<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?><rss version="2.0"
	xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"
	xmlns:dc="http://purl.org/dc/elements/1.1/"
	xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom"
	xmlns:sy="http://purl.org/rss/1.0/modules/syndication/"
		>
<channel>
	<title>Kommentare zu: Hätte Gorbatschow gesoffen</title>
	<atom:link href="https://archiv2.feynsinn.org/?feed=rss2&#038;p=4269" rel="self" type="application/rss+xml" />
	<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=4269</link>
	<description>Keine Herren, keine Sklaven!</description>
	<lastBuildDate>Tue, 14 Mar 2023 15:53:32 +0000</lastBuildDate>
	<sy:updatePeriod>hourly</sy:updatePeriod>
	<sy:updateFrequency>1</sy:updateFrequency>
	<generator>http://wordpress.org/?v=3.5.1</generator>
	<item>
		<title>Von: flatter</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=4269#comment-36426</link>
		<dc:creator>flatter</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 08 Oct 2015 22:04:39 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://feynsinn.org/?p=4269#comment-36426</guid>
		<description><![CDATA[Heißt jetzt also, wir sollen alle fix Russisch lernen? Ein bisschen Mühe, etwas aus der hohen Position beizutragen, wäre konstruktiv gewesen.
Derweil geht es nicht um Russland, sondern um die Sowjetunion. Schewardnadse war kein Russe und hat eine dankwürdig traurige Karriere hingelegt. Im Opener schließlich geht es um die Idee, dass der Niedergang der SU ein historisch blödes Timing war. Ich habe nicht den Anspruch, als Russlandexperte aufzutreten, sondern einen Blick dafür zu schaffen, dass es hätte anders kommen können, daher auch die vordergründig &#039;unpolitische&#039; Überschrift. Das ist wie immer ein Diskussionsangebot.
Also bitte inhaltlich besserwissen und nicht bloß rumstinken, danke!]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Heißt jetzt also, wir sollen alle fix Russisch lernen? Ein bisschen Mühe, etwas aus der hohen Position beizutragen, wäre konstruktiv gewesen.<br />
Derweil geht es nicht um Russland, sondern um die Sowjetunion. Schewardnadse war kein Russe und hat eine dankwürdig traurige Karriere hingelegt. Im Opener schließlich geht es um die Idee, dass der Niedergang der SU ein historisch blödes Timing war. Ich habe nicht den Anspruch, als Russlandexperte aufzutreten, sondern einen Blick dafür zu schaffen, dass es hätte anders kommen können, daher auch die vordergründig &#8216;unpolitische&#8217; Überschrift. Das ist wie immer ein Diskussionsangebot.<br />
Also bitte inhaltlich besserwissen und nicht bloß rumstinken, danke!</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Siro Feinig</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=4269#comment-36425</link>
		<dc:creator>Siro Feinig</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 08 Oct 2015 21:54:21 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://feynsinn.org/?p=4269#comment-36425</guid>
		<description><![CDATA[Spannend, mal konstatieren zu müssen, dass von Russland niemand ( offenbar auch DAS &quot;Internett&quot;) auch nur Ahnung haben mag. Die couragierte Unwissenheit und verwunderlich freiwillige Befangenheit in den von Euren Lieblingsmedien über Jahrzehnte (steter Tropfen höhlt den Stein) geprägten, realitätsfreien Hirngespinsten, ist frappierend.
Sollte jemand sprachlich in der Lage sein, konsultiert voerst wenigstens Andrej Iljitsch Fursov und/oder Michail Deljagin. . . und zwar nicht in Englisch sondern Russisch.
Die Unwissenheit und die hier entsprechend inexistente Analyse, ganz zu schweigen von der überraschend fehlenden Erwägung, dass wenig Substanz &quot; im Umlauf&quot; sein könnte, sprengt die Möglichkeit eines sachlichen Kommentars.]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Spannend, mal konstatieren zu müssen, dass von Russland niemand ( offenbar auch DAS &#8220;Internett&#8221;) auch nur Ahnung haben mag. Die couragierte Unwissenheit und verwunderlich freiwillige Befangenheit in den von Euren Lieblingsmedien über Jahrzehnte (steter Tropfen höhlt den Stein) geprägten, realitätsfreien Hirngespinsten, ist frappierend.<br />
Sollte jemand sprachlich in der Lage sein, konsultiert voerst wenigstens Andrej Iljitsch Fursov und/oder Michail Deljagin. . . und zwar nicht in Englisch sondern Russisch.<br />
Die Unwissenheit und die hier entsprechend inexistente Analyse, ganz zu schweigen von der überraschend fehlenden Erwägung, dass wenig Substanz &#8221; im Umlauf&#8221; sein könnte, sprengt die Möglichkeit eines sachlichen Kommentars.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Peinhart</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=4269#comment-36357</link>
		<dc:creator>Peinhart</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 07 Oct 2015 17:50:58 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://feynsinn.org/?p=4269#comment-36357</guid>
		<description><![CDATA[@DJ Holzbank: Danke für die Zusammenstellung. Der &#039;liebe Gorbi&#039; eines der erfolgreichsten U-Boote aller Zeiten? Gab es sowjetische bzw russische &#039;Kreise&#039;, die hinter ihm standen?]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@DJ Holzbank: Danke für die Zusammenstellung. Der &#8216;liebe Gorbi&#8217; eines der erfolgreichsten U-Boote aller Zeiten? Gab es sowjetische bzw russische &#8216;Kreise&#8217;, die hinter ihm standen?</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: ninjaturkey</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=4269#comment-36337</link>
		<dc:creator>ninjaturkey</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 07 Oct 2015 08:01:26 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://feynsinn.org/?p=4269#comment-36337</guid>
		<description><![CDATA[Nicht einfach, bei Kommentar 72 einzusteigen. Also back to the roots: Gorbi hätte auf keinen Fall ein paar Jahr(zehnt)e mehr bekommen, um das Land zu blühenden Landschaften zu verwandeln. Wie immer in den letzten 60 Jahren hätten unsere amerikanischen Freunde und ihre Schleppenträger diese Entwicklung zu verhindern gewusst. Wobei ich mir nicht einmal sicher bin, dass sie nicht für Jelzin mitverantwortlich sind...]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Nicht einfach, bei Kommentar 72 einzusteigen. Also back to the roots: Gorbi hätte auf keinen Fall ein paar Jahr(zehnt)e mehr bekommen, um das Land zu blühenden Landschaften zu verwandeln. Wie immer in den letzten 60 Jahren hätten unsere amerikanischen Freunde und ihre Schleppenträger diese Entwicklung zu verhindern gewusst. Wobei ich mir nicht einmal sicher bin, dass sie nicht für Jelzin mitverantwortlich sind&#8230;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: DJ Holzbank</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=4269#comment-36313</link>
		<dc:creator>DJ Holzbank</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 07 Oct 2015 01:05:12 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://feynsinn.org/?p=4269#comment-36313</guid>
		<description><![CDATA[Warum wurde und wird Gorbatschow im Westen verehrt, wurden ihm zahllose, geldwerten Auszeichnungen durch das Establishment gewidmet, wenn er ohnehin mit einem unreformierbaren, verrotteten System konfrontiert war, dessen quasi gesetzmäßigen Verfallstendenzen er lediglich Ausdruck gegeben hatte? Und warum verachten ihn gleichzeitig aus unterschiedlichen Gründen noch immer die meisten Russen, die die Zeit miterlebten, halten ihn entweder für einen vollkommen unfähigen Politiker oder gar einen Verräter?

Kursorisch meine Sicht dazu auf der Grundlage von im Internet reichlich verfügbaren Quellen aus Russland, wo die Diskussion über diese Zeit selbst in den berühmten Staatsmedien bis heute andauert:

Eigentlich hat die Perestroika, versteht man darunter den Versuch zur &quot;Umgestaltung des Sozialismus&quot; im engeren Sinne, nur drei Jahre gedauert. Ein ZK-Plenum im Januar 1987 leitete den neuen Kurs ein, der sich in den drei damaligen Schlagwörtern &quot;Glasnost&quot;, &quot;Perestroika&quot; und &quot;Neues Denken&quot; zusammenfassen lässt. Zuvor hatte die Riege um Gorbatschow wenig Aufsehenerregendes außer der Anti-Alkoholkampagne geleistet. Man erinnere sich auch, dass die sowjetischen Behörden erst drei Tage nach der Havarie in Tschernobyl 1986 den Unfall öffentlich machten. Zu diesem Zeitpunkt war von &quot;Glasnost&quot; also noch keine Spur. 
 
&quot;Neues Denken&quot;: Die sowjetische Führung intensivierte die Abrüstungsdimplomatie und wog sich ernsthaft in der Hoffnung, sie könnte mit dem Gegner zu irgeneiner Art von grundsätzlicher Einigung gelangen, wozu eben das sogenannte &quot;Neue Denken&quot; nötig sei.
Währenddessen drückte die Reagan-Regierung z.B. mithilfe der Saudis ab 1986 den Ölpreis, lieferte ab 1987 Stinger an die afghanischen Mudjaheddin und ließ &quot;sowjetische U-Boote&quot; vor der Küste Schwedens patroulieren, um die dortigen auf Abrüstung bedachten Sozialdemokraten zu diskreditieren. (Palme wurde 1986 ermordet.)

&quot;Glasnost&quot;: Die Zensur wurde praktisch aufgehoben, was vor allem zu heftigen Diskussionen über die Stalinzeit in Zeitung, Literatur und Film führte. Diese Diskussionen nahmen zunehmend einen verzerrten, spekulativen Charakter an, führten zur Verbreitung von antistalinistischen Mythen (Solschenizin: Der Stalinismus hat in der Sowjetunion 100 Millionen Opfer gefordert.), weil die Archive des Geheimdienstes und der Partei, die objektive Befunde hätten beisteuern können, ja müssen, unverständlicherweise bis 1991 geschlossen gehalten wurden.
Insofern ist es wenig verwunderlich, dass in dieser Zeit eine schrittweise ideologische Verschiebung in der öffentlichen Meinung stattfand. Die Hoffnung auf einen demokratischen Sozialismus wich nach und nach &quot;von Blut und Massenmord unbeschmutzten, liberalen Sehnsüchten&quot;.

&quot;Perestroika&quot;: Das Außenhandelsmonopol des Staates wurde aufgehoben und die Gründung von &quot;Kooperativen&quot;, privatwirtschaftlichen Unternehmen erlaubt. Das hatte einschlägige Folgen, Import-Export-Schemen blühten. Der Klassiker: Direktoren von Staatsbetrieben verkauften Teile der Produktion (oft genug einfach Rohstoffe) zum noch immer staatlich festgelegten Preis an eine &quot;Kooperative&quot;, welche die Ware zum Marktpreis ins Ausland verkaufte. Der Gewinn wurde geteilt.
Selbstverständlich führte das in der ja noch immer existierenden Planwirtschaft zur erheblichen Verschärfung von Versorgungsengpässen. Erstmals gab es zum Beispiel keine Streichhölzer mehr zu kaufen.
Wenig überraschend verstärkte auch dies in der Bevölkerung den Wunsch, endlich zu einer Marktwirtschaft überzugehen und &quot;wie in Schweden&quot; zu leben.

Der Komsomol-Funktionär Chodorkowski transformierte 1988 seine Kooperative zu einer Bank-&quot;Kooperative&quot;. Über Beziehungen erreichte er, dass seine Bank staatliche Hilfsgelder für Tschernobyl verwalten durfte. Damit finanzierte er nebenbei Import-Export-Geschäfte.
Im selben Jahr verfasste der 1978 in die Bundesrepublik ausgebürgerte Kritiker des Stalinismus Alexander Sinowjew eine Abrechnung mit Gorbatschows Perestroika unter dem Titel &quot;Katastroika. Gorbatschows Potemkinsche Dörfer&quot;. 

Und das Ende dieser Phase der Perestroika? Es zeigt sich m.E. bereits zaghaft in der &quot;Gemeinsamen Erklärung&quot;, die Kohl und Gorbatschow am 13. Juni 1989 in Bonn unterzeichneten.
&gt; http://www.chronik-der-mauer.de/material/178893/gemeinsame-deutsch-sowjetische-erklaerung-13-juni-1989

Man achte auf die Formulierungen, die &quot;Völker&quot; und deren &quot;Selbstbestimmungsrecht&quot; etc.
Am 27. Juni durchtrennen der ungarische und österreichische Außenminister gemeinsam den ungarischen Grenzzaun, wohl kaum ohne das sowjetische Plazet.

Dann ging alles sehr schnell.
Schließlich trafen sich am 2. Dezember 1989 Bush und Gorbatschow in Malta und erklärten den kalter Krieg für beendet. Die sowjetische Seite hatte auf ihre von der Konferenz von Jalta herrührende Einflußsphäre verzichtet.

Epilog.
Am 8. Dezember 1991 trafen sich die Chefs der sowjetischen Unionsrepubliken Russland, Ukraine und Weißrussland heimlich im 6 km von der polnischen Grenze entfernten Dörfchen Wiskuli und kündigten den existierenden Unionsvertrag auf, obwohl dafür keine gesetzliche Prozedur existierte und die Bevölkerung der drei Unionsrepubliken noch im März des Jahres bei einem Referendum mit über 70% für den Erhalt der Sowjetunion (in welcher Form auch immer) gestimmt hatte. Der Ort nahe der Grenze wurde nicht zufällig gewählt. Über den KGB war Gorbatschow über die Vorgänge im Bilde, ließ jedoch nicht eingreifen, obwohl er seinen Amtseid als Präsident auf den Staat geschworen hatte, der von den Dreien gerade beerdigt wurde.

Im Jahre 2001 erschien in Russland das &quot;Schwarzbuch des Kommunismus&quot;. Das Vorwort mit dem Titel &quot;Der Bolschewismus - die soziale Krankheit des 20. Jahrhunderts&quot; stammte von Alexander Jakowlew, der unter Gorbatschow zum für Ideologie verantwortlichen Mitglied des Politbüros aufstieg und stets als sein enger Verbündeter in Sachen Reformen galt.
Die schönste mir bekannte Passage des Textes wörtlich:
&quot;Das sowjetische totalitäre Regime konnte man lediglich zerstören, indem man Glasnost mit der totalitären Disziplin der Partei verband und dabei vorgab, die Vervollkommnung des Sozialismus zu verfolgen. Zurückblickend kann ich mit Stolz sagen, dass die schlaue, aber einfache Taktik, die Mechanismen des Totalitarismus gegen das System des Totalitarismus einzusetzen, erfolgreich war.&quot;]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Warum wurde und wird Gorbatschow im Westen verehrt, wurden ihm zahllose, geldwerten Auszeichnungen durch das Establishment gewidmet, wenn er ohnehin mit einem unreformierbaren, verrotteten System konfrontiert war, dessen quasi gesetzmäßigen Verfallstendenzen er lediglich Ausdruck gegeben hatte? Und warum verachten ihn gleichzeitig aus unterschiedlichen Gründen noch immer die meisten Russen, die die Zeit miterlebten, halten ihn entweder für einen vollkommen unfähigen Politiker oder gar einen Verräter?</p>
<p>Kursorisch meine Sicht dazu auf der Grundlage von im Internet reichlich verfügbaren Quellen aus Russland, wo die Diskussion über diese Zeit selbst in den berühmten Staatsmedien bis heute andauert:</p>
<p>Eigentlich hat die Perestroika, versteht man darunter den Versuch zur &#8220;Umgestaltung des Sozialismus&#8221; im engeren Sinne, nur drei Jahre gedauert. Ein ZK-Plenum im Januar 1987 leitete den neuen Kurs ein, der sich in den drei damaligen Schlagwörtern &#8220;Glasnost&#8221;, &#8220;Perestroika&#8221; und &#8220;Neues Denken&#8221; zusammenfassen lässt. Zuvor hatte die Riege um Gorbatschow wenig Aufsehenerregendes außer der Anti-Alkoholkampagne geleistet. Man erinnere sich auch, dass die sowjetischen Behörden erst drei Tage nach der Havarie in Tschernobyl 1986 den Unfall öffentlich machten. Zu diesem Zeitpunkt war von &#8220;Glasnost&#8221; also noch keine Spur. </p>
<p>&#8220;Neues Denken&#8221;: Die sowjetische Führung intensivierte die Abrüstungsdimplomatie und wog sich ernsthaft in der Hoffnung, sie könnte mit dem Gegner zu irgeneiner Art von grundsätzlicher Einigung gelangen, wozu eben das sogenannte &#8220;Neue Denken&#8221; nötig sei.<br />
Währenddessen drückte die Reagan-Regierung z.B. mithilfe der Saudis ab 1986 den Ölpreis, lieferte ab 1987 Stinger an die afghanischen Mudjaheddin und ließ &#8220;sowjetische U-Boote&#8221; vor der Küste Schwedens patroulieren, um die dortigen auf Abrüstung bedachten Sozialdemokraten zu diskreditieren. (Palme wurde 1986 ermordet.)</p>
<p>&#8220;Glasnost&#8221;: Die Zensur wurde praktisch aufgehoben, was vor allem zu heftigen Diskussionen über die Stalinzeit in Zeitung, Literatur und Film führte. Diese Diskussionen nahmen zunehmend einen verzerrten, spekulativen Charakter an, führten zur Verbreitung von antistalinistischen Mythen (Solschenizin: Der Stalinismus hat in der Sowjetunion 100 Millionen Opfer gefordert.), weil die Archive des Geheimdienstes und der Partei, die objektive Befunde hätten beisteuern können, ja müssen, unverständlicherweise bis 1991 geschlossen gehalten wurden.<br />
Insofern ist es wenig verwunderlich, dass in dieser Zeit eine schrittweise ideologische Verschiebung in der öffentlichen Meinung stattfand. Die Hoffnung auf einen demokratischen Sozialismus wich nach und nach &#8220;von Blut und Massenmord unbeschmutzten, liberalen Sehnsüchten&#8221;.</p>
<p>&#8220;Perestroika&#8221;: Das Außenhandelsmonopol des Staates wurde aufgehoben und die Gründung von &#8220;Kooperativen&#8221;, privatwirtschaftlichen Unternehmen erlaubt. Das hatte einschlägige Folgen, Import-Export-Schemen blühten. Der Klassiker: Direktoren von Staatsbetrieben verkauften Teile der Produktion (oft genug einfach Rohstoffe) zum noch immer staatlich festgelegten Preis an eine &#8220;Kooperative&#8221;, welche die Ware zum Marktpreis ins Ausland verkaufte. Der Gewinn wurde geteilt.<br />
Selbstverständlich führte das in der ja noch immer existierenden Planwirtschaft zur erheblichen Verschärfung von Versorgungsengpässen. Erstmals gab es zum Beispiel keine Streichhölzer mehr zu kaufen.<br />
Wenig überraschend verstärkte auch dies in der Bevölkerung den Wunsch, endlich zu einer Marktwirtschaft überzugehen und &#8220;wie in Schweden&#8221; zu leben.</p>
<p>Der Komsomol-Funktionär Chodorkowski transformierte 1988 seine Kooperative zu einer Bank-&#8221;Kooperative&#8221;. Über Beziehungen erreichte er, dass seine Bank staatliche Hilfsgelder für Tschernobyl verwalten durfte. Damit finanzierte er nebenbei Import-Export-Geschäfte.<br />
Im selben Jahr verfasste der 1978 in die Bundesrepublik ausgebürgerte Kritiker des Stalinismus Alexander Sinowjew eine Abrechnung mit Gorbatschows Perestroika unter dem Titel &#8220;Katastroika. Gorbatschows Potemkinsche Dörfer&#8221;. </p>
<p>Und das Ende dieser Phase der Perestroika? Es zeigt sich m.E. bereits zaghaft in der &#8220;Gemeinsamen Erklärung&#8221;, die Kohl und Gorbatschow am 13. Juni 1989 in Bonn unterzeichneten.<br />
&gt; <a href="http://www.chronik-der-mauer.de/material/178893/gemeinsame-deutsch-sowjetische-erklaerung-13-juni-1989" rel="nofollow">http://www.chronik-der-mauer.de/material/178893/gemeinsame-deutsch-sowjetische-erklaerung-13-juni-1989</a></p>
<p>Man achte auf die Formulierungen, die &#8220;Völker&#8221; und deren &#8220;Selbstbestimmungsrecht&#8221; etc.<br />
Am 27. Juni durchtrennen der ungarische und österreichische Außenminister gemeinsam den ungarischen Grenzzaun, wohl kaum ohne das sowjetische Plazet.</p>
<p>Dann ging alles sehr schnell.<br />
Schließlich trafen sich am 2. Dezember 1989 Bush und Gorbatschow in Malta und erklärten den kalter Krieg für beendet. Die sowjetische Seite hatte auf ihre von der Konferenz von Jalta herrührende Einflußsphäre verzichtet.</p>
<p>Epilog.<br />
Am 8. Dezember 1991 trafen sich die Chefs der sowjetischen Unionsrepubliken Russland, Ukraine und Weißrussland heimlich im 6 km von der polnischen Grenze entfernten Dörfchen Wiskuli und kündigten den existierenden Unionsvertrag auf, obwohl dafür keine gesetzliche Prozedur existierte und die Bevölkerung der drei Unionsrepubliken noch im März des Jahres bei einem Referendum mit über 70% für den Erhalt der Sowjetunion (in welcher Form auch immer) gestimmt hatte. Der Ort nahe der Grenze wurde nicht zufällig gewählt. Über den KGB war Gorbatschow über die Vorgänge im Bilde, ließ jedoch nicht eingreifen, obwohl er seinen Amtseid als Präsident auf den Staat geschworen hatte, der von den Dreien gerade beerdigt wurde.</p>
<p>Im Jahre 2001 erschien in Russland das &#8220;Schwarzbuch des Kommunismus&#8221;. Das Vorwort mit dem Titel &#8220;Der Bolschewismus &#8211; die soziale Krankheit des 20. Jahrhunderts&#8221; stammte von Alexander Jakowlew, der unter Gorbatschow zum für Ideologie verantwortlichen Mitglied des Politbüros aufstieg und stets als sein enger Verbündeter in Sachen Reformen galt.<br />
Die schönste mir bekannte Passage des Textes wörtlich:<br />
&#8220;Das sowjetische totalitäre Regime konnte man lediglich zerstören, indem man Glasnost mit der totalitären Disziplin der Partei verband und dabei vorgab, die Vervollkommnung des Sozialismus zu verfolgen. Zurückblickend kann ich mit Stolz sagen, dass die schlaue, aber einfache Taktik, die Mechanismen des Totalitarismus gegen das System des Totalitarismus einzusetzen, erfolgreich war.&#8221;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: R@iner</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=4269#comment-36306</link>
		<dc:creator>R@iner</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 06 Oct 2015 21:06:27 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://feynsinn.org/?p=4269#comment-36306</guid>
		<description><![CDATA[Recht ist, wenn .... &lt;a href=&quot;http://www.heise.de/newsticker/meldung/Buergerinitiative-gegen-TTIP-knackt-3-Millionen-Marke-2838419.html&quot; rel=&quot;nofollow&quot;&gt;Bürgerinitiative gegen TTIP knackt 3-Millionen-Marke&lt;/a&gt;

&lt;i&gt;[..] Trotz der hohen Beteiligung erkennt die EU-Kommission die Kampagne, die alle Regeln und Qualitätsstandards für ein derartiges Instrument eingehalten hat, nicht als offizielle Europäische Bürgerinitiative (EBI) an. Als Grund gibt sie an, dass die Verhandlungsmandate für beide Abkommen keine Rechtsakte und insofern durch eine EBI nicht anfechtbar seien. Es handle sich um interne Verwaltungsakte zwischen den EU-Organen. Die Kampagnenmacher haben gegen diese Entscheidung Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof eingelegt.

Die EBI-Regeln sollen zudem geändert werden. Der Verfassungsausschuss des EU-Parlaments stimmte vorige Woche einstimmig für eine Reform, die noch das Plenum passieren muss. Demnach soll künftig über Zulassungen von Bürgerinitiativen fairer entschieden werden, da sich die Kommission in einem Interessenskonflikt befinde. [..]&lt;/i&gt;

Der Laden hat sich delegitimiert. Wer ist eigentlich noch so blöd und zahlt Steuern? Ach so, das geschieht ja automatisch, wenn man &quot;abstrakter Arbeit&quot; nachgeht. Mmh, in der Schweiz z.B. ist das nicht so. Da werden die Bürger (jedenfalls bei unwichtigen Entscheidungen) nicht von vornherein für unmündige Vollidioten erklärt.

Sorry für den launischen Kommentar. Natürlich sind die Schweizer auch Idioten.]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Recht ist, wenn &#8230;. <a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Buergerinitiative-gegen-TTIP-knackt-3-Millionen-Marke-2838419.html" rel="nofollow">Bürgerinitiative gegen TTIP knackt 3-Millionen-Marke</a></p>
<p><i>[..] Trotz der hohen Beteiligung erkennt die EU-Kommission die Kampagne, die alle Regeln und Qualitätsstandards für ein derartiges Instrument eingehalten hat, nicht als offizielle Europäische Bürgerinitiative (EBI) an. Als Grund gibt sie an, dass die Verhandlungsmandate für beide Abkommen keine Rechtsakte und insofern durch eine EBI nicht anfechtbar seien. Es handle sich um interne Verwaltungsakte zwischen den EU-Organen. Die Kampagnenmacher haben gegen diese Entscheidung Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof eingelegt.</p>
<p>Die EBI-Regeln sollen zudem geändert werden. Der Verfassungsausschuss des EU-Parlaments stimmte vorige Woche einstimmig für eine Reform, die noch das Plenum passieren muss. Demnach soll künftig über Zulassungen von Bürgerinitiativen fairer entschieden werden, da sich die Kommission in einem Interessenskonflikt befinde. [..]</i></p>
<p>Der Laden hat sich delegitimiert. Wer ist eigentlich noch so blöd und zahlt Steuern? Ach so, das geschieht ja automatisch, wenn man &#8220;abstrakter Arbeit&#8221; nachgeht. Mmh, in der Schweiz z.B. ist das nicht so. Da werden die Bürger (jedenfalls bei unwichtigen Entscheidungen) nicht von vornherein für unmündige Vollidioten erklärt.</p>
<p>Sorry für den launischen Kommentar. Natürlich sind die Schweizer auch Idioten.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: flatter</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=4269#comment-36304</link>
		<dc:creator>flatter</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 06 Oct 2015 20:18:06 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://feynsinn.org/?p=4269#comment-36304</guid>
		<description><![CDATA[Neenee, da kommt sowas von sowas. Und am Ende der Rhetorik ist es doch &quot;&lt;em&gt;mitten rein&lt;/em&gt;&quot; und &quot;&lt;em&gt;lasst sie alle verrecken&lt;/em&gt;&quot;. Haste mir erwischt, wa?]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Neenee, da kommt sowas von sowas. Und am Ende der Rhetorik ist es doch &#8220;<em>mitten rein</em>&#8221; und &#8220;<em>lasst sie alle verrecken</em>&#8220;. Haste mir erwischt, wa?</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Peinhart</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=4269#comment-36303</link>
		<dc:creator>Peinhart</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 06 Oct 2015 20:10:38 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://feynsinn.org/?p=4269#comment-36303</guid>
		<description><![CDATA[Nein, das tut es nicht. Aber reicht es nicht, diese &#039;Rechtsgüterabwägung&#039;..? Frag ja nur...]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Nein, das tut es nicht. Aber reicht es nicht, diese &#8216;Rechtsgüterabwägung&#8217;..? Frag ja nur&#8230;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: flatter</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=4269#comment-36302</link>
		<dc:creator>flatter</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 06 Oct 2015 19:58:45 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://feynsinn.org/?p=4269#comment-36302</guid>
		<description><![CDATA[&quot;&lt;em&gt;In the vicinity&lt;/em&gt;&quot; bedeutet aber nicht mitten rein ins Gebäude und &quot;&lt;em&gt;direct military advantage&lt;/em&gt;&quot; heißt nicht, dass es dann kein Krankenhaus mehr gibt? Frag&#039; ja nur ...]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;<em>In the vicinity</em>&#8221; bedeutet aber nicht mitten rein ins Gebäude und &#8220;<em>direct military advantage</em>&#8221; heißt nicht, dass es dann kein Krankenhaus mehr gibt? Frag&#8217; ja nur &#8230;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Peinhart</title>
		<link>https://archiv2.feynsinn.org/?p=4269#comment-36301</link>
		<dc:creator>Peinhart</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 06 Oct 2015 19:51:35 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://feynsinn.org/?p=4269#comment-36301</guid>
		<description><![CDATA[&quot;International humanitarian law allows for collateral damage to hospitals if a strike in the vicinity causes destruction that is not excessive compared to the direct military advantages gained by the attack.&quot; (&lt;a href=&quot;https://theintercept.com/2015/10/06/why-bombing-kunduz-hospital-was-probably-a-war-crime/&quot; rel=&quot;nofollow&quot;&gt;Quelle&lt;/a&gt;)

Das ist wirklich mal ein schönes Beispiel dafür, what &#039;Recht&#039; is all about...]]></description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;International humanitarian law allows for collateral damage to hospitals if a strike in the vicinity causes destruction that is not excessive compared to the direct military advantages gained by the attack.&#8221; (<a href="https://theintercept.com/2015/10/06/why-bombing-kunduz-hospital-was-probably-a-war-crime/" rel="nofollow">Quelle</a>)</p>
<p>Das ist wirklich mal ein schönes Beispiel dafür, what &#8216;Recht&#8217; is all about&#8230;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
</channel>
</rss>
