Kommentare zu: Sozial ist, was Arbeit schafft

Von: Ilona S.

Ilona S. — Mon, 01 Apr 2019 12:03:30 +0000

Der Präsi vom Bundessozialgericht sollte eigentlich froh sein, wenn die Sozialgerichte entlastet würden. Letztendlich fahren die
SG unterbesetzt Doppelschichten um die Sanktionen zu prüfen und in der überwiegenden Zahl der Fälle zu kassieren.
Wenn Karlsruhe mit Alledem nichts zu schaffen hätte, hätte das Bundesverfassungsgericht die Klage längst abweisen können.
Ich verstehe deshalb nicht, was der Mann möchte. Um die Konsequenzen erfassen zu können, muss man nicht Präsident des BSG sein.
Schwarzarbeit bei vollem Sanktionsausgleich und hoch die Tassen auf die europäische Freizügigkeit.
Es wäre einfacher gewesen, die Zumutbarkeitsregeln im SGB II zu streichen.
Man muss sich schon sehr sicher um das Ergebnis aus Karlsruhe sein wenn man noch immer an den Agendascheiß der Nuller glaubt.

Von: Peinhart

Peinhart — Mon, 01 Apr 2019 09:15:40 +0000

Für die Strafkürzungen wirbt auch Rainer Schlegel, Präsident des Bundessozialgerichts (BSG). In einem am 25. März in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) erschienenen Interview warnte er: Falls Karlsruhe die Sanktionen für menschenunwürdig erklären sollte, »kann jeder Mittellose eine Grundsicherung vom Staat verlangen – und zwar bedingungslos«. Dies sei nicht zu rechtfertigen und bedeute »faktisch ein bedingungsloses Grundeinkommen«. Ferner dürften sich die höchsten Richter »nicht in die staatliche Gewaltenteilung einmischen«, wetterte Schlegel. Denn die Umsetzung der Sanktionen falle »in die Kompetenz des Gesetzgebers, nicht der Gerichte«. (_) Insbesondere der zweite Teil irritiert doch etwas... Sollte tatsächlich der Präsident eines Bundesgerichtes das ganze Konzept 'Rechtsstaat' und die Rolle des BVerfG darin derart miss- bzw überhaupt nicht verstanden haben?

Von: Peinhart

Peinhart — Wed, 27 Mar 2019 15:45:50 +0000

@21 - Wie um diese 'Wahlverwandtschaft' noch einmal zu bestätigen, bricht demnächst unser höchst liberal gesinnter Wirtschaftsminister zu einem Wirtschaftsanbahnungsbesuch bei den frisch installierten Faschisten in Brasilien auf. Mit dem erklärten Schwerpunkt 'Sicherheitstechnologie'. Sehr christlich.

Von: renée

renée — Tue, 26 Mar 2019 23:32:08 +0000

Besser ‘ne neue Maus, die produziert ständig Doppelklicks, schlecht dressiert, das Viech.

;)

Von: renée

renée — Tue, 26 Mar 2019 23:29:22 +0000

Mist, ich habe keinen Führerschein, soll ich mir trotzdem einen SUV kaufen damit die Leute Aaaaabeit haben?

Von: Peinhart

Peinhart — Tue, 26 Mar 2019 22:50:32 +0000

Der offenkundige Wahnsinn ist absolut gesellschaftsfähig. Normal eben.

Von: flatter

flatter — Tue, 26 Mar 2019 21:38:29 +0000

“Jörg Hofmann, Vorsitzender der IG Metall, warnt: Die Klimaschutzpolitik vernichte viele Arbeitsplätze.”
Was sollen wir mit einem Planeten ohne ausreichenden Profit? Da muss man radikal sein!!11!

Von: R@iner

R@iner — Tue, 26 Mar 2019 09:24:14 +0000

@Wal: Ach so, dann war’s ein Mistverständnis. Ich hatte den Eindruck, Du unterstellst mir, mich an den Taten und Unterlassungen von Charaktermasken abzuarbeiten und denen damit eine Macht zuzugestehen, die sie tatsächlich nicht haben.

Von: Wal B.

Wal B. — Tue, 26 Mar 2019 08:42:58 +0000

@R@iner
Ich “weise ausgerechnet immer dich” auf was hin??
Du hast den biografischen Text über L.Erhard zustimmend hier reingestellt. Ich fand an dem Text (nicht an dir) was zu kritisieren.
Was Erhards lakaienhafte Rolle im Nachkriegsdeutschland mit (d)einem Interesse an Marx zu tun hat, erschließt sich mir nicht.
Die damalige Sorge vor “revolutionären Erschütterungen” entstammt diesem Text.

Von: R@iner

R@iner — Tue, 26 Mar 2019 07:38:27 +0000

@Wal: Ich weiß nicht, warum Du ausgerechnet mich immer darauf hinweist. Vorbilder und Idole sind doch nur dazu da, dass man sie vom Thron stößt.
Ich kann eh nur Paco de Lucía leiden. :-)
Ja, äh, und sorry: Auch Marx interessiert mich nur am Rande.

Bin weder Fräulein, weder schön,
Kann ungeleitet nach Hause gehn.

Aber wer weiß schon am Ende, aus welchen Puzzlestücken das eigene Weltbild besteht.