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	<title>Kommentare zu: Die Anarchie aus dem Geiste des Rechtsstaats</title>
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	<description>Keine Herren, keine Sklaven!</description>
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		<title>Von: aquadraht</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=8380#comment-69735</link>
		<dc:creator>aquadraht</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 27 Aug 2017 09:18:44 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Ja, hab ich gelesen und abgekotzt. Fred(20) hat offenbar versucht, das (bzw. die Vereinsgeschichte) auf meta.tagesschau.de zu kommentieren, wo es, wie jede Staats- und Atlantikerpropaganda, kritiklos verbreitet wurde (natürlich wurde das nicht publiziert). Staatsoffizielle Fake News halt.

Es ist leider auch hier wieder so, dass Lügen lauthals raustrompetet, tausende Male wiederholt werden, Gegenrede unterdrückt oder niedergeschrien wird. Nach einem halben Jahr - falls überhaupt - steht dann irgendwo ganz klein &quot;war doch nicht so&quot;. So funktionieren unsere freien Medien.

Und so optimistisch, das nur als Wahlkampfmanöver zu sehen, bin ich nicht. Da erproben Maas von &quot;links&quot; und die Misere von rechts, wie neue Unterdrückungsinstrumente funktionieren. Klar kriegen sie vom BVerfG eins auf die Fresse, aber das stecken sie grinsend weg und machen weiter, siehe Staatstrojaner, siehe Vorratsdatenspeicherung.]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ja, hab ich gelesen und abgekotzt. Fred(20) hat offenbar versucht, das (bzw. die Vereinsgeschichte) auf meta.tagesschau.de zu kommentieren, wo es, wie jede Staats- und Atlantikerpropaganda, kritiklos verbreitet wurde (natürlich wurde das nicht publiziert). Staatsoffizielle Fake News halt.</p>
<p>Es ist leider auch hier wieder so, dass Lügen lauthals raustrompetet, tausende Male wiederholt werden, Gegenrede unterdrückt oder niedergeschrien wird. Nach einem halben Jahr &#8211; falls überhaupt &#8211; steht dann irgendwo ganz klein &#8220;war doch nicht so&#8221;. So funktionieren unsere freien Medien.</p>
<p>Und so optimistisch, das nur als Wahlkampfmanöver zu sehen, bin ich nicht. Da erproben Maas von &#8220;links&#8221; und die Misere von rechts, wie neue Unterdrückungsinstrumente funktionieren. Klar kriegen sie vom BVerfG eins auf die Fresse, aber das stecken sie grinsend weg und machen weiter, siehe Staatstrojaner, siehe Vorratsdatenspeicherung.</p>
]]></content:encoded>
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	<item>
		<title>Von: R@iner</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=8380#comment-69733</link>
		<dc:creator>R@iner</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 27 Aug 2017 08:42:23 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Na, das passt doch: &lt;a href=&quot;https://www.heise.de/tp/features/Das-Doppeleinhorn-meint-die-Stunde-der-Profiteure-3807855.html&quot; rel=&quot;nofollow&quot;&gt;Das Doppeleinhorn meint … - die Stunde der Profiteure&lt;/a&gt;

Unfucking fassbar. Hier der twitter-account des &lt;a href=&quot;https://twitter.com/DoppelEinhorn&quot; rel=&quot;nofollow&quot;&gt;DoppelEinhorns&lt;/a&gt;.

Ist wirklich schon das Jahr 2017? Scotty, beam me up!]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Na, das passt doch: <a href="https://www.heise.de/tp/features/Das-Doppeleinhorn-meint-die-Stunde-der-Profiteure-3807855.html" rel="nofollow">Das Doppeleinhorn meint … &#8211; die Stunde der Profiteure</a></p>
<p>Unfucking fassbar. Hier der twitter-account des <a href="https://twitter.com/DoppelEinhorn" rel="nofollow">DoppelEinhorns</a>.</p>
<p>Ist wirklich schon das Jahr 2017? Scotty, beam me up!</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: R@iner</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=8380#comment-69732</link>
		<dc:creator>R@iner</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 27 Aug 2017 08:08:51 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Habt Ihr das auch gelesen, dass bei den Betreibern der Website Rohre, Butterflymesser und Schlagstöcke gefunden wurden?

Es stimmte halt leider nicht: &lt;a href=&quot;https://netzpolitik.org/2017/durchsuchungen-wegen-linksunten-doch-keine-waffen-bei-journalisten-gefunden/&quot; rel=&quot;nofollow&quot;&gt;Durchsuchungen wegen Linksunten: Doch keine Waffen bei Journalisten gefunden&lt;/a&gt;

&lt;i&gt;[..] Zunächst wollte sich die Pressestelle des BMI uns gegenüber nicht weiter zu der Angelegenheit äußern und verwies ans Stuttgarter Landeskriminalamt. Auch dort erklärte man sich am Freitagnachmittag für nicht zuständig. Erst eine neuerliche Anfrage beim BMI brachte einen Tag später das  Ergebnis, dass sämtliche Funde nicht in Privatwohnungen, sondern im Freiburger autonomen Kulturzentrum KTS gemacht worden sind. Dies teilte eine Pressesprecherin telefonisch mit.

Der Polizei zufolge hätten in der KTS regelmäßige Indymedia-Treffen stattgefunden. In welchen Räumen die vermeintlichen Waffen dort festgestellt wurden, sagt die Polizei nicht. Die KTS ist ein mehrstöckiges Gebäude mit Konzert-, Versammlungs- und Veranstaltungsräumen sowie mehreren Büros. Viele der Räume sind offen zugänglich. [..]&lt;/i&gt;]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Habt Ihr das auch gelesen, dass bei den Betreibern der Website Rohre, Butterflymesser und Schlagstöcke gefunden wurden?</p>
<p>Es stimmte halt leider nicht: <a href="https://netzpolitik.org/2017/durchsuchungen-wegen-linksunten-doch-keine-waffen-bei-journalisten-gefunden/" rel="nofollow">Durchsuchungen wegen Linksunten: Doch keine Waffen bei Journalisten gefunden</a></p>
<p><i>[..] Zunächst wollte sich die Pressestelle des BMI uns gegenüber nicht weiter zu der Angelegenheit äußern und verwies ans Stuttgarter Landeskriminalamt. Auch dort erklärte man sich am Freitagnachmittag für nicht zuständig. Erst eine neuerliche Anfrage beim BMI brachte einen Tag später das  Ergebnis, dass sämtliche Funde nicht in Privatwohnungen, sondern im Freiburger autonomen Kulturzentrum KTS gemacht worden sind. Dies teilte eine Pressesprecherin telefonisch mit.</p>
<p>Der Polizei zufolge hätten in der KTS regelmäßige Indymedia-Treffen stattgefunden. In welchen Räumen die vermeintlichen Waffen dort festgestellt wurden, sagt die Polizei nicht. Die KTS ist ein mehrstöckiges Gebäude mit Konzert-, Versammlungs- und Veranstaltungsräumen sowie mehreren Büros. Viele der Räume sind offen zugänglich. [..]</i></p>
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		<title>Von: ein anderer Stefan</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=8380#comment-69718</link>
		<dc:creator>ein anderer Stefan</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 26 Aug 2017 16:17:01 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[@28 flatter: Das ist dann wohl Staatsterror, oder wie? Ähnlich wie G20, der den Steuerzahler eine ziemliche Summe gekostet haben dürfte. Wie war das mit &quot;Schaden von Deutschland abwenden&quot;? Da gehört ja in Zeiten von Neoliberaler Ideologie und Ich-AG auch finanzieller Schaden durch unsinnige Projekte (S 21) und gigantische PR-Aktionen (G 20) dazu, oder nicht?]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@28 flatter: Das ist dann wohl Staatsterror, oder wie? Ähnlich wie G20, der den Steuerzahler eine ziemliche Summe gekostet haben dürfte. Wie war das mit &#8220;Schaden von Deutschland abwenden&#8221;? Da gehört ja in Zeiten von Neoliberaler Ideologie und Ich-AG auch finanzieller Schaden durch unsinnige Projekte (S 21) und gigantische PR-Aktionen (G 20) dazu, oder nicht?</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: flatter</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=8380#comment-69717</link>
		<dc:creator>flatter</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 26 Aug 2017 14:44:08 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Ich finde, man sollte diesen Linksterror keinesfalls verharmlosen. (&lt;a href=&quot;http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/hoher-schaden-fuer-deutsche-bahn-nach-absenkungen-15168226.html&quot; rel=&quot;nofollow&quot;&gt;siehe Foto&lt;/a&gt;).]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich finde, man sollte diesen Linksterror keinesfalls verharmlosen. (<a href="http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/hoher-schaden-fuer-deutsche-bahn-nach-absenkungen-15168226.html" rel="nofollow">siehe Foto</a>).</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: R@iner</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=8380#comment-69712</link>
		<dc:creator>R@iner</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 26 Aug 2017 11:06:03 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Nee Leute, falsche Fährte. Lest hier, wenn es interessiert: &lt;a href=&quot;http://blog.wawzyniak.de/plattform-und-vereinsverbot/&quot; rel=&quot;nofollow&quot;&gt;Plattform und Vereinsverbot&lt;/a&gt;

Ist aber eh wumpe, denn &lt;a href=&quot;https://www.neues-deutschland.de/artikel/1061801.linksunten-indymedia-meldet-sich-bald-wieder-zurueck.html&quot; rel=&quot;nofollow&quot;&gt;Linksunten.indymedia meldet sich: »Bald wieder zurück«&lt;/a&gt;.]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Nee Leute, falsche Fährte. Lest hier, wenn es interessiert: <a href="http://blog.wawzyniak.de/plattform-und-vereinsverbot/" rel="nofollow">Plattform und Vereinsverbot</a></p>
<p>Ist aber eh wumpe, denn <a href="https://www.neues-deutschland.de/artikel/1061801.linksunten-indymedia-meldet-sich-bald-wieder-zurueck.html" rel="nofollow">Linksunten.indymedia meldet sich: »Bald wieder zurück«</a>.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: seb</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=8380#comment-69711</link>
		<dc:creator>seb</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 26 Aug 2017 10:57:40 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[@Fred
&quot;Und dieser Kniff geht so:
Paragraph 22 BGB - Wirtschaftlicher Verein&quot;

Hier gilt wohl eher das:
https://www.gesetze-im-internet.de/vereinsg/__2.html

seb]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Fred<br />
&#8220;Und dieser Kniff geht so:<br />
Paragraph 22 BGB &#8211; Wirtschaftlicher Verein&#8221;</p>
<p>Hier gilt wohl eher das:<br />
<a href="https://www.gesetze-im-internet.de/vereinsg/__2.html" rel="nofollow">https://www.gesetze-im-internet.de/vereinsg/__2.html</a></p>
<p>seb</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Fred</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=8380#comment-69699</link>
		<dc:creator>Fred</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 26 Aug 2017 04:46:53 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Tja Vogel, und grade zum Linksuntenverbot passt das Raul Zelik Zitat wie die Faust auf&#039;s Auge.
Da man juristisch linksunten nicht am Schlawickel kann bedient man sich eben eines &quot;Kniffs&quot; (siehe R@iners Link in 8).
Und dieser Kniff geht so: 
Paragraph 22 BGB - Wirtschaftlicher Verein
&quot;Ein Verein, dessen Zweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftbetrieb gerichtet ist. Erlangt in Ermanglung besonderer bundesgesetzlicher Vorschriften Rechtsfähigkeit durch staatliche Verleihung. Die Verleihung steht dem Land zu, in dessen Gebiet der Verein sein Sitz hat.&quot;
Interessant, da wird die Zwecksetzung des &quot;Masters of linksextremistischen Terrors of Gemany&quot; also auf ein Geschäftbetrieb reduziert und wenn der Staat als Repressionsorgan willkürlich eine Vereinseigenschaft verleihen kann, kann er auch diese Eigenschaft durch Verbot sofort widerrufen.
Ganz schön clever...dafür braucht man sich dann auch nicht um rechtliche Definationen was ein Verein ist kümmern. Geht es doch im Endeffekt lediglich um ökonomische Gesichtspunkte.]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Tja Vogel, und grade zum Linksuntenverbot passt das Raul Zelik Zitat wie die Faust auf&#8217;s Auge.<br />
Da man juristisch linksunten nicht am Schlawickel kann bedient man sich eben eines &#8220;Kniffs&#8221; (siehe R@iners Link in 8).<br />
Und dieser Kniff geht so:<br />
Paragraph 22 BGB &#8211; Wirtschaftlicher Verein<br />
&#8220;Ein Verein, dessen Zweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftbetrieb gerichtet ist. Erlangt in Ermanglung besonderer bundesgesetzlicher Vorschriften Rechtsfähigkeit durch staatliche Verleihung. Die Verleihung steht dem Land zu, in dessen Gebiet der Verein sein Sitz hat.&#8221;<br />
Interessant, da wird die Zwecksetzung des &#8220;Masters of linksextremistischen Terrors of Gemany&#8221; also auf ein Geschäftbetrieb reduziert und wenn der Staat als Repressionsorgan willkürlich eine Vereinseigenschaft verleihen kann, kann er auch diese Eigenschaft durch Verbot sofort widerrufen.<br />
Ganz schön clever&#8230;dafür braucht man sich dann auch nicht um rechtliche Definationen was ein Verein ist kümmern. Geht es doch im Endeffekt lediglich um ökonomische Gesichtspunkte.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Vogel</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=8380#comment-69687</link>
		<dc:creator>Vogel</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 25 Aug 2017 22:23:35 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[&lt;i&gt;&quot;Und: Wenn ich etwas verbiete, dann ist es nicht weg, sondern sucht sich andere Wege. Wie im Leben, so im Web.&quot;&lt;/i&gt; Schöner kammers nich sagen.]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><i>&#8220;Und: Wenn ich etwas verbiete, dann ist es nicht weg, sondern sucht sich andere Wege. Wie im Leben, so im Web.&#8221;</i> Schöner kammers nich sagen.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Vogel</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=8380#comment-69686</link>
		<dc:creator>Vogel</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 25 Aug 2017 22:10:31 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[&lt;i&gt;&quot; &quot;Freiheitsrechte postuliert, die sie aufgrund ihrer Eigentumsverhältnisse gar nicht einlösen kann&quot; &quot;&lt;/i&gt; Noch so&#039;n &#039;Problemchen&#039;: Es entscheiden fast immer Menschen über Menschen deren Schiksal sie weder teilen noch kennen. Ce la vie! :-(]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><i>&#8221; &#8220;Freiheitsrechte postuliert, die sie aufgrund ihrer Eigentumsverhältnisse gar nicht einlösen kann&#8221; &#8220;</i> Noch so&#8217;n &#8216;Problemchen&#8217;: Es entscheiden fast immer Menschen über Menschen deren Schiksal sie weder teilen noch kennen. Ce la vie! :-(</p>
]]></content:encoded>
	</item>
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