nova

Einfach beschrieben, ist eine Supernova ein Stern, der explodiert, weil er ausgebrannt ist. Sein Kern fällt zusammen, die Hülle wird abgesprengt. An diesen Vorgang muss ich denken, wenn ich mir die Entwicklung der 'westlichen Demokratien' so anschaue, denn da tut sich offenbar Ähnliches. Vielleicht wohnen wir derzeit dem Endstadium bei, in dem sich ein superdichter Kern von Kapital bildet und all das abgesprengt wird, das nicht unmittelbar zu dessen Stabilität beiträgt. Jene Aspekte des Rechtsstaats zum Beispiel, die mit einer allgemeinen Ethik oder naiven Vorstellungen wie "Gerechtigkeit" einhergehen.

Die Entwicklung ist, ähnlich wie in einer Sonne, keine Fehlfunktion oder ein dramatischer kosmischer Unfall, sondern sprichwörtlich 'Business as usual'. Okay, wenn wir das Bild allzu naiv betrachten, fällt zuerst auf, dass ein sterbender Stern nicht lügt. Ebenso ähnlich ist, dass es auch keine dramatischen Wenden gibt, sondern die sichersten Vorboten ganz einfache kleine Vorgänge. Hier findet mangels Material keine Kernfusion mehr statt, dort ist der Profit am Ende. Das Verhältnis von Masse und Energie ändert sich fließend und unauffällig, aber entscheidend. Eine gigantische Menge Kapital, das sich vermehren soll, dem gegenüber eine relativ immer geringere Wirtschaftsleistung, irgendwann ist das Ende erreicht.

Ende Gelände

Steigen wir für einen Moment aus aus dem Raumschiff und schauen uns die Vorgänge auf der Erde genauer an: Eine merkwürdige Meldung ist in der "Zeit" heute zu lesen. Danach sei es den Kommunen verboten, über TTIP zu diskutieren, das habe der wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einem Gutachten befunden. Zitiert wird dort eine „Rastede-Entscheidung“ des Bundesverfassungsgerichts. Ich lese diese allerdings völlig anders und verstehe, dass es dort um "wirtschaftliche Betätigung durch Gründung privatwirtschaftlich organisierter kommunaler Unternehmen" geht.

Es mag nun sein, dass die eine oder andere Kommune aus der Sicht ihrer Unternehmen spricht und dies irgendwie angeblich in die Kompetenz des Bundes eingreift. Wie auch immer man das aber auslegt, ist es keiner Kommune verboten, sich Gedanken über die Folgen von TTIP zu machen und das im Rat zu diskutieren. In arg vorauseilendem Gehorsam betätigt sich die "Zeit" hier als Komplize derjenigen, die den Putsch des Kapitals möglichst still und geschmeidig voranbringen wollen. Niemand hat etwas zu sagen, niemand hat etwas zu wissen, und dafür werden auch abstrus konstruierte Argumente mit einer angeblichen Verfassungstreue angeschleppt, während das Ganze gerade jede Rechtsstaatlichkeit zur Karikatur verbiegt und das Grundgesetz zum Klopapier abwertet.

Vorzeichen

ACTA, CETA, EFSF/ESM, TISA, es wird von Profiteur zu Profiteur gesprochen, was hat da der Bürger verloren oder die Gremien, die er wählt? Demokratie ist, wenn Spitzenvertreter von Verbänden und Parteien, und ja doch, auch die Regierung vom Ergebnis informiert werden. Die besorgen eh längst die PR für Verabredungen, die sie gar nicht kennen. Es herrscht Wettberwerb®, global. Das Kapital reißt sich zusammen und hebelt, da möchte man einfach nicht auf der falschen Seite stehen. Wer nicht spurt, wird aufgekauft und zerschlagen, fragen Sie Herrn Varoufakis.

Ein anderes Symptom ist stets der Zustand der Sozialdemokratie, jener Parteigängerpartei, die sich Recht, Ordnung und Marktwirtschaft® verschrieben hat. Was Schröder tat und Müntefering auf die Formel "Wer nicht arbeitet, muss auch nicht essen" brachte, exekutiert Nahles unter dem Sprechblasenschirm ihres wendig geschwätzigen Vorsitzenden. Der hat von der Bleiernen Kanzlerin und Plaudertasche Steinbrück gelernt, einfach mit größt möglicher Selbstverständlichkeit heute dies und morgen das Gegenteil zu erzählen. Damit ist er meist für das, was anderen gefällt und kann das tun, was den Wichtigen wichtig ist. Seine Nahles macht derweil den Rest der Gewerkschaften fertig.

Alles wie gehabt

"Partikularinteressen" sieht sie, wenn sich eine Gewerkschaft, die wohl zu klein war, um sie zu korrumpieren, noch Mittel hat, mit denen sie ihre Interessen durchsetzen kann. Das muss natürlich schleunigst verboten werden. Wo kämen wir hin, wenn 'Arbeitnehmer' im fairen Wettbewerb® mit Oligarchen und Konzernen einfach streiken? Woanders sieht man doch, wohin das führt: Wenn Arbeiter ihre Rechte fordern, macht man notfalls den Laden eben dicht. Da ist es doch besser, man hetzt die Lohnabhängigen rechtzeitig aufeinander und lässt die Experten entscheiden, was gut für sie ist. Zur Belohnung gibt es dann auch lecker Mindestlohn. So geht Gesetzgebung in der Endphase.

Noch woanders sind sie stets ein paar Schritte voraus. Im Land der Freien, unserer Verbündeten und Vorbilder, wo längst nur noch Millionäre im 'Parlament" sitzen. Dort haben sie Probleme, von denen wir noch träumen: Bloß nicht zu viele Millionen auf einmal für die Demokratie! Das sind diese Vorgänge, und davon spricht hier niemand. Ein Zusammenhang findet nicht statt. Es ist dieselbe Prozedur wie jedes Mal, und es ist die beste aller Welten. Wer da komische Geräusche hört oder die Messergebnisse alarmierend findet, ist ein Psychopath oder arbeitet für den Feind. Für beides haben wir wieder Einrichtungen, die sich darum kümmern.