Staat vs. Arbeit: Sozialdemokratie absurd
Posted by flatter under kapital , staat[39] Comments
03. Sep 2018 17:21
Ein höchst interessantes Interview in Sachen “Polizeistaat” findet sich im “Freitag”. Es gibt in mehrerlei Hinsicht Einsicht in das problematische Verhältnis von Staat und Macht, Staat und Kapital, Staat und ‘Gerechtigkeit’, vor allem wenn man es durch den Gedanken anreichert, dass Sozialdemokraten schon immer den Staat nutzen wollten, um Arbeit und Kapital zu versöhnen. Dies definiert geradezu das sozialdemokratische Projekt.
Es ist vollkommen gescheitert. Blüten wie Hartz IV, Sarrazin und die ganze neoliberale Brutalität verdanken sich der Wende, die folgte, wo das Versagen nicht eingestanden und stattdessen zur Maxime gemacht wurde: Wenn man Arbeit nicht dauerhaft gegen das Kapital unterstützen kann, dann halt andersrum.
In wessen Interesse?
Wo immer das Kapital zuletzt Bedarf an neuen Gesetzen angemeldet hat, wurde geliefert – auch und gerade von Sozialdemokraten. Wie kommt dann noch wer auf die Idee, Sozialstaat könne die Lösung sein? Wie soll die aussehen? Wer soll sie durchsetzen? Und warum zur Hölle tun die, von denen dieses Wunder erwartet wird, seit Jahrzehnten(!) das Gegenteil?
Aus der Frage nach Überwachung und Strafrecht erwächst eine sehr konkrete:
“Befördert der Kapitalismus denn Straftaten?
Ja, klar. Die meisten Straftatbestände im Strafgesetzbuch dienen dazu, das bestehende System zu erhalten. Und wenn das Geld nur in eine Richtung wandert, es aber von allen gebraucht wird, dann können Sie sich ja fragen, was jene Menschen machen, denen es regelmäßig ausgeht.”
Logik vs. Moral
Der bürgerliche Rechtsstaat unterstützt aus seiner eigenen Logik heraus das Kapital in einer Zangenbewegung: Es schützt auf der einen Seite die Interessen des (nationalen) Kapitals auf Kosten der Arbeiter. Von der anderen Seite bestraft sie (illegale) Tätigkeiten, die der Verarmung entgegenstehen. Der Unterschied zwischen ‘einheimischem’ und ‘ausländischem’ Proletariat besteht hier darin, dass die Deutschen auf ihre Rechtstreue getrimmt wurden, während Ausländer tendenziell weniger Hemmungen haben, ihrer Not illegal abzuhelfen.
Das Gekreische über die angeblich so kriminellen Ausländer und ihre mangelnde Rechtskultur wird endgültig zum zynischen Witz, wenn man sieht, wie das glorreiche Vaterland mit dem juristischen Panzer durch die Rechtslandschaft von Partnerstaaten wie Griechenland fährt, um dort die Interessen der Banken durchzusetzen. Die Gewinner und Verlierer sind immer dieselben, bloß dass Nationalisten zu dämlich sind, ihresgleichen zu erkennen, wenn sie ihm in die Augen schauen. Das eint sie mit den Verängstigten der Mittelschicht, die wissen, was ihnen blüht, wenn der Boden unter ihnen zu rutschen beginnt.
September 3rd, 2018 at 20:47
Wieso man mit 16 Prozent noch das Volk vertritt, mit 17 Prozent hingegen allgemein als “die da sind nicht das Volk” wahrgenommen wird, möge im Übrigen auch die Statisterei erklären. Ich vermag’s nicht.
September 3rd, 2018 at 21:04
Zur Beobachtung: “Diese »Alternative« ist eine Ausgründung des Innenministeriums. Sie nun offiziell der Kontrolle Horst Seehofers und Hans-Georg Maaßens zu unterstellen führt vom Regen in die Traufe.” Kommentar…
September 3rd, 2018 at 21:11
@1)
Das läuft über die Etikettierung.
Aktuell trifft sich nun mal der offizielle Kurs der Wirtschaft (Wir brauchen mehr Lohndumping, äh Facharbeiter) mit dem Wunsch vieler Menschen zu helfen.
Wenn eine neoliberale Partei dem Kurs folgt ist sie “das Volk”, wenn eine andere neoliberale Partei das nicht macht, ist sie das nicht.
Praktisch an dieser Konstellation ist ja, sollte der Zeitgeist kippen, muss man nur die Etiketten tauschen.
September 3rd, 2018 at 23:07
[...] bleibt derweil, wer nun eigentlich das Volk ist. Die sterbende Sozialdemokratie (16 Prozent) behauptet jedenfalls emsig, die mit den 17 Prozent seien’s [...]
September 4th, 2018 at 07:40
Ja, die Sozialdemokratie ist am Ende, aber für Ersatz ist gesorgt. Mit der Fahne „Almosen für Alle!“ wurden bei der letzten Wahl in Italien die meisten Stimmen gesammelt. In Deutschland ist das nicht Populismus, sondern ein BGE: Der übergewichtige Sozialstaat wird abgeschafft und auf Militär, Polizei und Gefängniswärter verschlankt. Niemand mehr, der dich „fördert“ oder „fordert“. Du gehst einfach zur Bank und holst dir deinen Monatsscheck. Der schlanke Staat wird dann zum „automatischen Subjekt“, das bei den Reichen (per Suchmaschine?) Geld einsammelt, und dann die Pferdeäpfel nach unten weiterreicht. Oder wie der Sozialist (?) Adam Smith formulierte: „In einer gut regierten Gesellschaft (wird) jener universelle Reichtum hervorgebracht, der sich bis zu den niedrigsten Bevölkerungsschichten verbreitet.“ (Wohlstand der Nationen 1,1, Abs.10)
September 4th, 2018 at 07:58
Umverteilung hat seit jeher zu Wohlstand und Zufriedenheit geführt.
September 4th, 2018 at 08:22
Soll das Ironie sein?
Wessen Wohlstand und wessen Zufriedenheit wurde denn durch “Umverteilung” (Soli etc.) geschaffen?
September 4th, 2018 at 08:27
Ja, soll es.
Wie denkt denn das Umverteilungsportal “Marx-Forum” darüber?
September 4th, 2018 at 09:41
“Umverteilungsportal”? Schon wieder Ironie?
Zu den Themen hier sage ich auch hier, was ich denke. Von dir kommt aber Kokolores, keine vernünftige Antwort.
Kannst du dir sparen.
September 4th, 2018 at 11:04
Hitler? War das nicht der mit den Autobahnen?
September 4th, 2018 at 13:11
Merkels Flüchtlingspolitik war schuld an Hitler!!1! :-p
September 4th, 2018 at 14:15
Hitler wäre erkennbar Sympathisant der SPD geblieben (vielleicht sogar Mitglied geworden?), wenn diese Partei die vom Reichsministerpräsidenten Philipp Scheidemann vertretene Linie beibehalten hätte, das Versailler Friedensdiktat nicht zu unterzeichnen.
TL;DR: Die SPD ist schuld am Dritten Reich!
September 4th, 2018 at 14:33
Werden hier nur noch fremde Gedanken ausgetauscht?
Das ist easy!
September 4th, 2018 at 14:51
@13)
“Linke” “Zeitungen”, die sich “gegeninformativ” nennen: das glaub’ ich gerne.
September 4th, 2018 at 15:02
@tux: Im Titel Lesen bist du extrem versiert, gelle?
edit: Vielleicht solltest du einmal den Artikel lesen, wenigstens die erste Hälfte, um zu erkennen, dass es weder um “Umvereilung” geht noch um “Herrschende” und ihren “Willlen” – wie ich hier seit 1848 darzulegen bemüht bin. Das Ganze ist hier und da ein wenig sperrig formuliert, aber durchaus lesbar. Zu einem sehr wichtigen Verständnis von Marx(ianern) folgendes:
“„Einfacher Marxismus“ heißt u. a.: Statt Kapitalismuskritik Kapitalistenkritik. An die Stelle der Analyse der mit der kapitalistischen Ökonomie verbundenen Strukturen und Formen der Gesellschaft tritt ein handlungstheoretisches Verständnis. Ihm gelten die Mächtigen und Reichen als herrschende Kollektivsubjekte der Gesellschaft. All das, was durch die Studien des Marx’schen ‚Kapitals’ und der ‚Grundrisse’ seit den 1970er Jahren an Erkenntnis erreicht wurde, soll abgeräumt und vergessen werden.”
Von Seiten der Nicht-Linken lese ich eh nix Anderes. Da ist Marx Kommnismus und Kommnismus ist eine Partei, die allen alles wegnehmen will. Da oben steht kurz um knapp, worum es wirklich geht.
September 4th, 2018 at 15:24
Wo’s bei mir mit Artikeln hapert, scheitert der Säzzer am Kontext. Auch mal prima.
Ich bezog mich zwar nicht ausdrücklich, aber doch gemeint auf den zuvor erfolgten, sonstwie augenzwinkernden Kommentar vom Durchreichen des gesuchten Kapitals nach “unten”. Ob ich jetzt unbedingt ‘n Nicht-Linker bin (meine Lieblingsdiskussion, wie allseits bekannt ist), hängt, wie mir erst gestern in anderem Zusammenhang an anderer Stelle von anderen Boten mitgeteilt wurde, vom politischen Sujet und davon, wen man fragt, ab. Was die Freiheit von Wissen, Kultur und Palästina angeht, komme ich wahrscheinlich in Teilen der “Linken” schon fast rechts wieder rein. Finanzpolitisch hingegen, und darum geht es ja hier weitgehend, bin ich freilich zuvörderst an meinem eigenen Wohlstand interessiert. Ich bin gern vermögend und nicht altruistisch, meine regelmäßige Spenderei für Dinge, die ich für gute Zwecke halte, explizit ausgenommen. Politische Richtungen und damit kategorisierbare Parteien sind aber ein Relikt aus einer Zeit, in der diese sich gegen eine Monarchie behaupten mussten. Wer heute noch Partei ergreift, der ist nicht reif zur politischen Willensbildung. (Sprach’s und vergrub seinen Parteiausweis.)
Ob jetzt das System, von dem ich profitiere, oder ich als Profiteur “kritisiert” (i.e. abgelehnt bis zu einer Änderung meinerseits, Konsens ist selten zu erreichen und wird daher vonseiten der Kritiker auch selten angestrebt) wird/werde, ist da ja auch müßig. Kommunismus funktioniert in einer heterogenen Gesellschaft nur, wenn eine starke Hand ihn (und damit sie) steuert. Der Markt ist gierig.
September 4th, 2018 at 15:57
tux, ständiger Themenwechsel scheint eine Marotte zu sein. Meine Kritik am BGE in #5 hast du null verstanden und kommst mit bloßer Ironie gegen jede “Umverteilung”.
Kommt noch mehr Kapitalismuskritik, kritisierst du die Absender, nicht den Inhalt und sprichst lange über deine Person. Wen interressierts?
So macht man Themen kaputt.
September 4th, 2018 at 16:19
Das BGE ist sozialistischer Blödsinn. Preaching to the masses. Das Thema hielt ich eigentlich mangels Reibefläche nicht für diskussionswürdig.
September 4th, 2018 at 16:30
Kommunismus funktioniert in einer heterogenen Gesellschaft nur, wenn eine starke Hand ihn (und damit sie) steuert.
Hast du dir diesen Staat und seine Werkzeuge eigentlich mal genauer angesehen? Ich würde zwar – siehe Creydt – auch nicht von ‘steuern’ sprechen, aber es ist doch erstaunlich, was für eine umfangreiche und ‘starke’ Apparaterei es braucht, um den Kapitalismus auch nur einigermaßen frei laufen lassen zu können…
Überhaupt der Creydt – stellt immer so unangenehme Fragen…
September 4th, 2018 at 17:20
Woraus wir aber nicht folgern können, dass das Problem die starke Hand ist, sondern, dass sie jedes System zusammenhält.
September 4th, 2018 at 17:37
Sofern es ein Herrschaftssystem ist, mithin eine Tautologie.
Dein Hauptfehler – ja, ich erlaube mir, das als falsch zu betrachten und mit deinem Denken zu verbinden, ist dass du dich nicht auf eine fundamental andere Sichtweise einlässt und stattdessen genau dda “handlungstheoretische Verständnis” absolut setzt, das Marx kritisiert. Eine ‘kritik’, bei Kant wie bei Marx, ist derweil eine Analyse, eine Trennug von Schein und Sein, Wahr und Falsch, wie der Theoretiker sie erkennt. Man kann ja meinetwegen die materialistische Sichtweise – dass die Struktur, die Optionen das Handeln bestimmen und nicht umgekehrt – ablehnen, aber sie wird immerzu – wie hier von dir ignoriert (oder nicht verstanden, das weiß ich nicht).
September 4th, 2018 at 18:32
tux: “Kommunismus funktioniert in einer heterogenen Gesellschaft nur, wenn eine starke Hand ihn (und damit sie) steuert. Der Markt ist gierig.”
Is dat nu Ironie oder lese ich da Ansätze des Schwachsinns?
September 4th, 2018 at 18:40
Ich lese da Ansätze unnötiger Aggression bei Ausbleiben von Argumenten. Mag der Säzzer nicht.
September 4th, 2018 at 18:59
Es fällt mir, Verzeihung!, tatsächlich nicht leicht, mich in die “Denke” (c/o Qualitätsmedien) des Marxismus einzufinden. Ich eigne mich nicht zum Kapitaltheoretiker und halte konsequent mein bildungsfernes Maul bis Besserung.
September 4th, 2018 at 19:26
“Ich eigne mich nicht zum Kapitaltheoretiker” – das wiederum dürfte eine der wenigen Gelegenheiten sein, wo Wille tatsächlich eine Rolle spielt :-P.
Muss ja nicht, aber dann wird diskutieren schwierig.
September 4th, 2018 at 22:58
Im Kern geht es dabei ja immer um diese alte Frage von Wesen und Erscheinung, egal ob nun das Kapital theoretisiert werden soll, oder zB Pilze. Das, was an der Oberfläche ‘erscheint’ kann man eben nicht wirklich verstehen, wenn man nicht weiss, was sich strukturell ‘darunter’ abspielt. Was einen aber erstmal nicht daran hindert, mit einem Korb voll aus dem Wald zu kommen oder auch vom Kapitalismus zu profitieren.
September 5th, 2018 at 07:50
Autozentrismus ist ja eine schöne Sache, aber wenn irgendwann keine Pilze mehr im Wald zu finden sind, dann hätte ich schon gerne, dass nicht den * die Schuld daran gegeben wird.
September 5th, 2018 at 10:20
Die AOK gibt Tips zur effizienteren Ausbeutung. Nur so kömmt ‘die Gesundheit’ dann auch noch mal zum Zuge…
Derweil kann man Afrika nur vor China warnen:
“Dank Zehntausender Stipendien hat die Zahl afrikanischer Studenten in China vor zwei Jahren erstmals die Zahl derer überstiegen, die in Großbritannien oder den USA studieren. Auf diese Weise exportiert Beijing sein politisches Kadersystem weiter in die Welt.”
Kommentar des Tagesspiegels zur chinesischen Entwicklungszusammenarbeit mit afrikanischen Ländern
Hat ‘der Westen’ nie gemacht! Genausowenig wie Länder in Schuldabhängigkeit zu treiben, wovor ja auch allenthalben gewarnt wird. Darüber wissen ‘wir’ ja eigentlich rein gar nichts, können es uns im Falle Chinas aber natürlich vorstellen. Ganz fies muss das sein, Binnenmärkte zerstört und gezwungen, Rohstoffe unter Preis zu verkaufen… Hütet euch – und leiht nicht beim Chinesen!
September 5th, 2018 at 10:59
Der Artikel über Adolf war doch recht spannend.
“Sozialdemokrat” startet als Jungsozialist, hält in den Jahren seines Wahlkampfes “sozialistische” Ideale hoch, um dann, kaum an der Macht, den einzigen Mann, der eben diese Ideale für bare Münze nimmt, Röhm, zu entsorgen.
Anschließend marschiert man schnurstracks in den Krieg.
Kann mir nicht helfen, erinnert mich aber unheimlich an Schröder/Lafontaine.
September 5th, 2018 at 11:37
Zu Jungsozialisten, die später mal erwachsen werden, haben die “Jusos” (SPD. Ich wiederhole: SPD.) gestern folgendes Bonmot rausgehauen: “Linke Politik beginnt immer mit einer Haltung und niemals mit der Frage, welche Haltung gerade mehrheitsfähig sein könnte.”
Ich bin nicht unamüsiert.
September 5th, 2018 at 11:40
Es wäre recht einäugig, den NS als Werk einer polischen Partei zu betrachten. Wer soll auch glauben, dass Menschen massenhaft ihr zivilisatorisches Jäckchen ausziehen und einen unfassbaren Massenmord aus politischer Überzeugung begehen? Das sitzt viel tiefer und ist viel älter. Ich habe just ein wenig zum “Gründerkrach” recherchiert, und egal, welchen Stein du hochhebst, es sitzen Protestanten darunter. Evangelische Pfarrer, Theologen und Pietisten. Nein, das ist auch nicht der Grund, warum das alles möglich war, aber einer der wichtigsten und der best kaschierten.
Ich notiere mir hier mal en paar Links:
https://de.wikipedia.org/wiki/Gr%C3%BCnderkrach
https://de.wikipedia.org/wiki/Theodor_Fritsch (aus Gautzsch bei Leipzig)
https://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Antisemitismusstreit
https://de.wikipedia.org/wiki/Adolf_St%C3%B6cker
https://de.wikipedia.org/wiki/Christlich-soziale_Partei_%28Deutsches_Kaiserreich%29
https://de.wikipedia.org/wiki/Franz_Behrens
https://de.wikipedia.org/wiki/Wilhelm_Philipps_%28Theologe%29
https://de.wikipedia.org/wiki/Wilhelm_Wallbaum
September 5th, 2018 at 12:09
Nimm den noch dazu: Gustav Freytag, Soll und Haben und dort der link zu Till van Rahden, Juden und andere Breslauer.
September 5th, 2018 at 12:09
Ich habe die Links nicht studiert, möchte aber zu bedenken geben:
Ein katholischer Paffe folgt einer Doktrin. Ein protestantischer Pastor folgt seinem (Hörer)Markt.
Im Deutschland des späten 19. Jahrhunderts begann der Antisemitismus als interessiertes Vorurteil des Adels. Die preußischen Aristokraten gaben gerne Geld aus, hatten aber wenig Bock auf Geldverdienen. Ihr fröhliches Schuldenmachen machte die jüdischen Geldverleiher zum Gegner und zu ihrem Hassobjekt. Die preußischen Pastoren waren da bloße Marktschreier für ihr (bevorzugt) aristokratisches Publikum.
Der „plebejische“ Antisemitismus von Hitler & Co. erreichte die Leute dagegen erst im 20. Jahrhundert. Quelle: H. Arendt, Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft.
September 5th, 2018 at 12:41
Aber auch: Bei seinem Besuch in Dänemark lobte der französische Staatspräsident den dortigen wirtschaftspolitischen Rahmen. Das machte er nicht das erste Mal: In der Vergangenheit hatte er mehrfach versucht, seine Pläne zur Änderung des Arbeitsrechts in Frankreich, die er bislang nicht komplett verwirklichen konnte, als “nordisches Modell” zu verkaufen. Nun hatte er auch eine Erklärung parat, warum das seiner Ansicht nach nicht geklappt hat: Schuld daran sind seiner Ansicht nach die Unterschiede zwischen einem “lutherischen Volk” und dem “widerspenstigen Gallier, der sich Änderungen widersetzt”.
September 5th, 2018 at 12:46
Es mag sein, dass “Pastoren bloße Marktschreier” des Antisemitismus waren, der aber hat ja in der Kirche erstens Tradition, die zweitens mit einem bestimmten ‘christlichen’ Weltbild einhergeht. Dieses wiederum ist strukturell darauf angewiesen, Gruppen und Individuen zu defninieren, die abgewertet werden können. Das ist m.E. ja die tödliche Melange, die, obendrein durch moralischen Eifer angefeuert, zu allem befähigt.
September 5th, 2018 at 16:40
Moin Flatter,
habe nen Arbeitskollegen (Kameraden) der aktives Mitglied in der ev. Synode ist. Fast jeden Tag fetz ich mich mit ihm, in politischer Hinsicht. Viele seiner Denkmodelle erinnern frapant an die AFD, insofern stütz ich deine Theorie.
Aber mal ein paar Fragen zum gesellschaftlichen Gegenmodell anhand der aufgezeigten Theorien (s. Links im Dialog):
Warum schafft es keiner den “normalen” das Gegenmodel in kurzen, knappen, nicht verkopften, Worten zu verklickern?
Und mal angenommen der gesellschaftliche Umschwung/bruch (Gegenmodell) in DE ist da, wie wird sich das Verhältnis zu anderen Ländern gestalten? (z. B. Handel) Da ja der sog. MARKT, die Entität, zumeist als scheues … unterwegs ist.
September 5th, 2018 at 16:49
Wenn man diese Antworten parat hätte, wäre das so etwas wie die Weltformel.
Es ist ja gar nicht so, dass man etwas nicht “verklickern” könnte. Das Problem ist, dass viele vieles nicht wissen wollen, weil sie es nicht ertragen. Sie müssten regulär von Glauben abfallen, und nicht nur vom ‘christlichen’.
Wie ein “Gegenmodell” kooperieren kann, müsste sich zeigen. Es sollte möglichst autark sein, dann kann es sich in so etwas wie Außenhandel ja kooperativ auf ein quid-pro-quo einlassen. Mit kapitalistischen Staaten ging das schon immer über Devisen, aber das ist ein Problem, das wir gerne hätten.
September 5th, 2018 at 16:52
OT: Beweis! Zwei Russen waren in London. Putin war’s!!1!1
September 5th, 2018 at 17:02
Zum OT: “Die USA stellten zudem fest, dass Russland für den Einsatz von Massenvernichtungswaffen verantwortlich sei.” Noch zwei Monate bis Erdlochfund!