weniger Ausgaben – für alle.
Das merkt doch wieder keiner. ;)
Oktober 14th, 2015 at 01:16
via fefe: Cecilia Malmström “I do not take my mandate from the European people.”
Klartext. Wenigstens nicht so rumgesei(b)ert. Es geht voran.
Oktober 14th, 2015 at 10:26
OT: Interessanter Text vom Autor Michael Bittner: PEGIDA und NSDAP – ein Vergleich
Oktober 14th, 2015 at 11:21
[Ich muss unbedingt "Autor" über mein Blog pappen, das verschafft mir Autorität und belegt, dass ich schreibe.]
Der “Vergleich” ist mit Verlaub ziemlich dämlich, nämlich eben keiner. Ich kann provozieren und nur die Analogien aufzählen so wie der Herr Autor. Dann ist das eben eine Auflistung von Analogien. Zum Vergleich bedarf es aber auch der Feststellung von Unterschieden. Die gibt es da nur in Andeutung und mit “zwar” versehen. Ich hätte da mal die historische Situation in den Fokus genommen. Wenn man schon das Verhältnis zum Kapitalismus erwähnt, wären mehr als drei Worte wünschenswert gewesen. Obendrein zitiert er hie Pegida-Leute und dort Goebbels. So einen ‘Vergleich’ hast du von vornherein verloren.
Schließlich beiden vorzuwerfen, sie seien gegen “die Demokratie” und diese dann mit dem jeweiligen Staat zu identifizieren, da sind wir dann ganz im Gagaland. Aber sonst ein Text, doch. Sind ne Menge Buchstaben, Donnerwetter!
Oktober 14th, 2015 at 13:38
Oh, “Deutsche Bank lobt Merkels Flüchtlingspolitik” schreibt die publizistische Atlantikbrücke. Da haben wir ja so etwas wie den Ansatz eines Plans.
Oktober 14th, 2015 at 13:40
Wieso schreiben sie immer Blödsinn wie “Das weist auf ein massives Versagen der Geheimdienste hin“, wenn die tun, was sie für ihren Job halten?
Oktober 14th, 2015 at 15:41
Weil das doch geheim bleiben soll…
Oktober 14th, 2015 at 16:29
@flatter #23: Ja super. Während Bachmanns Rede vom “Linksfaschismus” längst die Runde auch bei den Leuten macht, die Rechtschreibung können, willst Du mit historisch korrekten Bildern das Wesen wahrer Demokratie und des wirklichen Klassenfeindes aufwärmen. Das am besten noch in den neuen Bundesländern bei Leuten, die das jahrzehntelang vorgebetet bekamen. Sexy Idee und so schrecklich neu dazu.
Habe vor ein paar Tagen ein Stratfor-Papier aus dem Jahr 2000 gelesen. Dort wird ein Zerfall Europas wegen zunehmendem Nationalismus vorausgesagt und man endet in etwa mit dem Hinweis, dass die Europäer aufpassen sollten, dass sie ihre eigene Geschichte nicht wiederholen.
Oktober 14th, 2015 at 16:38
“mit historisch korrekten Bildern das Wesen wahrer Demokratie und des wirklichen Klassenfeindes aufwärmen”
So? Gibt es einen Hinweis darauf, wo und wie ich das wohl mache? Täte mich ehrlich interessieren.
edith: Da könnte Ironie gut versteckt sein, die ich erst beim zwoten Lesen blass schimmern sähe, aber ich weißet nich …
Oktober 14th, 2015 at 16:57
@flatter: Okay, dann anders. Das ist nicht der einzige Artikel des letzten Jahres, der Pegida und den Aufstieg der nsdap miteinander in Verbindung bringen möchte. Warum macht man das? Klarer Fall, denn somit ist es leicht, Pegida die gleichen negativen Attribute überzustülpen. Die nsdap war erwiesenermaßen schlecht, ergo ist Pegida auch schlecht.
Alles andere, also ausführliche Analysen, die völlig ohne diesen Trick auskämen, finden ihr Zielpublikum nicht, denn Otto Normal-Rassist liest so etwas nicht, denn er/sie verlässt sich auf den “gesunden Menschenverstand”, der so gesund eben nicht ist.
Die Frage für mich, der ich auch versuche mit Normalos über ihre Vorurteile und menschenfeindlichen Wertungen zu diskutieren, ist die, wie man auf Augenhöhe bleiben, komplexe Darstellungen vermeiden und trotzdem Leute dazu bringen kann, ihr Weltbild zu überprüfen.
Oktober 14th, 2015 at 17:07
Aaber … ist das nicht im Zusammenhang mit den äh … “besorgten Bürgern”, die weit über Pegida hinausgehen, aber die nicht ganz unsympathisch finden (wir reden eigentlich von der ‘Mitte’/CDU) ein Schuss, der sie eher öffnen müsste für differenziertere Kritik? Wer außer den Atlantikern soll denn ernsthaft Pegida und NSDAP gleichsetzen? Man kann also auf der Basis sagen: “Nee, so einfach ist das nicht, weil …” und hat einen Fuß in der Tür. Es gibt ja tatsächlich so etwas wie eine ‘Querfront’ von weniger Informierten, die dennoch gespürt haben, dass sie verarscht werden. Ich halte die nicht für ideolgisch fixiert.
Oktober 14th, 2015 at 17:11
@R@iner(29)
Wie dem auf Augenhöhe begegnen?
Vielleicht mit Sorgen und Nöte ernst nehmen… ;)
Ich mein, gegen Asylanten/ Ausländer/ andere sein, ist doch schon Resultat. Resultat einer gefühlten Ungerechtigkeit, die mE nicht ihren Ausgangspunkt bei Asylanten/ Ausländer/ andere hat.
… und mE völlig berechtigt ist.
Oktober 14th, 2015 at 17:14
@flatter: Natürlich reden wir von der “Mitte”. Immer. Das macht es ja gerade so schwierig.
@Wat.: Ja klar, den Übergang zu schaffen zu einem “Schau mal dort .. das Kapital” ist nicht mal eben so drin, weil es abstrakt ist.
Oktober 14th, 2015 at 17:17
Wer ist denn “Mitte” – sogar lt. Statistischem Bundesamt – alle, die nicht Hartz4 oder Kapitalisten sind.
Edit: Also alle, die nicht arbeiten (müssen), sind nicht “Mitte”.
Oktober 14th, 2015 at 17:21
@Wat.: Ich meine die “politische Mitte”, wo alle unter Platznot leiden. Die künstlich eingeführte Rubrik einer soziologischen Mitte lehne ich eh ab.
Oktober 14th, 2015 at 17:22
Und ich meine die ökonomische, die dann auch politische ist… ich mein ja mal nur so….
Oktober 14th, 2015 at 17:26
@Wat.: Ja, ist gut.
Oktober 15th, 2015 at 09:33
Taz: TTIP ist überall
[..] Was mitnichten der Fall ist: Den Vorschlag zur Reform von ISDS haben die Amerikaner schon brüsk abgelehnt. Möglich wäre also, dass sich Bundesregierung und EU-Kommission in eine missliche Lage manövrieren: Sie machen öffentlich Versprechungen wie die eines echten Handelsgerichtshofs, die aber mit den USA nicht umsetzbar sind.
Am Ende müssen Parlamente in Brüssel und den europäischen Hauptstädten TTIP zustimmen, was schwer wird, wenn bereits versprochene ökologische und soziale Standards nicht eingehalten werden.
Allerdings liegt hier der Teufel im Detail. Ab dieser Woche verhandeln EU und USA das Kapitel „nachhaltige Entwicklung“, in dem soziale und Arbeitnehmerrechte festgeschrieben werden sollen. Ein erster Entwurf der Vorstellungen der EU liegt der taz vor. Unter anderem geht es darin, dass beide Parteien internationale Arbeitsrechte einhalten sollen, um sich nicht durch Sozialdumping Wettbewerbsvorteile zu verschaffen. [..]
Oktober 16th, 2015 at 18:30
[...] Insofern ist auch unklar, inwiefern dasselbe „SPIEGEL ONLINE” es für berichtenswert hält, dass mittlerweile 46 Prozent der Bürger das vom SPD-Nachlassverwalter Sigmar Gabriel vorangetriebene umstrittene geplante Freihandelsabkommen „TTIP” ablehnen; ich bin überzeugt davon, dass auch ein großer Teil der Bürger nur wenig erfreut über die Erfassung seines gesamten Kommunikationsverhaltens ist. Wer außer Nazis, Irren und Terroristen könnte schon dagegen sein? [...]
Oktober 20th, 2015 at 10:01
Telepolis zu den Kosten der Zeitungsanzeigen: 235.794 Euro Steuergelder gegen TTIP-Kritiker